Von Ernst Weisenfeld

Paris, im Juni

Wird Präsident Mitterrand seinen ersten Besuch in Moskau verschieben, weil Andrej Sacharows Hungerstreik und die Verfolgung des Dissidenten die sowjetisch-französischen Beziehungen verdirbt? Außenminister Cheysson hat jetzt erneut bekräftigt, daß Mitterrand in die Sowjetunion fahren wird, vielleicht doch noch in diesem Monat; man könne den Besuchstermin kurzfristig mitteilen. Auf die Frage, ob diese Bestätigung auch dann noch gelte, wenn inzwischen der Tod Sacharows zu melden sei, präzisierte Cheysson: „Das wäre ein so schockierendes Element, daß es Folgerungen nach sich zöge.“ Aber der Minister glaubt nicht an einen schnellen tragischen Ausgang der Affäre, „nachdem die Sowjets das Risiko eingingen, Sacharows Gesundheitszustand als gut zu bezeichnen“. – Soll das heißen, daß nur der Tod Sacharows die Reisepläne Mitterrands ändern könnte? Diese Auslegung wäre sicher zu einfach.

Angefangen hatte die Diskussion um die Reise des Präsidenten wenige Tage, bevor der Hungerstreik des sowjetischen Dissidenten und Atomphysikers im Westen bekannt wurde: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Pariser Nationalversammlung, der Sozialist Claude Estier, gab als erster bekannt, daß Mitterrand „vor dem 25. Juni“ in Moskau sein werde. Dann aber wurde die Sorge um das Schicksal Sacharows und seiner Frau Jelena Bonner zum Stolperstein für diese Reisepläne, die sonst wenig Widerspruch fanden. Noch Ende Mai hatte der frühere Außen- und Premierminister Couve de Murville betont, die Oppositionhabe den Nutzen französisch-sowjetischer Gespräche auf höchster Ebene immer bejaht und halte den Besuch des Präsidenten für überfällig. Aber Couve hatte hinzugefügt: „Die Frage ist nur, ob Frankreich eingeladen wurde oder den Besuch vorschlug.“ Dafür müsse Paris wohl einen Preis an die Russen zahlen, fürchtete Couve de Murville.

Bad wußte man auch, wie der Preis aussehen könnte. „Wenn Mitterrand vor der offiziellen Ankündigung der Reise zur Affäre Sacharow schweigen sollte, dann würde ein Zweifel auf den Bedingungen lasten, die dieser Reise zugrunde liegen“, schrieb der keineswegs oppositionelle Leitartikler des Monde. Die Opposition schlug schärfere Töne an: Zwei Jahre lang habe Mitterrand sagen lassen, wegen Afghanistan und Polen könne keine französiscn-sowjetische Begegnung auf höchster Ebene stattfinden. Gerade jetzt aber gehe die Sowjetmacht in Afghanistan mit immer mehr Truppen gegen die Widerstandskämpfer vor, gerade jetzt verhärte das Regime in Polen wieder seine Haltung, habe Moskau den Olympia-Boykott beschlossen und die Verfolgung der Sacharows verschärft. „Das ist der unpassendste Augenblick für die Reise“, sagte Simone Veil, die Spitzenkandidatin der Opposition bei den Europawahlen. Sie lieferte damit den Wahlkämpfern für ihre Liste das Stichwort: Sie prangerten „Mitterrands bewährte Doppelzüngigkeit“ an.

Mitterrands Widerpart Jacques Chirac sorgte für eine gewisse Beruhigung. Man könne die Außenpolitik nicht nur unter dem Gesichtspunkt der Menschenrechte sehen, sagte der Chef der Gaullisten. Die Kommunistische Partei andererseits fand die ganze Polemik ohnehin überflüssig. Generalsekretär Georges Marchais verlas eine Auskunft „von den höchsten Instanzen der KPdSU“, nach der kein Grund zur Beunruhigung über die Gesundheit der Sacharows gegeben sei.

Mitterrand machte es sich nicht so leicht. Er wies auf den Stellenwert der Menschenrechte in seiner Diplomatie hin, ließ seinen Außenminister im Namen der zehn EG-Staaten bei den Sowjets intervenieren und empfing schließlich die Stieftochter Sacharows. Es gab in Paris unkontrollierbare Gerüchte über das Kulissengerangel wegen des Reisetermins. Eines davon stellte ein plumpe Beziehung her zwischen den beiden Themen, die heute den Ost-West-Dialog beherrschen. Mitterrand, so hieß es, sondiere die Möglichkeit, für das Einfrieren der westlichen Raketen-Nachrüstung die Freilassung der Sacharows herauszuhandeln. Dieses Gerücht wurde später von denen, die es nachdruckten, als Versuchsballon der östlichen Diplomatie ausgegeben.