Von Ernst Weisenfeld

Paris, im Januar

Der Satz, mit dem Außenminister Claude Cheysson vor dem Straßburger Europaparlament die Rede schloß, die den Auftakt zu Frankreichs sechsmonatiger EG-Präsidentschaft bilden sollte, klang fast wie ein Glaubensbekenntnis: „1984 muß das Jahr Europas werden.“ Sind also doch noch Hoffnungen erlaubt, daß Frankreich während seiner Amtszeit die Prozesse in Gang setzt, die Europa neuen Elan und seinem Handeln neuen Inhalt geben können? Nach allem, was man bisher vernahm, auch nach der buchhalterischen Rede Cheyssons, wird Paris zunächst einmal das erledigen, was Bundeskanzler Kohl „die Hausaufgaben“ nennt: in systematischen zweiseitigen Gesprächen, zuletzt zwischen Mitterrand und Margaret Thatcher, die komplizierten Einzelfragen klaren, die von der Sanierung der EG-Finanzen, vom Agrarmarkt und von der britischen Forderung nach einem Finanzausgleich aufgeworfen werden.

Sie werden auch nicht zu umgehen sein, wenn sich Mitterrand und Kohl am 2. Februar in Ludwigshafen treffen. Ihre private Begegnung ist für den französischen Staatspräsidenten sicher der wichtigste unter allen Kontakten, die er vor dem nächsten EG-Gipfel in Brüssel am 19. und 20. März auch persönlich haben wird. Sie kann eine wichtige Etappe sein zum allseitigen Kompromiß, der nach Mitterrands Ansicht schon beim Athener EG-Gipfel im Dezember in greifbarer Nähe lag und um den er sich dort auch – entgegen anderen Darstellungen – bis zuletzt bemüht hatte.

Nun sieht sich aber der Bundeskanzler, wenn es um Milchquoten, Währungsausgleich und Außenhandelsprobleme geht, um Einzelfragen also, die alle voller politischer Brisanz sind, nicht gern von seinen Fachleuten alleingelassen, und sie wiederum können bei einem Gespräch in der familiären Atmosphäre eines Privathauses nicht immer verfügbar sein. Also gibt es Vorgespräche der deutschen und französischen Außen-, Finanz- und Landwirtschaftsminister, die das Terrain schon ebnen sollen, damit man in Ludwigshafen schnell zu weiteren Horizonten aufbrechen kann, also auch zu der Frage: Wie kann man die Europäische Gemeinschaft politisch aufwerten?

Vieles deutet darauf hin, daß Mitterrand ebenso wie Kohl aus dem Dilemma der europäischen Entwicklung, aus den Widersprüchen zwischen Erweiterung und Vertiefung der Gemeinschaft ausbrechen möchte und daß er den Ausweg in einem Zwei-Stufen-Europa sieht, einem Europe à deux vitesses. Diejenigen Partner, die Fortschritte in der politischen Integration machen wollen, sollen von anderen, die nur am einheitlichen Markt interessiert sind, nicht länger aufgehalten werden. Beide, Kohl wie Mitterrand, werden sich schnell einig sein, daß man solche Überlegungen nicht vor der Europawahl in Umlauf setzen kann, ohne unberechenbare Diskussionen zu entfachen. Also Stellt man sie zunächst zurück.

Aber grundsätzlich ist Mitterrand bereit, solche Ideen zu vertreten. Wenn man dabei das Reizwoirt „Integration“ vermeidet, gehört auch in Frankreich heute weniger Mut dazu als noch vor Jahren, weil sich selbst im gaullistischen Lager die Erkenntnis ausbreitet, daß man die stärkere Einbindung der Bundesrepublik in Europa nur erreicht, wenn auch Frankreich der Gemeinschaft wieder mehr Gewicht gibt und insbesondere die politische Zusammenarbeit besser organisieren hilft. Man sagt in Mitterrands Umgebung, daß er auch gewissen Formen von Mehrheitsentscheidungen im Gemeinsamen Markt – mit aller Vorsicht natürlich – durchaus zustimmen könne. Den Mut jedenfalls, den er innenpolitisch zu solchen Entschlüssen braucht, darf man ihm zutrauen. Wer an der Entwicklung seines Lebens und seiner Persönlichkeit nicht die Bereitschaft zur wohlüberlegten, aber entschlossenen „Flucht nach vorn“ abliest, der wird ihm nicht gerecht.