Von Kurt Becker

Brüssel, im Januar

Vor gut vier Jahren, im September 1979, stürzte Henry Kissinger die Europäer in tiefe und nachhaltige Verwirrung. In einer Rede in Brüssel warnte der langjährige Architekt der amerikanischen Außenpolitik die Verbündeten davor, sich bei jedwedem Konflikt in den achtziger Jahren auf die traditionelle Nukleargarantie der Vereinigten Staaten zu verlassen. Jetzt, am vergangenen Wochenende, sprach er am gleichen Ort und vor dem gleichen Kreis. Wiederum war er – diesmal neben Helmut Schmidt – der Hauptredner eines dreitägigen Mammutseminars, das das Center for Strategie and International Studies der Georgetown-Universität in Washington für angesehene Experten der Sicherheitspolitik aus allen Ländern des westlichen Bündnisses veranstaltete.

Aber Kissinger vermied es, aufs neue Furore zu machen. Eher beiläufig erinnerte er, ähnlich wie damals, an die Notwendigkeit, über Begrenzungen eines Nuklearkrieges nachzudenken und legte dann einen ebenso nüchternen wie brillanten Aufriß der Möglichkeiten vor, den Dialog mit dem Osten wieder in Gang zu bringen und die westliche Selbstbehauptung angesichts der inner-westlichen Gegensätze und der dadurch heraufziehenden Gefahren zu stärken.

Schockähnliche Wirkung auf dem Brüsseler Familientreffen von Politikern, Diplomaten und Wissenschaftlern rief in diesem Jahr eher eine Philippika Helmut Schmidts hervor, der die Politik der Vereinigten Staaten unter den Präsidenten Carter und Reagan mit herber Kritik überzog. Zu Schmidts Vorwürfen gehörten: die fortwährende außenpolitische Sprunghaftigkeit in Washington – ähnlich wie auch Kissinger schon zuvor beklagt hatte, daß jede neue amerikanische Regierung zunächst einmal alles anders machen wolle denn ihre Vorgängerin, als änderten sich die nationalen Interessen alle vier Jahre; das widerspruchsvolle Verhältnis gegenüber der Sowjetunion – erst Aufhebung des Getreide-Embargos, dann wirtschaftliche Sanktionen gegenüber dem Osten; das unzureichende Unterscheidungsvermögen zwischen traditionellem russischem Machtdenken und den sich erst hierauf aufbauenden sowjetischen Doktrinen; die Weigerung, die allgemeine Wehrpflicht wieder einzuführen; der rigorose wirtschaftliche Egoismus zu Lasten der Europäer, der sich zu einer enormen Bedrohung des Bündniszusammenhaltes auswächst. Das alles brachte Schmidt auf den Generalnenner: Es fehlt eine substantielle „Grand Strategy“ des amerikanischen Präsidenten. Sie aber muß an die Stelle der zerstörerischen, von Tag zu Tag wechselnden Entscheidungspraxis treten. Der in Schmidts Sicht nicht funktionierenden amerikanischen Führerschaft im Westen stellte er die außenpolitische Kontinuität in Paris und Bonn, in London und Tokio gegenüber.

Schmidt sprach im Anschluß an ein Abendessen. Kaum hatte er geendet, da verwandelte sich der Speisesaal in eine aufgeregt durcheinanderwirbelnde Meinungsbörse. Die Schroffheit des früheren Kanzlers, eines erklärten Freundes der Vereinigten Staaten, hatte erschreckt. Der Inhalt seiner Rede trat dahinter zurück. In der Substanz seiner Kritik war freilich auch Zustimmung zu hören, wenngleich Zurückhaltung und Ablehnung überwogen. Doch später schlug niemand mehr in diese Kerbe. Kein anderer Redner legte es mehr darauf an, die Stimmungslage im Bündnis auf spektakuläre Weise zu illustrieren, wiewohl der tiefreichende Meinungskonflikt innerhalb des Westens ein wichtiger, wenn nicht vorherrschender Grundzug der Diskussion blieb. Auch Kissinger war ja im Zusammenhang mit dem Doppelbeschluß nicht gerade zimperlich, als er den Europäern ins Stammbuch schrieb, sie hätten die Amerikaner im Übermaß und auf eine für die Verhandlungen wenig hilfreiche Art gedrängt, den Sowjets in Genf immer weitergehende Konzessionen zu machen.

Aus den vielen Repliken amerikanischer Teilnehmer auf Helmut Schmidt stach die des früheren Verteidigungsministers Schlesinger besonders hervor. In gezügeltem, doch deutlich wahrnehmbarem Zorn bescheinigte er dem früheren Kanzler, er habe das ungewöhnliche Kunststück vollbracht, unter den Amerikanern Sympathie ebenso für Carter wie für Reagan hervorzurufen. Schlesinger zeigte sich einfühlsam für die Empfindlichkeiten der Europäer, warb aber auch um Verständnis für die Motive der amerikanischen Politik. Viel älter als die Definition des Staatsinteresses sei in ihrem Lande die Tradition der Gesellschaft, in der Politik den moralischen Kategorien einen herausragenden Platz einzuräumen. Das schlage auch im Umgang mit der Sowjetunion durch; diese Grundstimmung sei aber zugleich eine gesunde Basis für den Zusammenhalt des Westens.