Es ächzt im Gebälk der Allianz

Von Kurt Becker

Bundesverteidigungsminister Manfred Wörner muß in Washington, wohin er Mitte dieser Woche zu einer fünftägigen Reise aufgebrochen ist, auf ein höchst zwiespältiges, im ganzen eher spannungsreiches Gesprächsklima gefaßt sein. Der harmonische Teil des Besuchs erschöpft sich schnell in der Absegnung eines Regierungsabkommens durch Wörner und seinen amerikanischen Kollegen Weinberger, das über die grundlegende Erneuerung der Luftverteidigung in der Bundesrepublik abgeschlossen wird. Trotz aller voraufgegangenen finanziellen Katzbalgereien ist dieses Abkommen ein beachtlicher Erfolg. Es sieht eine künftig nur noch konventionell ausgerüstete Luftabwehr durch die gemeinsame Anschaffung des amerikanischen Raketensystems "Patriot" und der deutsch-französischen Abwehrraketen "Roland" vor. Bonn muß dafür bis in die neunziger Jahre hinein weit über sechs Milliarden Mark aufbringen.

Im übrigen jedoch werden die amerikanischen Gastgeber Wörner mit herben Vorwürfen begegnen. Das beginnt damit, daß der unlängst verabschiedete Bundeshaushalt die Verteidigungsausgaben zwar stärker erhöht, als es die durchschnittliche Steigerung des Gesamtetats vorsieht. Doch nach Abzug der inflationären Aufblähung wird zur Verärgerung Washingtons nicht einmal die reale Zunahme von einem Prozent erreicht, obwohl noch immer die vom Bündnis vereinbarte Klausel aus dem Jahre 1978 gilt, nach der Aufstockungen von netto drei Prozent anzustreben sind.

Ebenso sind die Amerikaner – zu Recht – erbittert über die zugeknöpften Taschen der Bundesregierung bei der Finanzierung einer verbesserten Infrastruktur, die der Aufnahme amerikanischer Truppenverstärkungen im Krisenfall in Westeuropa dienen soll. Nach dem peinlichen Gefeilsche im Mai hat Bonn sein Angebot nachgebessert, aber noch immer klafft eine Lücke von fast einer Milliarde Mark.

Der deutsch-amerikanische Finanzstreit ist zum Schlüsselbegriff für tiefer reichende Auffassungsunterschiede geworden. Geradezu demonstrativ zeigt das der Ende Juni vom demokratischen Senator Nunn gestellte und unmittelbar durch die Finanzkontroverse angestachelte Antrag, Amerika solle seine Truppen in Europa innerhalb von drei Jahren um 90 000 Mann kürzen, sofern die europäischen Verbündeten – und gemeint sind dann immer die Deutschen – ihre Verteidigungsanstrengungen nicht wirklich nennenswert verstärken. Zwar wies der Senat nach der Intervention Präsident Reagans diesen Antrag mit 55:41 Stimmen zurück. Selbst jene Senatoren indes, die gegen Nunn stimmten, sympathisierten mit seinem Impuls, auch wenn sie die Aktion für politisch unklug hielten.

Natürlich wirft dieser Vorgang die Frage auf, wie denn die Androhung rigoroser Truppenkürzungen zu vereinbaren sei mit der gerade von Washington dramatisch dargestellten Bedrohung durch die Sowjetunion. Doch politisch relevant bleibt am Ende nur, wie ernst die von Henry Kissinger regelmäßig wiederholte Warnung zu nehmen ist, die Europäer sollten endlich den Wandel der inneramerikanischen Stimmung zur Kenntnis nehmen und sich längerfristig auf eine Verminderung der amerikanischen Truppenpräsenz einrichten.

Diesseits des Atlantik lautet eine der Antworten hierauf, wenn auch noch mit sehr vagem Inhalt: mehr Eigenständigkeit Westeuropas in der Sicherheitspolitik, aber selbstverständlich keine strategische Abkoppelung von der Führungsmacht. Indes beseitigt auch dieses Leitmotiv, von Bonn und Paris am stärksten unterstützt, noch längst nicht die Unterschiede der sicherheitspolitischen Prioritäten innerhalb des Bündnisses. Es fehlt jeder Ansatz zu einer Gesamtstrategie. Das gilt für den politischen Umgang mit der Sowjetunion, wo Europa trotz der russischen Hoch-Rüstung auf politischem Dialog und Zusammenarbeit, auf Entspannung zwischen Ost und West beharrt. Die Differenzen erstrecken sich ferner auf den zumal von Bonn betriebenen Vorrang für eine Politik, die durch Abrüstung und vereinbarte Rüstungsbegrenzung Gleichgewichtsstörungen einebnen und die Rüstungsrivalität eindämmen soll. Die Kritik an Reagans Weltraumwaffen-Plänen war ein Beispiel für diesen Gegensatz – bis sich der Präsident zu Verhandlungen mit den Sowjets bereit erklärte.

