Hamburg

Justizskandal in Hamburg“ lauten wieder einmal die Schlagzeilen in der örtlichen Presse. Alljährlich, mit schöner Regelmäßigkeit, findet der als liberal bekannte Hamburger Strafvollzug das Interesse der Öffentlichkeit: wenn es Pannen gibt. Und die häuften sich in der vergangenen Woche. Zwei Gefangene kehrten vom Ausgang nicht zurück – einer wurde inzwischen von der Polizei gefunden. Ein dritter nutzte seinen Urlaub, um einen Mitinsassen während einer Untersuchung aus dem Krankenhaus zu befreien. Zur gleichen Zeit wurden zwei Vollzugsbeamte unter dem Verdacht inhaftiert, Drogenhandel im Gefängnis betrieben zu haben. Alle sechs Fälle betrafen Fuhlsbüttel II, genannt Santa Fu, mit 600 Gefangenen eine der größten Strafanstalten in der Bundesrepublik. Und eine der schwierigsten, denn alle Insassen sind zu mindestens drei Jahren Freiheitsentzug verurteilt, zehn Prozent zu lebenslanger Freiheitsstrafe.

Eine unglückliche Verkettung und Häufung von Pannen sehen die einen in den Vorkommnissen der vergangenen Woche. Beweise für einen zu lose geführten-Strafvollzug meinen die anderen zu erkennen. Die Gegner nehmen kein Blatt vor den Mund.

Der Justizsenatorin in ihrer „stabilen, mütterlichen Naivität“, klagt der Oppositionsführer, fehle nicht nur das „richtige Gespür“, sondern auch die „feste Hand“. Die Urlaubsregelung zum Beispiel müsse strenger begrenzt, die Kontrolle der Gefangenen verschärft werden. Kurzum: Frau Leithäuser habe den Strafvollzug nicht im Griff.

Nichts gegen Liberalisierung, doch in Fuhlsbüttel mangele es an „Disziplin und Ordnung“. Denn für den CDU-Abgeordneten sind die Pannen keine unvermeidlichen Ausreißer, sondern symptomatisch für einen zu großzügigen, weil „idealistischen und ideologisierten“ Strafvollzug. So erhitzt sich die Debatte, geschürt von der Springer-Presse, an Kopf und Kragen der Senatorin, ebenso wie an der Praxis des liberalen Strafvollzugs insgesamt.

Senatorin Eva Leithäuser, „enttäuscht und betroffen“ zwar, läßt sich dennoch nicht beirren. Von „Blauäugigkeit“ könne nicht die Rede sein, sagt sie und zieht eine Liste hervor, auf der detaillierte Daten und Beobachtungen notiert würden, bevor die Anstaltskonferenz, in der Regel 18 Monate vor der Entlassung, einem Gefangenen sogenannte Vollzugslockerungen gewährt. Und auf eine Kontrolle verweist sie, die immerhin soweit gehe, daß jeder, der von „draußen“ kommend in die Anstalt zurückkehrt, seine Kleidung völlig wechseln müsse. Natürlich könnten Irrtümer, Fehlprognosen, Flüchtigkeiten bei alledem vorkommen. Auf ihre Mitarbeiter jedoch läßt die Senatorin trotz der beiden „schwarzen Schafe“ nichts kommen. Von „ihrer Mannschaft“ spricht sie gern und verteidigt sie ebenso entschieden wie den liberalisierten Strafvollzug. Denn Eva Leithäuser ist bekannt als heftige Verfechterin von Lockerungen für Gefangene.

Nachdem Fuhlsbüttel lange als besonders festeres und rückständiges Gefängnis berüchtigt war, gilt es heute als eines der liberalsten in der Bundesrepublik. Vollzugslockerungen, die erst fünf Jahre später im Strafvollzugsgesetz allgemeine Gültigkeit erlangen sollten, wurden hier schon seit 1972 erprobt. Auf das Gesetz pocht denn auch die Senatorin, wenn es darum geht, den Hamburger Strafvollzug zu verteidigen. „Das Leben im Vollzug soll den allgemeinen Lebensverhältnissen soweit als möglich angeglichen werden“, ist dort zu lesen. „Der Vollzug ist darauf auszurichten, daß er dem Gefangenen hilft, sich in das Leben in Freiheit einzugliedern.“ Doch lassen die Vorschriften dem Ermessen großen Spielraum. Und Hamburg nutzt ihn.

Die Zahlen scheinen den liberalen Kurs, den Justizsenator Klug einst einschlug und den seine Nachfolger konsequent steuerten, zu bestätigen. 11 593mal zum Beispiel wurde 1980 Gefangenen in Hamburg Urlaub gewährt. 291mal wurde er mißbraucht, indem die Beurlaubten nicht rechtzeitig oder gar nicht zurückkehrten – in Prozentzahlen 2,5 Prozent. Im Jahre 1982 wurden 2,1 Prozent der Urlaubsgenehmigungen laut Bundesstatistik in Hamburg mißbraucht, im CDU-regierten Niedersachsen waren es 3,2 Prozent; der Bundesdurchschnitt lag bei 2 Prozent.

Unabhängig von allen Zahlen jedoch bedeuten für den Bielefelder Kriminologen und Strafrechtler Peter Alexis Albrecht Urlaub, Frei- und Ausgang nicht mehr und nicht weniger als die „Gewährung von Menschenrechten, mit denen allein der armselige Strafvollzug auf Insassen positiv einwirken kann“. Ein gewisses Risiko sei dabei nicht auszuschließen, ein vernünftig dosiertes jedoch. Weitaus gefährdeter überdies erscheine der Schutz der Allgemeinheit, wolle man Gefangene nach Jahren völliger Isolation unvorbereitet in die Gesellschaft entlassen.

Kritik erfuhr der Hamburger Strafvollzug in den vergangenen Jahren jedoch auch von ganz anderer als der rechten Seite. „Verwahrvollzug nach wie vor“ sieht die Grüne Alternative Liste betrieben. Was läuft, seien Fernseher, Fußball, kleine Gruppen und ein bißchen Ausbildung, die aber häufig in Ansätzen stecken bleibe: Vergünstigungen, die als Druckmittel dienten, um Gefangene zu disziplinieren und anpaßlerisches Wohlvernalten zu erpressen.

Eine Gefahr, die auch Soziologen und Anstaltsleiter im Hamburger Vollzug nicht leugnen. Für sie jedoch besteht die Crux in Santa Fu vor allem dann, daß sich die Anstalt auf halbem Wege befinde: Vom Verwahr- zum Behandlungsvollzug. Krisenanfällig deshalb, weil die sogenannte Behandlung, die Urlaub, Ausgang, Ausbildung wie sozialtherapeutische Angebote umfassen soll, noch nicht soweit ausgebaut sei, daß sie die Sicherung ersetzen könne.

Ein riesiger, düsterer Klinkerbau aus der Zeit der Jahrhundertwende, veraltete Einrichtungen, dazu eine viel zu hohe Zahl von Gefangenen, alle zu langen Freiheitsstrafen verurteilt: So umreißt der Anstaltsleiter Wolfgang Sarodnick einige der Bedingungen, die dem Personal von Fuhlsbüttel die Arbeit, den Insassen die Resozialisierung erschweren. Dennoch erzählt er von Lichtblicken. Der ehemalige Häftling zum Beispiel, wegen Mordes verurteilt, der ihn gestern anrief, um acht Jahre nach seiner Entlassung glücklich von Arbeitsplatz, Frau und Kind zu berichten. Kein Einzelfall. Doch der ist keine Schlagzeile wert.

Kathrin Kramer