Von Rudolf Wagner

In der Europäischen Gemeinschaft hat sich fast unmerklich das Personalkarussell in Bewegung gesetzt. Erster Anlaß: Vom 14. bis zum 17. Juni werden die Bürger in den zehn EG-Mitgliedstaaten über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments entscheiden; das Straßburger Hohe Haus braucht anschließend einen Präsidenten. Zweiter Anlaß: Ende des Jahres läuft die Amtszeit der vierzehnköpfigen Brüsseler EG-Kommission ab. Der Spitzenplatz in diesem Gremium, den heute noch der Luxemburger Gaston Thorn inne hat, wird wohl schon am Rande des nächsten Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft in Fontainebleau ausgekungelt.

Nach dem edlen Motto: "Wer zahlt, bestimmt", hat Bonn bereits unmißverständlich sein Interesse an der Besetzung wenigstens eines der beiden prestigeträchtigen Posten an der Spitze der Kommission oder des Parlaments angekündigt. Welcher es sein soll, hat Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher auch schon zu erkennen gegeben. "Zwischen Thorn und uns soll kein anderer Präsident werden."

Widerstand dagegen ist allerdings heute schon sicher. Er kommt zunächst einmal von einem der amtierenden EG-Kommissare, der sich selbst Hoffnungen auf eine Höherstufung macht – dem Belgier Etienne Graf Davignon, zuständig für gewerbliche Wirtschaft, Energie und Forschung in der Gemeinschaft. Als "Stahlkommissar" bemühte er sich, den ruinösen Wettbewerb der europäischen Stahlkocher einzudämmen und die Produktion nach den Erfordernissen des Weltmarktes zurückzufahren. Er hält dies für ein Meisterwerk und gibt sich von Zeit zu Zeit so arrogant, daß seine Selbstüberzogenheit seine Karrierechancen überschattet.

In Bonn mag man den Grafen Davignon nicht. Er habe sich bei seiner Stahlpolitik als Dirigist erwiesen, nicht als Marktwirtschaftler, heißt es im Wirtschaftsministerium und im Außenamt. Ganz im Gegensatz dazu steht die eifrige, positive Berichterstattung über Davignon in der britischen Presse. Vor allem die in Brüssel gern gelesene Financial Times läßt sich seit ein paar Wochen keine Gelegenheit entgehen, Davignon in Wort und Taten vorzustellen.

Bei den Personalspekulationen hüben wie drüben wird freilich vergessen, daß belgische Eigentümlichkeiten wohl von vornherein verhindern werden, daß der umstrittene Kommissar überhaupt von seiner Regierung nominiert wird. Davignon ist nämlich Wallone, und die belgischen Flammen drängen seit langem darauf, daß einer aus ihrer Mitte, nämlich der stellvertretende Ministerpräsident Willi de Clercq, in das Brüsseler Kommissionsgebäude einzieht. Und mehr als einen Kommissionsposten kann Belgien nicht beanspruchen.

Die Bundesregierung hat sich einstweilen für eine Doppelstrategie entschieden. Während unter der Hand nach geeigneten Kandidaten für das Amt des EG-Kommissionspräsidenten gesucht wird, bemüht man sich gleichzeitig auf diplomatischen Wegen darum, die Tätigkeit der amtierenden Kommission unter Thorn zu verlängern. Die Begründung: Zum 1. Januar 1986 könne mit dem EG-Beitritt der Spanier und Portugiesen und deshalb mit einer Umbildung der gesamten Kommission gerechnet werden. Deshalb sollte nicht ein Jahr zuvor noch eine neue Kommission bestellt werden. Die Bonner Idee stößt allerdings auf rechtliche Schwierigkeiten. Die Amtszeit der Kommissare beträgt vier Jahre, heißt es unmißverständlich im EG-Vertrag.