Von Wolfgang Hoffmann

Die meisten deutschen Banken haben das Orwell-Jahr 1984 stilgerecht eingeläutet. Was sie bisher meist ohne Wissen ihrer Kundschaft taten, möchten sie von nun an ganz offen praktizieren: Die Rolle der Banken als Auskunftei wurde zum festen Bestandteil ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). In deren Paragraph 10 heißt es seit dem 1. Januar neu: „Die Bank kann bankmäßige Auskünfte, und zwar auch über die Kreditwürdigkeit und die Zahlungsfähigkeit des Kunden (Kreditauskünfte) erteilen.“

Bankauskünfte bestehen nun nicht etwa nur aus einem „Ja“ oder „Nein“ als Antwort auf die Frage, ob ein Kontoinhaber für einige Tausender gut ist oder nicht. Die bankmäßige Auskunft ist allgemein die Mitteilung der Bank über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Kontoinhabers oder eines Dritten. Dazu gehören Hinweise über das geschäftliche Gebaren ebenso wie über die Geschäftsmoral. Einigkeit besteht bisher nur darüber, daß solche Mitteilungen nicht aus Detailangaben bestehen sollen. Kontostand, Soll und Haben bleiben ebenso wie etwaige Depotinhalte gemeinhin geheim.

Für Bankjuristen ist der neue AGB-Passus eigentlich nichts Neues. Ein Jurist beim „Bundesverband deutscher Banken“ in Köln sagte auf Befragen: „Die schon bisher in den Geschäftsbedingungen ausgewiesene Bereitschaft der Banken, Auskunft zu geben, setzt schließlich auch die Befugnis zur Auskunft voraus. Und eben das kommt jetzt in den neuen AGB eindeutig zum Ausdruck.“

Tatsächlich hat es bisher an der Eindeutigkeit der Auskunftsbefugnis gefehlt. Zwar haben sich die Banken bei besonderen Kreditanträgen von ihren Kunden meist die Einwilligung geben lassen, einschlägige Nachforschungen über die Kundenbonität anzustellen, eine pauschale Vollmacht zur Datenweitergabe wie sie nun in Paragraph 10 AGB vorgesehen ist, hat es bisher nicht gegeben.

Daß die Banken die AGB-Neuregelung als Blankovollmacht der Kunden auslegen, alles ausplaudern zu dürfen, was sie auf Grund der Geschäftsbeziehungen erfahren haben und was Dritte wissen wollen, ist offenkundig. Im Anschreiben zu den neuen AGB wird ausdrücklich darauf verwiesen, daß man die Zustimmung des Kunden unterstelle, sofern er nicht binnen eines Monats schriftlichen Widerspruch einlegt. Widerspruch ist aber von den wenigsten Kunden zu erwarten, da sie die Mitteilung über die AGB-Änderung ohnedies meist ungelesen in den Papierkorb werfen.

Manche Banken, wie etwa die Sparkassen, machen sich nicht einmal die Mühe, ihren Kunden den genauen Wortlaut der Änderung mitzuteilen. Sie verweisen, wie die Sparkassen, darauf, daß die neuen Bedingungen im Schalterraum der Kasse ausliegen. Dagegen ist die Deutsche Bank ausgesprochen servicebewußt. Nicht nur, daß sie die Änderungen verschickt, sie kennzeichnet die Neuerung sogar fettgedruckt. Ob die neuen Bedingungen deswegen häufiger gelesen werden, steht allerdings dahin. Erfahrung ist: Je vertrauenserweckender amtliche Mitteilungen sind, desto weniger werden sie kontrolliert.