Durch die drastischen Kürzungen der Sozialleistungen geraten immer mehr Franzosen in Not

Von Roger de Weck

Sie warten schon eine ganze Weile. Die einen schlendern hin und her, die anderen verharren reglos in der windigen Kälte. Etwas abseits haben drei Männer auf der nächstgelegenen Holzbank Platz genommen. Doch unvermittelt brechen sie ihre Unterhaltung ab. Auf dem Boulevard St Germain naht ein Kleinlastwagen; der Fahrer biegt nach rechts ein und hält. Die Heilsarmee ist da. Etwas verspätet zwar, aber hilfsbereit wie eh und je. Über die offene Hecktür teilt ein jovial lächelnder Soldat Gottes den geduldig Anstehenden warme Brühe aus. Einige murmeln ein Dankeswort vor sich hin, die meisten schweigen und wenden sich ab.

Es sind nicht nur die altbekannten Clochards des Pariser Quartier Latin, die sich in ihrem ebenso verwahrlosten wie stilvollen Aufzug an der heißen Flüssigkeit gütlich tun. Auch durchaus „normal“ gekleidete, oft junge Menschen, stillen im Stehen ihren Hunger. Sie gehören zu denen, die man in Frankreich die „neuen Armen“ nennt. Zehntausende, wenn nicht Hunderttausende von Franzosen leben am Rande des Existenzminimums. Es sind weder Penner noch Asoziale – es sind die Opfer der Wirtschaftskrise. Sie sind durch die allzu losen Maschen des sozialen Netzes gefallen: So hart war der Aufschlag, daß sie sich nicht von selbst wieder aufrichten können.

Dramatische Berichte und Untersuchungen über die „neue Armut“ haben in den letzten Wochen die französische Bevölkerung wachgerüttelt. Und paradoxerweise bedurfte es einer Kampagne der rechten Opposition, bevor endlich die regierenden Sozialisten für die Armen tätig zu werden begannen. Selbst sozialistische Abgeordnete der Nationalversammlung ärgerten sich über den „allzu ausgeprägten Attentismus der Regierung“.

Bereits im Mai hatte die kleine christdemokratische Oppositionspartei CDS (Centre des Democrates Sociaux) eine ausführliche Dokumentation veröffentlicht; ihr Titel: „Die Entwicklung der drückenden Armut.“ Doch kaum jemand nahm den Bericht, der seit jeher in dieser Frage besonders engagierten CDS-Partei zur Kenntnis. Auch Jacques Chirac, der Gaullisten-Chef und Bürgermeister von Paris, fand kein Gehör, als er wenig später einen ersten Warnruf ausstieß. Am 18. Juli wies er auf die Gefahr der „Pauperisierung“ breiter Schichten hin und forderte: „Um diesem außerordentlich gravierenden Problem zu begegnen, müssen dringend der Staat und die örtlichen Gemeinden ihr Vorgehen abstimmen.“ Doch wen interessierte das? Tags zuvor war es zum Revirement in der Regierung gekommen, hatte Laurent Fabius als Premierminister den abgekämpften Pierre Mauroy abgelöst. Frankreich interessierte sich in diesen Tagen für seine Mächtigen, nicht für seine Armen.

Mitte August waren es dann die Gewerkschafter, welche die Sturmglocke läuteten. Es gibt immer mehr Arme in Frankreich gab André Bergeron, der Chef des gemäßigten Gewerkschaftsverbandes Force Ouvrière, seiner wachsenden Besorgnis Ausdruck. Spätestens zu diesem Zeitpunkt hätte die Regierung erkennen müssen, welche politische Gefahr für sie darin lag, daß ausgerechnet die Opposition und „rechte“ Gewerkschafter ein eigentlich „linkes“ Thema hochspielten. Den Konservativen war es bereits im französischen Schulstreit gelungen, die Sozialisten als „freiheitsfeindlich“ hinzustellen. Sollten sie nun auch als „unsolidarisch“ gelten? Doch es geschah nichts.