Von Ossip K. Flechtheim

Immer lauter ertönt aus dem Munde zahlloser Politiker und Publizisten, Prediger und Professoren, Juristen und Büroraten das Lob unserer freiheitlich-demokratischen Rechtsordnung. Die Bundesrepublik sei der demokratischste Staat, den Deutschland je gekannt habe, aber auch im Vergleich zu anderen Demokratien sei das "Modell Deutschland" vorbildlich. Bei diesem Lobgesang fällt auf, daß von Demokratien und Republik weniger oft die Rede ist als von dem Staat und der Rechts- und Staatsordnung. Um so wichtiger ist die Analye von

Wilfried Röhrich: "Die verspätete Demokratie – Zur politischen Kultur der Bundesrepublik Deutschland"; Eugen Diederichs Verlag, Köln 1983; 380 S.; 36,– DM,

die radikal, das heißt gründlich danach fragt, wie demokratisch Deutschland nach 1945 wirklich geworden ist. Wenn Röhrich den Spuren von Demokratie in Deutschland vom Beginn der Neuzeit bis zur Regierung Kohl nachgeht, so vergleicht er dabei das Verfassungsrecht mit der Verfassungswirklichkeit, oder in anderen Worten, die politischen Institutionen und Verfahren werden mit den Einstellungen und Werthaltungen der Eliten wie der Massen, das heißt dem, was die Fachleute heute "politische Kultur" nennen, konfrontiert. Der Verfasser verschweigt dabei nicht, daß die Demokratie nach wie vor erhebliche Schwachstellen aufweist. Im Gegensatz zu den klassischen Demokratien Frankreich, England und USA waren das deutsche Bürgertum, aber auch die deutsche Arbeiterklasse nie stark genug, in einer großen demokratischen Revolution zu obsiegen. Während im Westen die Demokratisierung schon mit der Industrialisierung einsetzte und eine fertige Nation vorfand, wird Deutschland als eine verspätete Nation und eine verspätete Demokratie charakterisiert. So steht Deutschland für den Obrigkeitsstaat, jedoch auch für "die ungewollte Revolution" von 1848, die Revolution von oben von 1871 und die steckengebliebene Revolution von 1918. Die Weimarer Republik blieb eine "Demokratie ohne Demokraten". Krieg und Niederlage, nicht zuletzt aber Wirtschaftskonzentration und -krise, Inflation und Massenarbeitslosigkeit begünstigten "die Flucht in den Führerstaat".

In den fast vier Jahrzehnten zwischen 1945 und 1983 ist Röhrich zufolge die zunächst propagierte und proklamierte Entnazifizierung und Demokratisierung weitgehend steckengeblieben oder gar fehlgeschlagen: "Die Nachgeschichte des Nationalsozialismus dauerte an." Zwar fand sich die Masse der Bundesbürger mit der Bonner Demokratie ab. "Bonn schien nicht Weimar zu werden. Die Trümmerjahre bewiesen, daß die Bereitschaft, es ,anders‘ zu machen, vorhanden war und damit die Grundlage für ein demokratisches" Staatswesen geschaffen werden konnte. Hierbei handelte es sich allerdings nur um die formale Grundlage, die zudem durch das sogenannte Wirtschaftswunder gefestigt wurde. Der gleichzeitige Beginn des Wirtschaftswunders und der Bonner Demokratie schufen einen tiefempfundenen Zusammenhang von wirtschaftlicher Prosperität und demokratischer Staatsform."

Zum Symbol des Wirtschaftswunders wurde der erste Bundeskanzler. "Auf Adenauer konzentrierte sich alsbald der Begriff der Kanzlerdemokratie." Dies trug kaum dazu bei, aus Untertanen Bürger zu machen: "Damit wurde eine weitere aus deutscher Politiktradition stammende Vorstellung beibehalten: das Vertrauen in die Neutralität und Effizienz der vielfach übernommenen Bürokratie und die damit verbundene Wertschätzung von Ordnung und Sicherheit."

In den sechziger und siebziger Jahren wuchs zwar das wenigstens formale Demokratieverständnis. Die siebziger und achtziger Jahre standen aber auch im Zeichen staatlicher Restauration und Repression – einer "politischen Inquisition", für die die Stichworte "Radikalenerlaß" und "Berufsverbotspraxis", aber auch die konservative Wende der Politik von Bundesrat und Bundesverfassungsgericht charakteristisch sind.