Vom eigenen Erfolg überwältigt

DAS BEBEN IN BONN

/ Von Gerhard Spörl

Am besten lassen sich die Grünen und ihre Wirkung mit einem Gleichnis erklären. Sie befinden sich in einer ähnlichen Lage wie Kaspar Hauser, der "pudelnärrische Fremdling", der vor anderthalb Jahrhunderten urplötzlich in Nürnberg auftauchte. Da stand er nun auf dem Marktplatz und gab den Bürgersleuten Rätsel auf. Die einen munkelten von fernen Auftraggebern, die Böses gegen die Stadt im Schilde führen müßten. Die anderen fanden Gefallen an dem seltsamen Fremden, der eine Ahnung vom unverbildet Menschlichen aufblitzen ließ, weil er die einfachsten Dinge nicht verstand und überaus begierig war, sich das Versäumte anzueignen.

Die Grünen und ihre sinistren Absichten – niemand hat darüber mehr Worte gemacht als CDU-Generalsekretär Heiner Geißler. Zuletzt beschuldigte er sie, "durch Verleumdungen und Verdächtigungen im Stile der Nationalsozialisten und Kommunisten der Weimarer Republik Ehre und Ansehen des Bundeskanzlers zu verletzen und herabzuwürdigen". Anlaß: Einer der Grünen hatte bereits als Tatsache angeprangert, worüber ganz Bonn erst eilfertige Spekulationen anstellte – ob Helmut Kohls Karriere bis zur Spitze von Partei und Regierung eventuell von Flick "freigekauft" worden sei. Die Grünen als Projektionsfläche: Nicht sie hatten das Gerücht in die Welt gesetzt, doch sie mußten sich dafür geißeln lassen.

Die diversen Regierungsskandale der letzten anderthalb Jahre lassen die Grünen aber auch in anderem Licht erscheinen. Ihnen kommt zugute, daß sie anders sind und anders sein wollen als die herkömmlichen Parteien. Das war auch vorher bekannt. Neu ist nur, daß die Grünen eine Belohnung dafür bekommen. Sicherlich sind die ständigen Wahlerfolge seit 1983 bei Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen nicht allein in ihrer moralischen Denkungsart begründet. Aber derzeit gibt es einen Anti-Bonn-Effekt, und die Grünen profitieren kräftig davon. So manches Regierungsmitglied plagt der Alptraum, die Grünen könnten 1987 bei 20 Prozent oder gar mehr landen, wenn sich weiterhin Skandal an Skandal, Enthüllung an Enthüllung, Rücktritt an Rücktritt reiht.

Andere sehen den Siegeszug ebenfalls mit Grausen und erhoffen sich dennoch heilsame Wirkung davon. Der Freiburger Politologe Wilhelm Hennis, ein Konservativer klassischer Provenienz mit ausgeprägtem Sinn für den Zusammenhang von Demokratie und Tugend, der die Selbstbedienungsmentalität der Parteien mit ebenso viel Unbehagen wahrnimmt wie die Existenz einer Anti-Parteien-Partei, hat dazu Erstaunliches geschrieben. Die Grünen, gewollt oder ungewollt, zwängen zur Besinnung: "Viele glauben, die ökologische Bewegung könnte zu einem solchen Anstoß werden. Ich wollte, es wäre so. Ich würde lügen, würde ich sagen, ich könnte es so sehen."

Vom eigenen Erfolg überwältigt

Freiraum für Solisten

Otto Schily wird dieser paradoxen Rolle am ehesten gerecht. Er hat es verstanden, gleichermaßen dezent wie kompromißlos, den Flick-Ausschuß des Bundestages in einen Gerichtssaal zu verwandeln. Die Zeugen fanden sich von ihm unversehens in den Anklagestand versetzt. Dabei trat Schily weniger als Grüner denn als Anwalt auf: mit genauer Aktenkenntnis, formbewußt und verschlagen genug, um seine Gegenüber in Verlegenheit zu stürzen. Manch potentieller Zeuge mag zum unbedingten Befürworter der Rotation geworden sein; wenn sie im März wirksam wird, müßte Otto Schily seinen Platz im Ausschuß einem anderen Grünen überlassen.

Schily ist kein typischer Grüner. Seine Überzeugungen wurzeln in eigenem Grund; er ist keineswegs frei von den Allüren eines Einzelgängers. Die Grünen mögen keine Helden und tun sich deshalb schwer mit Schily. Nicht ohne Widerspruch blieb denn auch dessen parlamentarismusfreundlicher Kommentar zum erzwungenen Rücktritt des Bundestagspräsidenten. Nein, so sagte Schily, das politische System habe sich in diesem Falle bewährt. Die Tatsachen sprachen für den Parlamentarismus, nicht dagegen.

Die Attraktivität der Grünen hängt damit zusammen, daß sie Solisten wie Schily Freiraum gewähren. Die Grünen achten andererseits darauf, daß es nicht zu viele medienwirksame Vortänzer gibt. Merkwürdig daran ist nur, wie beides derzeit vom Publikum belohnt wird. Die Besonderheit deutet auf zweierlei hin: Die Grünen sind ein Phänomen, das dank seiner Eigenheiten gewählt wird; das Widersprüchliche ist ihr besonderer Charme. Und: Die Grünen lassen sich vom Erfolg berauschen und treiben zwanglos auf dessen Wogen. Sie müssen erst noch herausfinden, was das alles für sie bedeutet.

