Von Dietrich Strothmann

Berlin, im September

Kommt er oder kommt er nicht? Das Rätselraten gilt auch einem Zweiundachtzigjähri gen, der auf dem rechten Auge erblindet ist und von seinem Hausarzt ein Attest vorweisen sann: verhandlungsunfähig. Der alte Mann soll rot Gericht gestellt werden. Als das bekannt wurde, hat er erst einmal die Koffer gepackt und ist mit unbekanntem Ziel verreist. Und selbst wenn das Verfahren gegen ihn eröffnet werden sollte, frühestens im nächsten Frühjahr, ist auch nach eilem positiven Bescheid des zuständigen Amtsarztes immer noch zweifelhaft, ob es zu Ende geführt, erst recht, ob der dann Verurteilte in Haft genommen werden kann.

Wahrscheinlich werden die vier Jahre Ermittlungsarbeit der Berliner Anklagebehörde vergebens sein. Denn wahrscheinlich wird kein Arzt dem Zweiundachtzigjährigen zumuten, zweimal die Woche von Bremen, wo er wohnt, nach Berlin zum Prozeß anzureisen. Wahrscheinlich wird dann also Bremen gebeten werden, das Verfahren in übernehmen, was es vermutlich ablehnen wird. Dann müßte der Bundesgerichtshof in einem Feststellungsprozeß einen Gerichtsort bestimmen. Dann aber wäre der Angeklagte noch älter, noch schwächer, noch kränker. So wird es denn, auch nach dem dritten Anlauf, doch kein Gerichtsurteil über ein Mitglied des Volksgerichtshofs geben. Und der heute 82jährige ehemalige Landgerichtsrat Paul Reimers wird in Bremen einen ruhigen Lebensabend verbringen können. Kommt Zeit, kommt Freispruch.

Dies ist das traurigste, wohl auch beschämendste Kapitel deutscher Nachkriegsiustiz, speziell der Justiz gegen NS-Gewaltverbrecher: Viele Mörder unterer Chargen kamen hinter Gittern, mancher Mordgehilfe höherer Ränge wurde verurteilt – aber kein Richter des damals höchsten deutschen Gerichtes, wo spätestens seit 1942 Todesurteile aus nichtigen Anlässen an der Tagesordnung varen, fand seinen Richter. Der 1966 verurteilte Hans Joachim Rehse, Kammergerichtsrat und Beisitzer im 1. Senat des Volksgerichtshofs, wurde nach einer Revisionsentscheidung des Bundesgerichtshofes freigesprochen. Der damalige Berliner Generalstaatsanwalt Günther resignierte über den Ahmenden Spruch aus Karlsruhe, wonach diese Exekutionsmaschine Hitlers ein unabhängiges, ordentliches Gericht gewesen sein soll und demnach das Richterprivileg zu gelten hätte: Der Spruch "vollzieht die Todesurteile gedanklich geradezu nach".

Jedenfalls wurden nach dem Rehse-Fall, der ein Testfall werden sollte für weitere Strafverfahren, alle Ermittlungen eingestellt. Der Volksgerichtshof, den Hitler eingesetzt hatte, um "rücksichtslos hartes, brutales Recht" gegen "Volksschädlinge" zu praktizieren und dessen Präsident Roland Freisler (seit 1942) als Hitlers "politischer Soldat" bemüht war, wie dessen "Statthalter zu richten", wurde aus der Abrechnung mit den Verbrechen der Nazis ausgeklammert – wie auch die wenigen noch lebenden Richter, Staatsanwälte und ehrenamtlichen Richter, die jeden zweiten Angeklagten auf das Schafott schickten (1944 allein wurden 2097 Todesurteile gefällt). Die "Mörder im Talar", wie sie auch von Juristen gelegentlich genannt vurden, konnten sich nach dem geradezu freisprechenden Einspruch aus Karlsruhe sicher wähnen, ihr lukratives Gnadenbrot als unbescholtene, freie Staatspensionäre zu verzehren.

Dann, nach einigen öffentlichen Protesten, wurce in Berlin doch noch eine politische Entscheidung getroffen: Ab Oktober 1979 machten sich die Staatsanwälte noch einmal an die mühselige Arbeit, alle erreichbaren Todesurteile von noch lebenden und ermittelten Helfershelfern der Fallbeiljustiz zu prüfen. Nun waren auch die DDR-Behörden bereit, sämtliche Unterlagen aus ihrem Potsdamer Staatsarchiv zur Verfügung zu stellen; zuletzt kamen noch Akten aus der Tschechoslowakei. Endlich konnten die Ankläger bei ihren langwierigen Ermittlungen auch dingfest machen, wer vermißt, wer verstorben war (41 Beschuldigte sind von insgesamt 564 Angehörigen der sechs Serate des Volksgerichtshofs "hängen" geblieben); endlich, nach vier Jahren, hatten sie von den damals 7000 gefällten Todesurteilen 2000 im Original vorliegen und durchgearbeitet. Letzte Woche waren sie endlich soweit, gegen einen von ihnen, gegen Paul Reimers, eine nahezu tausend Seiten umfassende Anklageschrift vorzulegen, die jetzt von dem zuständigen Vorsitzenden des Berliner Schwurgerichts geprüft wird. Und doch war alles wieder für die Katz.