Abschied vom Kartell – Seite 1

Von Joachim Nawrocki

Roland Mecklinger spielte zuletzt die nationale Karte aus, um die beamteten Wettbewerbshüter unter Druck zu setzen. Wenn das Kartellamt seinen Widerstand nicht endlich aufgäbe, so drohte das Vorstandsmitglied von Standard Elektrik Lorenz (SEL), "dann findet die Technologie Glasfaser in Deutschland nicht statt".

Um die Beamten für die Pläne der SEL und vier anderer Konzerne gefügig zu machen, nutzte Mecklinger eine derzeit besonders große Empfindlichkeit hierzulande – er schürte die Angst vor einem technologischen Rückstand gegenüber den Weltkonkurrenten USA und Japan. Denn der Begriff Glasfaser ist so etwas wie ein Codewort für modernste Nachrichtentechnik: Telefongespräche, Fernsehbilder, alle Arten von Dialogen zwischen Computern und Menschen – heute entweder durch Kupferkabel oder durch die Luft übertragen werden in Zukunft durch haarfeine Glasfasern vermittelt. Alle Experten sind sich einig: Keine Industrienation, die es bleiben will, kann es sich leisten, auf die Entwicklung dieser Technik zu verzichten.

Im Klartext hatte der SEL-Vorstand deshalb nicht weniger ab dies angedroht: Wenn das Kartellamt nein sagt, wird Deutschland technologisch Provinz.

Doch auch diese massive Pression ließ die Beamten kalt. In dieser Woche haben SEL und die anderen vier Unternehmen der nachrichtentechnischen Industrie vom Kartellamt die klare Absage bekommen: SEL, Siemens, AEG, Philips und Kabelmetall dürfen nicht gemeinsam Glasfasern produzieren.

Damit ist ein Projekt wohl endgültig gestorben, das eng mit der technologischen Zukunft der Bundesrepublik zusammenhängt und bei dem von Anfang an große Politik im Spiel war: Auf dem Berliner Wirtschaftsgipfel Ende 1982, der sonst nicht viel zur Förderung der Inselstadt brachte, galt die Glasfaserfabrik als das große Renommierprojekt, das mit einem Investitionsvolumen von 113 Millionen Mark zunächst etwa 200 neue Arbeitsplätze schaffen sollte. Die fünf Konzerne gaben damals Bundeskanzler Helmut Kohl ihr Wort.

Postminister Christian Schwarz-Schilling, obwohl eher dem traditionellen Kupferkabel als der modernen und viel leistungsfähigeren Glasfaser zugetan, gab sogar schon Aufträge für die noch nicht existierende Berliner Fabrik: Von 1985 bis 1995, so verpflichtete er sich, würde er jährlich hunterttausend Faserkilometer abnehmen.

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Für den Berliner Wirtschaftssenator Elmar Pieroth war und ist dies ein Projekt, wie geschaffen für Berlin. Neue Produkte mit ausgefeilter Technologie sind genau das, was die Staat – die sich als "Mekka der Telekommunikation" sieht – zur Verbesserung ihrer Wirtschaftsstruktur benötigt. Wenn dann noch die zunächst einzige Produktionsstätte eines Produkts, dessen ausbaufähiger Markt gerade erst entsteht, in Berlin errichtet wird, dann ist dies geradezu ein Bonbon für die Berliner Wirtschaftspolitik.

Das Kartellamt aber hielt das Projekt eher für einen sauren Drops, der schwer zu schlucken ist. Von Beginn an machte es Bedenken geltend, forderte von den beteiligten Firmen Auskünfte und ließ erkennen, daß eine solche Gemeinschaftsproduktion der großen Kabelhersteller wohl kaum gebilligt werden würde. "Wir haben ihnen mit Engelszungen eine kleinere Lösung vorgeschlagen", sagt Kurt Marken, der Vorsitzende der zuständigen Beschlußabteilung.

