Von Roger de Weck

Paris, im Juli

Noch nie seit dem Sieg der Linken 1981 hat Frankreich so dramatische Tage erlebt. Es begann am 12. Juli mit der Ankündigung eines Volksentscheids und der Kapitulation Mitterrands im Schulstreit. Darauf trat der Erziehungsminister Alain Savary zurück. Auch Premierminister Pierre Mauroy wollte nicht mehr. Seinem jungen Nachfolger Laurent Fabius gaben die Kommunisten brüsk einen Korb, während Oppositionsführer Jacques Chirac die Auflösung der Nationalversammlung forderte.

Die französischen Sozialisten sind jetzt allein in der Regierung. Zwar haben sie eine Mehrheit von 75 Mandaten, doch ihre Einsamkeit zeugt davon, daß in Frankreich eine Epoche zu Ende gegangen ist. Über ein Jahrzehnt lang rangen Sozialisten und Kommunisten unverdrossen um ein "Linksbündnis", das immer brüchig blieb – um einen historischen Kompromiß, der nun tatsächlich der Historie angehört. Taktik hin, Taktik her: In Paris werden Kommunisten nicht so bald wieder ein Ministeramt bekleiden.

Es ist paradox, daß sich ob des Auszugs der vier kommunistischen Minister ausgerechnet jene besonders besorgt gaben, die sonst die Regierungsbeteiligung der KPF als Skandal zu bezeichnen pflegten. Die Investoren und Börsianer reagierten mit einer kurzen Baisse, weil sie eine Abkühlung des sozialen Klimas fürchteten. Doch obwohl sich die Kommunistische Partei nach wie vor zur "präsidialen Mehrheit" rechnet, war der Bruch unvermeidlich.

Seitdem die Linke vor drei Jahren an die Macht gekommen war, haben sich die Kommunisten wenig verändert, dafür die Sozialisten um so mehr. Die Kommunisten blieben sich selber treu, die Sozialisten hingegen ließ die Unbill des Regierungsgeschäftes reifen. Nunmehr sparen die Sozialisten das Geld, das sie verteilen wollten; sie nehmen Entlassungen hin, die es einst unbedingt zu verhindern galt; sie verzichten auf die Reformen, die sie ehedem beschworen. Das Wort "Sozialismus" geht dem Präsidenten nicht mehr über die Lippen. Wer hätte das gedacht, als 1981 die Sozialistische Partei einen Triumph erlebte und 55 Prozent der Sitze in der Nationalversammlung eroberte? "Jetzt fangen die Schwierigkeiten erst an", hatte François Mitterrand damals gesagt, am Ende der 23jährigen Durststrecke in der Opposition. Und es macht ihm gewiß keine Freude, daß er in diesem Punkt recht behalten hat.

Der Kontrast zwischen der damaligen Hochstimmung und der heutigen Enttäuschung wirft die Frage auf: Wie konnten die Sozialisten so schnell und so weit in der Wählergunst herunterkommen – von 37,5 Prozent bei den Parlamentswahlen im Juni 1981 auf knapp 21 Prozent bei den Europawahlen 1984? Die schwer angeschlagene, überdies zerstrittene Rechtsopposition schien noch vor kurzem diskreditiert, doch schon jetzt kann der Gaullistenführer Chirac selbstbewußt behaupten, der Machtzerfall der Regierung erfordere vorgezogene Neuwahlen. Das verlangt er zwar ohne Aussicht auf Erfolg, aber auch ohne sich der Lächerlichkeit preiszugeben. So geschwächt erscheint derzeit das sozialistische Regime.