Gute Miene zu knappen Kassen

Von Hans Schueler

Washington, im Juli

Wenn Helmut Kohl ungeliebten Staatsbesuch bekommt", flachste ein Begleiter des Bundesverteidigungsministers, "dann läßt er vorher das Sofa raustragen. Cap Weinberger läßt erst kurz vorher den Tisch reinbringen, an den er sich mit seinem Gast setzen muß."

Die Szene spielte am Donnerstag voriger Woche im Empfangssaal des Pentagon. Offenbar hatten die Bediensteten des US-Verteidigungsministeriums erst im letzten Augenblick bemerkt, daß der Tisch fehlte, an dem Besucher Manfred Wörner und sein amerikanischer Kollege das beiderseitige Regierungsabkommen über ein Mehr-Milliarden-Projekt unterzeichnen sollten: die Modernisierung des europäischen Luftverteidigungsgürtels zwischen Nordsee und Alpen.

Es war die dritte Reise Wörners nach seinem Amtsantritt in die Vereinigten Staaten, und es war fraglos die schwierigste. Zwar brachte der Minister einen Vertrag mit nach Hause, dessen Erfüllung die konventionelle Verteidigungskraft der Bundesrepublik wesentlich stärken wird und bei dem die Deutschen einmal nicht die alleinigen Zahler sind. Zwar konnte Wörner sich rühmen, für eine knappe halbe Stunde von Präsident Ronald Reagan empfangen zu werden – eine Ehre, die europäischen Verteidigungsministern im allgemeinen nicht zuteil wird.

Und dennoch mußte der bundesdeutsche Minister sich fragen, ob denn die Geste des Präsidenten mehr als ein bloß optischer Ausgleich für das wachsende Unbehagen in Amerika über den vermeintlich säumigen Bundesgenossen am Rhein sei. Mit relativ knapper Stimmenmehrheit hatte der amerikanische Senat erst vor wenigen Wochen das Verlangen des demokratischen Senators Sam Nunn abgelehnt, 90 000 US-Soldaten binnen drei Jahren aus Europa abzuziehen, wenn sich die Europäer weiterhin weigerten, ihre Rüstungsbudgets zur Stärkung der konventionellen Kampfkraft kräftig zu erhöhen.

Manfred Wörner kann damit weder in diesem noch im kommenden Jahr dienen. Nach Abzug der Inflationsrate liegt der Haushalt des Verteidigungsministers mit knapp 50 Milliarden Mark nur wenig mehr als ein Prozent über dem des Vorjahres, wenngleich er, gemessen an allen anderen Einzelplänen des Bonner Gesamtbudgets, noch immer am stärksten gestiegen ist. Die von den Amerikanern geforderte und von den europäischen Nato-Partnern dem Grundsatz nach längst beschlossene Netto-Aufstockung um jährlich drei Prozent wird er auch 1985 nicht annähernd erreichen.

Gute Miene zu knappen Kassen

Bei dieser Lage bedeutet das jetzt in Washington unterzeichnete "Memorandum of Understanding" über die Luftverteidigung einen wesentlichen Fortschritt: Das seit beinahe dreißig Jahren bestehende Abwehrsystem mit "Nike-Herkules"-Raketen, das von Deutschen, Amerikanern, Holländern und Belgiern gemeinsam betrieben wird, ist seiner Aufgabe nicht mehr gewachsen. Die einzelne Raketenbatterie kann zur gleichen Zeit jeweils nur ein feindliches Flugziel erfassen und bekämpfen. Deshalb war die "Nike" von Anfang an neben den herkömmlichen Pulversprengköpfen auch mit nuklearer Munition ausgestattet: Nur so hätte sie mit einem Schuß einen ganzen Bomberpulk auf einmal vernichten können.

Aber dieses Konzept aus den fünfziger Jahren entspricht den Erfahrungen aus dem Zweiten Weltkrieg. Es ist längst überholt.

Als Ersatz für die total veraltete "Nike-Herkules" steht nur das amerikanische Luftabwehrsystem "Patriot" zur Verfügung. Zum Vergleich: Eine "Patriot"-Batterie – sie verfügt über bis zu acht Abschußgestelle mit je vier Raketen – kam gleichzeitig 50 anfliegende Ziele erfassen. Und: Die Geschosse haben ausschließlich konventionelle Ladungen.