Anstößig erscheint Markert vor allem dies: Alle fünf Firmen, die in Berlin die neue Fabrik gründen wollten, sind, zusammen mit einigen kleineren Unternehmen, Mitglieder des erlaubten Fernmeldekabelkartells. Auf dem Markt für die herkömmlichen Kupferleitungen hat das Kabel-Quintett einen Marktanteil von über 90 Prozent. Die Bundespost ist so ziemlich der einzige Abnehmer. Dem Anbieteroligopol steht ein Nachfragemonopol gegenüber; von einem funktionierenden Markt kann da kaum die Rede sein.

Die Beamten im Kartellamt glauben nun, die Gemeinschaftsproduktion für Glasfasern solle nur das alte Kupferkabel-Kartell auf das neue Produkt ausdehnen. Wenn die fünf Kabelhersteller auch in der Glasfaserproduktion zusammenarbeiten, dann werde zudem die marktbeherrschende Stellung des Kabeloligopols verstärkt.

Als im Kartellamt bekannt wurde, daß die zum Hoechst-Konzern gehörende Wacker Chemitronic mit einer Lizenz des amerikanischen Telephonkonzerns AT & T im bayerischen Burghausen ebenfalls eine Glasfaserproduktion aufbauen will, kam die Befürchtung hinzu, daß diesem Außenseiter durch den Glasfasergiganten der Zugang zum Markt erschwert werden würde. Außerdem werde wohl auch der Technologiewettbewerb durch den Zusammenschluß behindert. "Die wollen nicht forschen, sondern nur gemeinsam produzieren", meint ein Beamter im Kartellamt, "wenn das aber nicht geht, dann wird jeder für sich sein eigenes Produkt weiterentwickeln."

Zudem, so befürchtet man im Kartellamt, "wird die Zusammenarbeit kartellartigen Charakter haben. Ein solches Gemeinschaftsunternehmen funktioniert nur dann, wenn auch Quoten und Preise festgelegt werden". Die Kommission der Europäischen Gemeinschaft in Brüssel hat ebenfalls Bedenken gegen das Projekt angemeldet.

An der Funktionsfähigkeit der Gemeinschaftsproduktion scheinen mittlerweile selbst einige der beteiligten Firmen zu zweifeln. Hieß es noch vor einigen Monaten in Kreisen der Gründungsmitglieder: "Wenn wir die Gesellschaft nicht in kürzester Zeit bekommen, dann machen wir sie nicht, dann kaufen wir die Glasfaser in Japan", so klingen jetzt die Kommentare verhaltener, auch wenn sich die Informanten nur zögernd äußern und nicht beim Wort genommen werden wollen. "Der Teufel steckt im Detail", heißt es heute, "viel Spaß hat keiner an der Sache. Je länger das alles dauert, um so größer werden die Vorbehalte auch bei Beteiligten. Kartelle halten ja auch nur, solange es gar nicht anders geht."

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Offenkundig ging es einigen Unternehmen vor allem darum, in der Anfangsphase der Produktion eines gänzlich neuen Produkts, das in Deutschland gegenwärtig nur mit hohen Kosten in einigen Labors hergestellt wird, Kosten zu verteilen und gemeinsam zu testen, welches Verfahren das bessere ist. Siemens hat über die Siemens Corning Glas Ltd. (Siecor) Fertigungslizenzen, Philips hat ein eigenes Verfahren, Kabelmetal kommt über ihre Muttergesellschaft Compagnie Cables de Lyon auch an eine Coming-Lizenz, und AEG werde auch Zugang zur Glasfasertechnik haben, heißt es in der Branche. Nur die SEL tue sich etwas schwer mit Lizenzen; deshalb sei sie auch am meisten an dem Gemeinschaftsprojekt interessiert.

SEL-Vorstand Roland Mecklinger sieht das völlig anders: "Die ganze patentrechtliche Materie ist unheimlich kompliziert – Coming Glas hat Patente, Philips hat Patente, Siemens hat Patente – ehe Sie das alles auseinanderdividieren, ist es am besten zu sagen, jetzt machen wir das mal zusammen."

