Von Kurt Becker

Es ist erstaunlich, wie zielstrebig sich führende westeuropäische Politiker seit einiger Zeit ins Zeug legen für eine eigenständigere Sicherheitspolitik, für eine Stärkung des europäischen Brückenpfeilers in der Atlantischen Allianz, für mehr Ebenbürtigkeit der Alten Welt im Umgang mit der amerikanischen Führungsmacht. Erstaunlich ist freilich auch der bisher fast vollständige Verzicht auf eine gedankliche Vertiefung dieser Aufbruchsstimmung.

Nur François Mitterrand sorgt immer wieder dafür, daß der neue und offensichtlich noch unausgegorene sicherheitspolitische Elan, bei dem der französische Staatspräsident die Rolle eines Vorreiters übernommen hat, in der öffentlichen Debatte nicht ausufert und nicht zu überzogenen Erwartungen führt, die sich an die Kernwaffenmacht Frankreich richten. Mit einer Bereitschaft Frankreichs, daß es seine Doktrin der eigenen Souveränität und Unabhängigkeit in der Sicherheitspolitik aufgeben könnte, ist jedenfalls gewiß nicht zu rechnen. Als Mitterrand Ende Mai vor dem Europäischen Parlament in Straßburg seine verheißungsvolle Vision von einer europäischen politischen Union entwarf, zählte er wiederum eine gemeinsame Verteidigungspolitik mit zu den Erfordernissen einer enger zusammen gerückten Europäischen Gemeinschaft. Aber er gestand zugleich auch die „außergewöhnliche Schwierigkeit“ ein, die dieser Versuch in sich birgt.

Seit gut einem Jahr steht indes fest, daß Mitterrand, besorgt wegen der sowjetischen Hoch-Rüstung und verunsichert durch die von ihm beobachteten deutschen Schwächeanzeichen in der Nachrüstungsdebatte, die europäischen Interessen bündeln und ihnen in der Atlantischen Allianz ein ansehnliches Gewicht verschaffen will. Zum einen, um dem deutschen Nachbarn in Sicherheitsfragen einen größeren Rückhalt zu geben und ihn noch enger an sich, überhaupt an den Westen zu binden. Zum anderen jedoch auch, um die von unaufhörlichen Rückschlägen gebeutelte Europäische Gemeinschaft durch neu aufgestellte Ziele mit Dynamik im Einigungsprozeß zu erfüllen. Helmut Kohl stimmte Mitterrands Absicht von Anfang an zu, ohne allerdings selber als Architekt eines eigenen Gedankenmodells für den Inhalt einer sicherheitspolitischen Initiative und für das einzuschlagende Verfahren aufzutreten.

Anfang nächster Woche findet nun in Paris die erste Nagelprobe statt. Dann werden sich die sieben Außenminister der Westeuropäischen Union (WEU) auf der Grundlage eines französischen Memorandums vom Januar auf das Neuland einer Sicherheitspolitik vortasten, die der oft strapazierten europäischen Identität innerhalb der westlichen Allianz die ersten Konturen geben soll.

Daß die Initiativmacht Frankreich bei ihrem anspruchsvollen Vorhaben ausgerechnet die Westeuropäische Union wählte, die seit dreißig Jahren im Tiefschlaf verharrt, verrät ein Dilemma besonderer Art. Denn trotz aller wortgewaltigen Forderungen nach einem Gleichgewicht zwischen Amerika und Europa blieb ja nicht zufällig offen, welche Struktur oder welches schon bestehende institutionelle Gehäuse für dieses ehrgeizige Projekt am besten taugen würde. Das Atlantische Bündnis mit seiner eigens für europäische Regionalinteressen in der Verteidigungspolitik geschaffenen Euro-Group kam nicht in Betracht. Frankreich will in dieser Gruppe nicht mitarbeiten, damit auch nicht der Schatten eines Verdachts aufkommen kann, es wolle, und sei es in verdeckter Form, in die Militärorganisation zurückkehren.

Auch das Naheliegende, nämlich die Europäische Gemeinschaft, fand keine Gnade vor den Franzosen, weil keineswegs die Gesamtheit der zehn Mitgliedsstaaten bereit ist, in den Fragen der Sicherheitspolitik an einem Strang zu ziehen. Irland will davon nichts wissen, es gehört nicht einmal dem westlichen Bündnis an; Dänemark und Griechenland stehen in unverhohlener Distanz zum Ausbau der europäischen Sicherheitspolitik.