Kiel

Eigentlich hatte Richter Wolff-Eberhard Bill über eine Lappalie zu entscheiden, eine kleine Strafsache, für deren Behandlung ein paar Stunden auf dem Terminplan des Amtsgerichtes vorgesehen waren. Der Student Rolf-Nico Sönnichsen – Grüner Ratsherr in Kiel – war bezichtigt worden, im Herbst letzten Jahres „Veranstalter und Leiter“ einer nicht angemeldeten Friedensdemonstration gewesen zu sein. Mit zehn „Tagessätzen à 20 Mark“, also einer Geldstrafe von 200 Mark, hatte die Staatsanwaltschaft das Vergehen ahnden wollen.

Sönnichsen zahlte nicht, zog vor Gericht – und lehnte den Vorsitzenden wegen „Besorgnis der Befangenheit“ ab. Seine beiden Verteidiger Jochen Liebe und Holger Otten hatten nämlich erfahren, daß Wolff-Eberhard Bill zu jenen 900 Staatsanwälten und Richtern zählt, die das Kriegsstrafrecht proben. Amtsrichter Bill reist von Zeit zu Zeit an einen Übungsort, schlüpft in einen Kampfanzug, zieht sich eine Robe drüber und spielt Militärrichter im dritten Weltkrieg. Der Ernstfall – vorausgelebt.

Natürlich ist Richter Bills Nebenjob streng geheim. Natürlich sprechen die Schubladenentwürfe des Bonner Justizministeriums für diese skurrilen Wehrübungen nicht von „Kriegsrecht“ und „Kriegsrichtern“, sondern von „Wehrstrafrecht“ und „Wehrstrafrichtern“, Geheimniskrämerei und Euphemismen können nicht verschleiern, daß sich deutsche Richter und Staatsanwälte hier auf eine höchst bedenkliche Tätigkeit ohne gesetzliche Grundlage einlassen.

Aus der Lappalie wurde ein Präzedenzfall von weitreichender Bedeutung. Bisher war über das Kriegsstrafrecht wenig an die Öffentlichkeit gedrungen. Ulrich Vultejus, Amtsrichter in Hildesheim, hatte Anfang dieses Jahres in seinem Buch „Kampfanzug unter der Robe“ die Referentenentwürfe und Verwaltungsvorschriften („Zur Teilnahme an Kampfhandlungen schließt der Angehörige der Wehrjustiz, soweit das möglich ist, jeweils sich der Truppe an“) veröffentlicht. Auf eine Besprechung des Buches in der ZEIT (Nr. 19/84), reagierte Peter Kerner, Richer am Landgericht Gernsbach, mit dem Leserbrief-Bekenntnis, daß er „Mitglied dieser Wehrstrafgerichtsbarkeit“ sei.

Mit dem Befangenheitsantrag gegen Richter Bill wurde zum ersten Mal die Justiz selbst gezwungen, über die Wehrgerichtsbarkeit zu entscheiden. Staatsanwalt Thomas Hoffmann, der in Kiel für politische Fälle zuständige Ankläger Sönnichsens, machte es sich zu leicht. Er dachte laut darüber nach, ob die Verteidiger den Vorsitzenden Richter – „innerhalb der Grenzen des Strafrechts“ – beleidigt hätten, fand den Befangenheitsantrag „zumindest unkollegial“ und empfahl im übrigen, ohne Unterbrechung weiterzuverhandeln.

Doch Richter Bill war verunsichert. Eine Zeitlang hatte er herablassend gelächelt, aber während Verteidiger Liebe den umfangreichen Befangenheitsantrag vortrug („Bill gibt sich dazu her, mit Entwürfen zu üben, die gegen das Rechtsstaatsgebot der Verfassung verstoßen“) härteten sich die Züge des Richters. Mit gepreßter Stimme stieß er hervor, was er eigentlich nicht sagen darf: „Aufgrund dieser Erklärung können sie von mir kein Entgegenkommen mehr erwarten.“ Muß man den Richter daran erinnern, daß nicht Entgegenkommen, sondern Gerechtigkeit von ihm erwartet wird?