Die rechtliche Lage sei äußerst "diffus", meint Mecklinger und stellt fest: "Man brauchte etwa fünfzig Patentanwälte, die erst einmal die Weichen stellen. Was ich aber möchte, sind fünfzig Ingenieure, um aus dieser Technologie etwas zu machen. Die Gemeinschaftsfabrik hätte also den Vorteil, daß der ganze Patentstreit erst einmal vergessen werden könnte." Jetzt nach der Absage des Kartellamts geht er wohl erst richtig los.

Ein weiterer Vorteil der Gemeinschaftsproduktion wäre – neben dem berlinpolitischen Aspekt – die Möglichkeit gewesen, sofort nach Produktionsaufnahme in Größenordnungen vorzustoßen, die rentabel und zum Weltmarktpreis angeboten werden können. Werden jedoch die zunächst zu erwartenden Absatzmengen auf fünf Firmen aufgeteilt, dann landen sie bei der Größe ihrer Versuchsproduktionen und sind nicht konkurrenzfähig. Sie würden dann wohl lieber gar nicht produzieren, meint Mecklinger, und der Markt wie die Technologie blieben ausländischen Konkurrenten überlassen. In den USA und Japan, weiß der SEL-Vorstand, seien die Weichen bereits gestellt für Fabriken mit einer Kapazität von 400 000 und 300 000 Faserkilometer pro Jahr.

Zudem, so betont er, sollte das Gemeinschaftsunternehmen nur die Glasfaser herstellen, nicht aber das Endprodukt Fernmeldekabel. Die Glasfaserkabel würde jeder wieder für sich produzieren. Roland Mecklinger: "Aus Fasern Kabel zu machen, bedarf einer hohen technologischen Kompetenz. Das ist sehr schwierig: Die Ummantelung, die Verseilung, das Aufspulen, das ständige Testen, das alles ist eine unwahrscheinliche Technologie, eine ganz komplexe Materie. Vorgesehen war die gemeinsame Faserproduktion, das Kabelknow-how der Firmen wollten wir nie zusammenlegen."

Das Kartellamt beeindruckt das wenig. Daß nur die gemeinsame Produktion anfangs rentabel sei, wird mit einem Hinweis auf Wacker Chemie beantwortet: "Wenn Wacker das alleine kann, dann müssen die Großen nicht gemeinsame Sachen machen."

Das werden sie dann wohl auch nicht tun. Wirtschaftssenator Pieroth will zwar noch alle Anstrengungen unternehmen, um das Projekt in der geplanten oder einer anderen Form in Berlin realisieren zu lassen. In Frage käme etwa eine Erlaubnis des Wirtschaftsministers, der sich bis jetzt jedoch recht verhalten zeigt. Eine solche Erlaubnis ist nach dem Kartellgesetz möglich, sofern ein überragendes Interesse der Allgemeinheit besteht und die gesamtwirtschaftlichen Vorteile die Wettbewerbsbeschränkungen aufwiegen. Das wäre dann der Fall, wenn ohne diese Produktion die Bundesrepublik bei einer neuen Technik hinterherhinken oder gar abgehängt würde.

Aber damit ist trotz Mecklingen Prophezeiungen kaum zu rechnen. Siemens könnte wohl alleine mit Coming produzieren, AT&T mit Wacker oder Philips. Ausländische Konkurrenz wäre auch kaum zu befürchten, weil die Lizenzgeber ihre Patente immer nur für bestimmte Regionen vergeben: so dürften beispielsweise französische Produzenten mit einer Coming-Lizenz nicht in die Bundesrepublik liefern. Glasfaserkabel würden also vermutlich auch ohne das Gemeinschaftsprojekt in der Bundesrepublik hergestellt – nur dann nicht in Berlin.