Von Richard Davy

Natürlich ist Margaret Thatchers Stil entsetzlich. Vielen Briten gefällt er genausowenig wie den Europäern auf dem Kontinent. Sie ist herb, ungeduldig, herablassend und sehr stur. Sie hält nichts von "Euro-Rhetorik", die andere europäische Regierungschefs anscheinend für notwendig halten. Aus ihrer Sicht – die nicht nur von ihrem Charakter geprägt ist, sondern auch von innenpolitischen Zwängen – wird Europapolitik nur durch praktische Ergebnisse gerechtfertigt, nicht durch ferne Zukunftshoffnungen, die in Großbritannien ohnehin umstritten sind.

Margaret Thatcher möchte allerdings mehr nach der Substanz ihrer Vorstellungen als nach ihrem Stil beurteilt werden. Legt man diesen Maßstab zugrunde, dann steht sie besser da als meist zugegeben wird. Nicht nur hat sie für England mehr herausgeschlagen, als ihr dies mit einem sanfteren Ansatz gelungen wäre. Sie hat die Gemeinschaft auch gezwungen, Probleme anzupacken, denen sie sonst wohl ausgewichen wäre. Als Folge ihrer Hartnäckigkeit, davon ist sie überzeugt, müßte es die Übereinkunft von Fontainebleau der Gemeinschaft ermöglichen, eine neue, hoffnungsvollere Phase zu beginnen.

Margaret Thatcher hat sich seit ihrem Amtsantritt beträchtlich gewandelt. Noch immer ist sie bemüht, finanzielle Belastung Großbritanniens in Grenzen zu halten, aber sie ist sich nicht nur des wirtschaftlichen und politischen Potentials Europas stärker bewußt geworden, sondern erkennt auch die Notwendigkeit, daß England bei dessen Entwicklung eine aktive Rolle spielt. England ist ihre Haltung gegenüber Amerika nüchterner geworden. Sie führte die Opposition gegen Amerikas Versuche an, Lieferverträge für den Bau der sowjetischen Erdgasleitung zu unterbinden. Sie war verärgert über die Invasion auf Grenada. Sie kritisiert die amerikanischen Haushaltsdefizite. Und seit der Raketenstationierung spürt sie wahrscheinlich die politische Notwendigkeit, ihre intellektuelle Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten zu beweisen. Obwohl sie die Atlantische Allianz noch immer für absolut unabdingbar hält, glaubt sie, daß das Bündnis stärker und wirksamer wäre, wenn auch der europäische Beitrag stärker und wirksamer wäre. Inzwischen ist sie von allen europäischen Regierungschefs am längsten im Amt. Sie sieht sich gern als diejenige, die in die Fußstapfen Helmut Schmidts getreten ist, dessen schulmeisterlichen Stil sie ohne besondere Anstrengung übernommen hat.

Aber wenn Europa auch Einfluß gewinnen soll, wenn es seiner politischen Stimme Gehör verschaffen und in dem industriellen Wettbewerb mit den Vereinigten Staaten und Japan bestehen will, dann muß es seine Integration Wirklichkeit werden lassen. Dies ist der Grund, warum Frau Thatcher Europas Versagen kritisiert. Einen wirklich Gemeinsamen Markt der Waren und Dienstleistungen gibt es nicht. Der Güterverkehr wird durch Grenzformalitäten und einengende nationale Normen behindert. Die Briten kaufen deutsche Autos, aber die Deutschen können keine britischen Autoversicherungen abschließen. Es gibt keinen freien Markt im Flugverkehr. Die Kluft zwischen Rhetorik und Wirklichkeit ist riesig.

Ebenso kritisch steht Margaret Thatcher den finanziellen Regelungen der Gemeinschaft gegenüber – nicht nur weil sie Großbritannien eine ungerechte Last aufbürden, sondern auch weil sie unwirksam sind. Sie verzerren den Markt und verschwenden Geld. Die Umverteilung des Reichtums in der Gemeinschaft hat wenig oder nichts mit wirtschaftlichen Bedürfnissen zu tun. Die gemeinsame Agrarpolitik hilft den großen Landwirten mehr als den kleinen Bauern, den reichen Ländern mehr als den armen. Großbritannien erleidet Einbußen, weil es nur einen kleinen Agrarsektor hat und Nettoimporteur landwirtschaftlicher Produkte ist; daher bekommt es nur einen kleinen Anteil der überzogenen Agrarausgaben der Gemeinschaft. Aus diesem Grund ist Frau Thatchers Kampf für die britischen Interessen auch ein Kampf für die notwendige Reform der Agrarpolitik und der Gemeinschaftsfinanzen. Sie redet freimütig über unbequeme Tatsachen. Sie möchte mit Mythen aufräumen, die die unbefriedigende Wirklichkeit verbergen.

Nach Margaret Thatchers Überzeugung braucht Europa weniger euphorische Aufrufe zur politischen Einheit als vielmehr harte, praktisch: Arbeit zur Verwirklichung der politischen und wirtschaftlichen Integration. Ihre Überlegungen hat sie in einem vertraulichen Papier zusammengefaßt, das sie den europäischen Regierungen vor dem Gipfel von Fontainebleau zukommen ließ. Hier die entscheidenden Punkte: