Von Dieter Piel

Niemand ist unersetzlich – dieses aus Resignation geborene Stereotyp gilt für die Politik ebenso wie für alle anderen Lebensbereiche. In diesem Sinne konnte natürlich auch Otto Graf Lambsdorff im Amte des Bundeswirtschaftsministers ersetzt werden, selbst durch einen noch arg inkompetent wirkenden Mann wie Martin Bangemann, dem, als er sich vor den Fernsehkameras über seine künftigen Aufgaben zu äußern hatte, zunächst nur Belanglosigkeiten zur internationalen Wirtschaftspolitik einfielen – kein Wort aber zum brennenden nationalen Thema der Arbeitslosigkeit.

Bei einer anspruchsvolleren Betrachtung aber wird man kaum darüber hinwegsehen können: Nach Lambsdorffs Abschied klafft im Kabinett eine Lücke und bricht im Bundeswirtschaftsministerium eine Tradition. Was zunächst das Kabinett angeht, so ist mit Lambsdorff ja nicht einer gegangen, der so unbedarft wäre wie Justizminister Hans Engelhard oder so abgewirtschaftet wie Postminister Christian Schwarz-Schilling, sondern eine der ganz wenigen Stützen der Bundesregierung.

Nach Hans-Dietrich Genscher das dienstälteste Bonner Regierungsmitglied, brachte Lambsdorff soviel Erfahrung und soviel fachliche Kompetenz an den Kabinettstisch, daß dort selten ohne ihn und seit Ende 1982 nur ein einziges Mal gegen ihn entschieden worden ist – es ging dabei um Details des sogenannten Kreditwesengesetzes, für das Finanzminister Gerhard Stoltenberg zuständig ist, an dem Lambsdorff aber ansonsten kräftig mitgewirkt hat.

Lambsdorff war im Kabinett ein Expansionist: Um Zuständigkeiten hat er sich oft herzlich wenig gekümmert; sein Aktionsradius ging weit über die relativ eng gezogenen Grenzen seines Ressorts hinaus. Finanz-, Haushalts- und Steuerpolitik lief in der sozial-liberalen Koalition so wenig ohne Lambsdorff wie danach im konservativ-liberalen Bündnis. Fachfragen der Banken-, Sparkassen- oder Versicherungspolitik wurden erst einmal von ihm vorbeantwortet, ehe das Kabinett einschließlich der dafür zuständigen Minister zu einer Meinung gelangte. Mitbestimmung, Finanzierung der Rentenversicherung, Arbeitsmarktpolitik und Sozialhaushalt – zu allem hatte Lambsdorff eine klare Vorstellung, und fast immer hat er sie dann auch mehr oder minder massiv vertreten.

Das berühmt-berüchtigte "Lambsdorff-Papier" vom September 1982 ist ja nicht zuletzt deshalb zum Manifest der Sezession des sozial-liberalen Zusammenschlusses geworden, weil es, weit über die Zuständigkeiten des Wirtschaftsministeriums hinausgreifend, Konturen einer Gesellschaftspolitik zeichnete, mit der Lambsdorff alle seine sozialdemokratischen Kabinettskollegen gegen sich aufbringen mußte – und wollte. Dieses Papier ist zwar, verständlich angesichts seiner ordnungspolitischen Stringenz, auch nach dem Oktober 1982 nur zum Teil in praktische Politik umgesetzt worden. Dennoch begründet es Lambsdorffs Mitautorenschaft an einer ganzen Reihe von späteren Beschlüssen der Sanierung und der Konsolidierung etwa im sozialen Bereich.

Das Trio Lambsdorff-Stoltenberg-Blüm hat im Kabinett die Gesellschaftspolitik vorgedacht und entscheidungsreif gemacht. Daß Stoltenberg dazugehörte, war klar, denn er sitzt auf dem Geld. Daß Norbert Blüm dazugehörte, war ebenfalls klar, denn es ging ja in aller Regel um Lösungen für sein Ressort. Daß aber Lambsdorff dazugehörte, liegt an seinen Kenntnissen und daran, daß Lambsdorff eben immer dabei war, wenn es Wichtiges zu sagen und durchzusetzen galt.