Von Wolfgang Hoffmann

Ganz sicher ist der bisherige Staatssekretär im Bonner Landwirtschaftsministerium, Hans-Jürgen Rohr, kein Bauernopfer. Rohr ist – um im Bild zu bleiben – ein Damenopfer, ein sinnloses dazu. Der Spieler jedenfalls, Minister Ignaz Kiechle, dürfte im Augenblick seines Zuges nicht ganz Herr seiner selbst gewesen sein; ansonsten hätte er sehen müssen: damit wird gewöhnlich ein Selbstmatt eingeleitet.

Zur Person des geopferten, des geschaßten Hans-Jürgen Rohr gibt es nicht viel zu sagen. Kompetenz und Loyalität dieses Mannes, der bei einem CSU-Minister (Hermann Höcherl) als Ministerialrat begonnen hat und nun auch wieder bei einem aus der CSU abtritt, sind über jeden Zweifel erhaben. Und das heißt in Bonn eine Menge, vor allem bei einem, der seit so vielen Jahren, seit 1973, ganz oben mit dabei ist. Gegen ein Bauernopfer spricht auch der Deutsche Bauernverband, dessen Bemerkung zur Entlassung von Rohr man sich auf der Zunge zergehen lassen muß. Der DBV fand "es fragwürdig, ob der Minister gut beraten war, sich in dieser agrarpolitisch schwierigen Zeit von diesem Fachmann zu trennen".

Der Bauernverband weiß natürlich besser als jeder andere, daß er in Rohr einen guten Anwalt der Bauern hatte, keinen Winkeladvokaten, sondern einen seriösen Verteidiger legitimer Rechte, aber eben nur legitimer. Rohr jedenfalls hat nie den Blick für die gesamtwirtschaftlichen Zusammenhänge verloren. Das zeigt die alte Schule des Finanzministeriums, aus dem er stammt: dort hatte ihn Hermann Höcherl (CSU) einst abgeworben. Dessen Nachfolger Josef Ertl (FDP) vertraute Rohr blindlings. Hans-Jürgen Rohr kannte alle Fallstricke, einschließlich der politischen. Er hielt dem Minister den Rücken frei, auch von Vorwürfen der Art, wie sie Ignaz Kiechle sich schon nach relativ kurzer Zeit hat anhören müssen, etwa diesen: er habe wohl seinem Amtseid auf die Satzung des Deutschen Bauernverbandes geleistet.

Mit der Sache, der gegenwärtigen Agrarpolitik seit der Wende, hat der Hinauswurf des beamteten Staatssekretärs auch nichts zu tun – zumindest nicht in dem Sinn, daß man Rohr nachsagen könnte, er habe den Minister falsch beraten oder gar in der Agrarverwaltung eine Politik exekutiert, die Kiechle gegen den Strich gegangen wäre. Die sogenannte Quotenregelung bei der neuen Milchordnung, die in den letzten Jahren eine zentrale Rolle bei den landwirtschaftspolitischen Querelen insbesondere zwischen Bayern und Bonn gespielt hat, ist keine Erfindung des Staatssekretärs. Sie ist eine Idee des Bauernverbandes in Bonn. Ignaz Kiechle hat sie sich dann zu eigen gemacht, keineswegs zur Freude von Rohr.

Der Reihe nach: Wie früher schon einmal andere, wollte Kiechle die vielumstrittene EG-Agrarpolitik ändern helfen. Im Visier hatte man in Bonn wie in Brüssel jenen fatalen Mechanismus, der nichts Gutes verheißt und immer nur Böses schafft. Er besteht darin, daß den Bauern für etwa die Hälfte aller Agrargüter ganz akzeptable Mindestpreise (Interventionspreise) garantiert werden, die weit über den internationalen Marktpreisen liegen. Zu diesen Preisen nehmen die Agrarbehörden alles ab, was der Landwirt produziert und über den Marktbedarf hinaus nicht absetzen kann. Die Folgen sind klar – Überproduktion. Wie Ignaz Kiechle erst vor kurzem berichtete, liegen derzeit 1,2 Millionen Tonnen Butter, 900 000 Tonnen Rindfleisch und 5,6 Millionen Tonnen Getreide in den EG-Silos. Wert: 17 Milliarden Mark. Die jährliche Zinslast für diese Vorratshaltung macht allein 900 Millionen Mark aus.

Bei Milch sollte ein Anfang gemacht werden, die Überschußproduktion einzudämmen. Statt 104 Millionen Tonnen sollten nur noch 100 bzw. 99 Millionen produziert werden. Jedem Landwirt wurde eine an der Vorjahresproduktion gemessene Quote zugeteilt, die er nicht überschreiten darf. Tut er es doch, so muß er sich beim Verkauf seiner überschüssigen Milch einen Abschlag von 53 Pfennig je Kilo gefallen lassen. Normalerweise bekommt er 70 Pfennig. Die Begrenzung schmälert zwangsläufig die Gewinnerwartung der Bauern – um sieben Prozent im Bundesdurchschnitt.