Von Dieter Buhl

Straßburg, im April

Wenn Ende dieses Monats der französische Staatspräsident im Straßburger Europapalast auftritt, wird noch einmal Glanz auf das Parlament fallen. Mitterrands Besuch wird dem Hohen Haus für einen Augenblick das bescheren, was es so lange am meisten entbehrte – Aufmerksamkeit und ein wenig Anerkennung. Zu nachhaltigen Verbesserungen seines Erscheinungsbildes kann das Ereignis der europäischen Volksvertretung jedoch kaum mehr verhelfen. Fünf Jahre nach der ersten und wenig Wochen vor der zweiten Direktwahl sind die Urteile oder Vorurteile der Wähler weitgehend festgeschrieben.

Wie alle Meinungsumfragen bestätigen, hat sich das Europäische Parlament beim Wahlvolk in den Gemeinschaftsländern nur wenig Respekt erworben. Enttäuschung prägt die Einstellung der Wähler; mehr aber noch wird sie von Gleichgültigkeit und Desinteresse bestimmt. Hohl klingen deshalb heute die Erwartungen, mit denen die Politiker die erste europäische Wahl befrachteten. Für Helmut Kohl bot sich damals "erstmalig die Möglichkeit, die Politik der EG direkt zu beeinflussen". Die SPD sah am Wahltag im Juni 1979 "das demokratische Europa einen großen Schritt" vorangehen. Und auch für Franz Josef Strauß begann damals "ein politisch wie psychologisch außerordentlich wichtiger Schritt in Richtung auf einen demokratischen Staatenbund".

Inzwischen wissen wir, daß mit der ersten Direktwahl keine europäische Zeitenwende begann. Das Wunder der Erneuerung ist ausgeblieben. Die Europäische Gemeinschaft steht heute schlechter da als seit langem. Ihr werden geplatzte Gipfeltreffen und Beitragsgerangel, Handlungsunfähigkeit und bürokratische Entartung angekreidet. Der weitverbreitete Ärger über Europa trifft nicht nur die Brüsseler Kommission, die Motor der Einigungsbemühungen sein sollte und statt dessen immer häufiger zum Bremser wird. Der Zorn der Europäer konzentriert sich nicht nur auf den Ministerrat der Regierungen, die europäische Exekutive, dessen Mitglieder nationale Interessen stets eifriger verfolgen als das Gemeinschaftswohl. Auch das Parlament wird haftbar gemacht für eine Misere, die vielen die Lust nimmt an der europäischen Idee.

Wer das Parlament in Aktion erlebt, dem fällt es jedoch immer wieder schwer, den Schuldspruch vorbehaltlos zu unterschreiben. Im Straßburger Palais de l’Europe ist nichts von jener Blutleere und Mutlosigkeit zu spüren, die die anderen europäischen Institutionen lähmen. Auf den ersten Blick, zumindest, herrscht hier noch immer Aufbruchstimmung; lassen sich die meisten Parlamentarier an Arbeitseifer von niemandem übertreffen; gibt es keinen Mangel an Ideen, nicht einmal an Begeisterung; bestimmen Höflichkeit und Verständnis den Umgang miteinander; zählt europäische Gemeinsamkeit mehr als nationaler Eigensinn.

Das geschäftige Treiben und die freundliche Atmosphäre könnten ermutigen. Hat das Europäische Parlament aller Verachtung zum Trotz ein eigenes, unverwechselbares Profil gewonnen? Gelang hier doch die Verschmelzung von zehn europäischen Parlamentstraditionen? Keimt im Europapalast gar die Zelle für die europäische Einigung? Es erleichterte die kommende Wahl nicht, daß nirgendwo sonst im Gemeinschaftseuropa, (wo immer gern etwas übertrieben wird), schwieriger zwischen Anspruch und Wirklichkeit zu unterscheiden ist als im Parlament.