Über die Notwendigkeit, den Luftabwehrgürtel zu erneuern, bestand schon bei den Sozial-Liberalen und ihrem Verteidigungsminister Hans Apel kein Zweifel. Das Unternehmen, 24 "Nike"-Batterien in den von der Bundeswehr zu bedienenden Abschnitten des Abwehrgürtels durch ebenso viele Feuereinheiten "Patriot" zu ersetzen, erschien auch erschwinglich – gerade noch so eben: Eine "Patriot"-Feuereinheit kostet mitsamt der dazugehörigen Raketenausstattung 100 Millionen Dollar. Zu Apels Zeiten hätte das Programm umgerechnet sechs Milliarden Mark verschlungen. Heute wäre es allein wegen des ungünstigen Dollarkurses wesentlich teurer.

Ein solches Kostenvolumen schloß auch damals schon aus, daß die Bundeswehr noch zusätzliche Aufwendungen zur äußerst unzureichenden Luftverteidigung der von ihr unterhaltenen zwölf Militärflugplätze machen konnte. Dort gibt es nur optisch gerichtete 20-Millimeter-Schnellfeuerkanonen, die einem Angreifer bei gutem Wetter wenig und bei Schlechtem Wetter gar nichts anhaben können. Aber beides – Patriot und Flugplatzschutz – war nicht bezahlbar. So mußte in der von Hans Apel im Herbst 1981 einberufenen Rüstungsklausur die Beschaffung der Tiefflieger-Abwehr-Rakete "Roland" aus deutsch-französischer Entwicklung gestrichen werden.

Hier hat Manfred Wörner grundlegenden Wandel geschaffen: Er konnte die Amerikaner überreden, der Bundeswehr die Hälfte der Patriot-Systeme für zehn Jahre zu "leihen". Nur die zweite Hälfte (also zwölf Feuereinheiten) muß die Bundesrepublik kaufen. Sie spart damit die Hälfte der Beschaffungskosten. Die Bonner Gegenleistung: Deutsche Luftwaffensoldaten bedienen Künftig neben den eigenen Raketenstellungen auch die der Amerikaner auf deutschem Boden. Zudem kauft die Bundesrepublik die Roland-Abwehrrakete – sie kostet nur ein Zehntel der Patriot – für die eigenen zwölf wie für die drei amerikanischen Nato-Flugplätze und stellt dafür ebenfalls die Bedienung.

Manfred Wörner nannte das Abkommen zu Recht einen "Durchbruch". Zwar gibt es im Rüstungsgeschäft noch immer keine "Zweibahnstraße" zwischen Amerika und Europa; die Europäer kaufen viele ihrer Waffen in den Vereinigten Staaten, aber die Amerikaner so gut wie keine in Europa. Doch immerhin: beide Seiten haben mit Einfallsreichtum und gutem Willen eine tragbare Lösung gefunden.

Gute Miene zu knappen Kassen

Im umstrittenen Bereich der Nato-Infrastruktur werden sie das schwerlich so rasch tun. Dort hatte sich Wörner mit seinem amerikanischen Kollegen Weinberger während der Brüsseler Mai-Tagung der Nato heftig angelegt, gegen bessere Einsicht anlegen müssen: Wieviel soll die Bundesrepublik dafür zahlen, daß die weitgehend in ihrem Boden verlegten Nato-Pipelines funktionstüchtig erhalten werden? Wieviel, damit amerikanische Flugzeuge, die im Ernstfall nach Westdeutschland verlegt werden, wenigstens splittersichere Bunker bekommen? Die Nato-Infrastruktur ist für die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses so wichtig wie Waffen und Munition. Es geht, vereinfacht ausgedrückt, um all das, was die Waffen erst einsatzfähig macht: Nachschub, Vorratshaltung, Depots und Schutzbauten. Das kostet, auf den Anteil der Bundesrepublik umgelegt, annähernd sechs Milliarden Mark.

Die Bundesrepublik zahlt zusammen mit den USA den Löwenanteil am Nato-Infrastruktur-Programm. Aber sie profitiert auch am meisten, weil die Arbeiten dafür vorwiegend auf westdeutschem Staatsgebiet erbracht werden – von deutschen Unternehmen und Arbeitnehmern.

Und gerade hier leistet die Bundesregierung immer noch Widerstand – mit den schwächsten Argumenten. Der Bundeskanzler hatte Wörners Verhandlungsspielraum von vornherein so eng begrenzt, daß ein Kompromiß ausgeschlossen war – obgleich ein Bonner einlenken manche amerikanische Kritik aufgefangen hätte. So mußte denn bei Wörners Gesprächspartnern in Washington zwangsläufig die Frage aufkommen: Wieviel Durcnsetzungsvermögen hat dieser Minister, dem sie einst so viel zugetraut hatten und der anfangs so selbstsicher aufgetreten war? Worüber können wir mit ihm sinnvoll verhandeln? Wie sehr das politische Gewicht des Bundesverteidigungsministers durch die Kießling-Affäre gelitten hat, das war auch bei seinem Besuch in Washington zu spüren.