Es ächzt im Gebälk der Allianz

Und schließlich besteht noch ein von den Regierungen nicht offen ausgesprochener transatlantischer Interessenunterschied: In Europa herrscht die Sorge, die Amerikaner könnten den Ausbruch eines militärischen Konflikts auf den Alten Kontinent begrenzen wollen; in den Vereinigten Staaten hingegen überwiegt die Befürchtung, ein Konflikt, wenn er denn entstünde und nuklear eskalieren würde, ließe sich überhaupt nicht mehr begrenzen.

Vor allem hierdurch ist die Strategiedebatte über eine Verstärkung der konventionellen Abwehrkraft in Europa, damit der Zwang zu einem relativ frühzeitigen Rückgriff auf Kernwaffen vermindert wird, erst richtig in Gang gekommen. Doch in der Praxis fehlt jeder Ansatz zu Konsequenzen. Die Bundesrepublik weicht ihnen aus, die sozialdemokratische Opposition verweigert sie sogar. In ihrer Parteitags-Entschließung vom Mai lehnte sie die kon-

Weil die Sozialdemokraten eine Abschreckung durch Kernwaffen in Europa prinzipiell verdammen und dennoch nicht zu größerer konventioneller Leistung bereit sind, mußten sie sich unlängst auf einer deutsch-amerikanischen Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bonn massive Vorwürfe der Unterstaatssekretäre Perle (Pentagon) und Burt (Außenministerium) anhören. "Unrealistisch – oppositioneller Exzeß – nebelhaft" – das waren amerikanische Stichworte der an die Sozialdemokraten gerichteten Philippika. Umgekehrt verteidigten Brandt, Ehmke, von Bülow und Voigt die Abkehr von der bisherigen Sicherheitspolitik auch mit der grassierenden Sorge, daß von dem durch Reagan verschärften Rüstungswettlauf heute eine größere Kriegsgefahr ausgehe als von der sowjetischen Bedrohung.

Eine zunehmende Distanz zwischen Führungsmacht und Verbündeten ist freilich allenthalben zu beobachten. Nicht ein Verfall des Bündnisses ist wahrscheinlich, wohl aber die Fortdauer, vielleicht sogar die Zunahme beunruhigender Turbulenzen. Das Verlangen nach einer ausgeprägteren europäischen Sicherheitspolitik als Beitrag zu einem ausgewogeneren Interessenausgleich zwischen Amerika und Europa enthält einen richtigen Denkansatz. Am Ende jedoch läuft jeder Fortschritt in dieser Richtung auf die Frage hinaus, ob die sicherheitspolitische Annäherung zwischen der Bundesrepublik und Frankreich über verteidigungstechnische Übereinkünfte wirklich hinausreichen wird.

Helmut Schmidts Vorstoß für eine französischdeutsche politische und militärische Sicherheitsgemeinschaft unter voller Wahrung der nuklearen Autonomie Frankreichs markiert ein maximales Ziel. Da aber Präsident Mitterrand in der Tradition de Gaulles steht, heißt das für Frankreich: volle sicherheitspolitische Unabhängigkeit, keine Automatik im Falle eines Angriffs, keine Ausweitung der Schutzgarantie über das eigene Territorium hinaus. In naher Zukunft jedenfalls ist hier wohl kein tiefgreifender Wandel in Sicht.

Gleichwohl muß die Bundesregierung weiterhin versuchen, die Sicherheitspolitik im europäischen Maßstab weiter auszubauen. Nicht als Teilersatz für die Bindung an Amerika, sondern als deren Ergänzung. Denn wie ernst Kissingers Warnungen zu nehmen sind, hat der alarmierende Vorstoß des Senators Nunn deutlich gezeigt.