Von Theo Sommer

Der Bundespräsident ist im Verfassungssystem unseres Landes eine schillernde Größe. Manche Spötter nennen ihn den "silbernen Tafelaufsatz" der Republik. Andere vergleichen ihn mit dem "goldenen Kopf aus der Fahnenstange": Er leuchtet mehr oder minderkräftig vor sich hin, während unten die Politiker an den Drähten ziehen. Johannes Gross hat diese Ansicht einmal auf die despektierliche Formel gebracht: "Im Grunde ist der Bundespräsident funktionslos; eine Spitze, auf die nichts zuläuft."

Richtig daran ist, daß die Väter des Grundgesetzes den Bundespräsidenten nur mit geringer Macht ausgestattet haben. Letztlich hat er bloß formale Kompetenzen, keine materiellen. Als Staatsoberhaupt vertritt er die Bundesrepublik nach außen – aber er kann nicht auf eigene Faust Außenpolitik betreiben, sondern muß vollziehen, was die Parlamentsmehrheit und die aus ihr hervorgegangene Regierung beschlossen hat. Nach innen ist er eine Art oberster Urkundsbeamter des Landes – doch auch da nur Ausfertiger und Verkünder des Mehrheitswillens, sofern dessen Verfassungmäßigkeit außer Frage steht.

Vollmachten aus eigenem Recht hat der Bundespräsident kaum. Seine Anordnungen und Verfügungen bedürfen der Gegenzeichnung des Bundeskanzlers oder des zuständigen Bundesministers. Selbst in der Personalpolitik – der Präsident ernennt und entläßt die Bundesrichter und Bundesbeamten, die Offiziere und Unteroffiziere – ist seine Einwirkungsmöglichkeit begrenzt, ja beinahe nicht existent. Man braucht sich nur des Generals Kießling zu entsinnen, den Karl Carstens erst auf Grund windigster Anschuldigungen Knall auf Fall entließ, dann aber, weil die Regierung sich umbesann, wiedereinstellte und ein zweites Mal in Ehren verabschiedete. Die Entscheidungsgewalt der Bundesregierung wird durch die zeremoniellen Rechte des Bundespräsidenten nicht angetastet.

Und genauso haben es die Schöpfer des Grundgesetzes ja gewollt. Ihnen stand das Bild des Reichspräsidenten der Weimarer Republik ab-, schreckend vor Augen, der ein Ersatzmonarch war, durch Volkswahl legitimiert, mit dem Recht der Kanzlerernennung und der Reichtstagsauflösung; mit dem Oberbefehl über die Reichswehr; obendrein mit einem umfassenden Notverordnungsrecht. Friedrich Ebert nutzte diese Rechte zum Wohl der Republik; unter Paul von Hindenburg wurden sie zur Garotte, in deren würgender Umklammerung die erste deutsche Demokratie erstickte. Der Hindenburg-Schock stand denn auch Pate bei der Neukonzipierung des Präsidentenamtes.

Das Bonner Staatsoberhaupt, so hat es Theodor Eschenburg ausgedrückt, ist "nicht zum Regieren und Regulieren bestellt, sondern zum Behüten und geraten, zum Ausgleichen und Sammeln". Aber das heißt nicht, daß der fast machtlose Präsident nicht doch enormen Einfluß hätte oder haben könnte. Zum einen weist ihm das Grundgesetz in Ausnahmesituationen – bei Kanzlerwahlen unter unsicheren Mehrheitsverhältnissen, bei Bundestagsauflösungen außerhalb des normalen Termins, in parlamentarischen Krisen, die einen Gesetzgebungsnotstand auslösen – eine bedeutsame Nothelferfunktion zu; da ist er eine Gewalt in Reserve. Zum anderen jedoch kann der Bundespräsident, wo er schon nicht Macht auszuüben vermag, doch in jedem Falle Autorität entfalten. Was seinem Amte an Entscheidungskompetenz fehlt, kann er durch persönliches Profil und Gewicht wettmachen. Tut er dies, so wird das Präsidentenamt zu weit mehr als jenem "weiheträchtigen Notariat", das die Zyniker belächeln.

In ihrer fünfunddreißigjährigen Geschichte hat die Bundesrepublik fünf Präsidenten gehabt. Im großen und ganzen hatte sie Glück mit ihnen. Der erste war Theodor Heuß, der die Deutschen nach Diktatur, Krieg und Niederlage wieder in der Politik heimisch machte und ihnen – Historiker und komme de lettres – die Demokratie als eine Staatsform nahebrachte, die nicht nur dem Siegerwillen entsprang, sondern durchaus dem Wurzelgrund der eigenen Geschichte. Ihm folgte Heinrich Lobke, ein Mann von steifer Redlichkeit, der im eigenen Lande viel belächelt wurde, boshaft und zuweilen böswillig, der aber das Bild der Bundesrepublik in die Welt der jungen Staaten trug. Sein Nachfolger Gustav Heinemann wollte die Gesellschaft für Außenseiter öffnen und versuchte, Untertanengesinnung und Unterwürfigkeit in staatsbürgerliches Selbstbewußtsein und Mitverantwortung zu verwandeln. Walter Scheel, nach verschwommenen Anfängen, wurde zum Wächter und Mahner, der in seinen Reden aufrüttelnd neue Themen anschlug: die Grenzen der wissenschaftlich-technischen Zivilisation, die Verantwortung der Forscher, die Plagen des großorganisierten Daseins; sogar zur Arbeitszeitverkürzung ließ er sich – positiv – vernehmen. Viele dieser Themen behandelte auch Karl Carstens, der auf norddeutsch-spröde Weise, standfest und wanderlustig zugleich, in einer Zeit des Übergangs ein Anwalt der Normalität war – wie seine vier Vorgänger die Verkörperung jenes "würdigen" Teils des staatlichen Apparates, den der britische Verfassungstheoretiker Bagehot von dem eigentlich "wirksamen" Teil unterschied.