Vorerst halten sie ganz still und nehmen die Wählergunst dankbar an. Warum sollten sie sich gerade jetzt ändern? Schließlich kommen sie so gut an, wie sie eben sind; anders, buntscheckig, unberechenbar. Nicht, daß sie mit so viel Aufwind gerechnet hätten. Aber der Erfolg scheint ein Selbstläufer zu sein, weil die Grünen – siehe Waldsterben, siehe Verquickung von Industrie und Politik – recht hatten; weil sie von den Irrtümern und Halbherzigkeiten der anderen leben.

Die jüngsten Ereignisse scheinen geradezu ein Plädoyer dafür zu sein, so zu bleiben, wie die Grünen sind. Weder Nordrhein-Westfalen noch Baden-Württemberg sind gemäß Sozialstruktur oder Tradition typisch grüne Regionen. Seitdem sie auch dort Rathäuser stürmen dürfen, über Mehrheiten mitbestimmen und nicht einmal davor zurückschrecken – wie die grünen Bürgermeister in Leverkusen und Wuppertal –, selber in Amt und Würden zu treten, darf man getrost von einem Trend zu den Grünen sprechen.

Als weiterer Beleg kann Baden-Württemberg dienen. Die Anfänge vor Jahren waren labil. Den Einzug in den Stuttgarter Landtag schafften die Grünen vor fünf Jahren nur knapp. Bei der Bundestagswahl 1980 bekamen sie im "Ländle" nur 1,8 Prozent. Von da an ging es bergauf: 6,8 Prozent erhielten sie bei der Bundestagswahl 1983; in den Landtag zogen sie 1984 mit acht Prozent ein und steigerten sich bei der Europawahl auf 10,1 Prozent. Zweistellig dürfte das Ergebnis auch diesmal bei der Kommunalwahl, vom Wochenende ausfallen. Es grünt im Ländle.

Vom eigenen Erfolg überwältigt

Die Grünen blicken landauf, landab erst einmal befriedigt zurück und nicht nach vorne. Vieles ist nicht eingetreten, was ihnen nach dem Machtwechsel 1983 prophezeit worden war. Zwar haben Union und FDP eine stabile Mehrheit im Bundestag; aber den großen Problemen der Zeit haben sie sich nur halbherzig gewidmet. Im übrigen, so dachte man nicht nur in Bonn, gehören die Grünen zur Erblast der abgelösten Koalition; die sozialdemokratische Opposition werde sie wohl aufsaugen. Daraus ist nichts geworden. Die "kulturelle Hegemonie" (Peter Glotz) liegt bei den grünen Newcomern, die es kaum fünf Jahre gibt. Sie hatten frühzeitig jene Themen besetzt, die inzwischen jedermann mehr oder weniger bewegen. Ihr historischer Pessimismus und ihr gesellschaftlicher Erneuerungsdrang beeindrucken manchen Wähler, obwohl er mit dem Milieu oder dem Weltbild der Grünen selber nichts anzufangen weiß.

Auch jene Theorie hat sich als irrig erwiesen, wonach die Republik fortan in zwei Lager – hier die unsicheren Kantonisten von Rot und Grün, dort die rechtschaffenen Demokraten in Union und FDP – auseinanderfallen würde. Wo die Grünen bei den Wahlen der letzten Zeit im Aufwind lagen, haben alle anderen verloren. Mehr noch, für die Union sind die Grünen kein äußerliches Problem mehr, sondern ein inneres. Wen gilt es zuerst zu retten: den Wald oder das schnelle Auto? An beiden hängt das Gemüt, aber beides läßt sich nicht mehr ungebrochen miteinander vereinbaren. Und dann die FDP: Ein guter Teil der grünen Wähler ist überdurchschnittlich gebildet und verdient viel Geld; das sind Bürgerkinder im Konflikt mit überkommenen Werten, also potentielle Liberale. Je mehr sich das Land aber an die Grünen gewöhnt, um so schlimmer für die FDP. Die Mehrheit links von der Union taucht plötzlich an Horizont auf, freilich anders als in den Wahlkämpfen an die Wand gemalt: trotz Stagnierens der SPD, dank des grünen Trends.

Wie sich doch der Blick geändert hat: Erst hat die bloße Existenz einer radikalen Umweltpartei wie ein Schock gewirkt. Jetzt sollen sie endlich mitregieren, um zu beweisen, daß es ihnen ernst ist. Vor einem Jahr mußte sich Holger Börner als Opportunist beschimpfen lassen, der um der Macht willen Hessen mit den Grünen ins Verderben stürze. In Nordrhein-Westfalen haben kürzlich grüne Gemeinderäte auch CDU-Bürgermeister ins Amt gehievt. Farbenfroh ist die Politik geworden, seltsam aufgeregt sind die Parteien und die Zeiten.

Das Beispiel Hessen

Umbruch und Übergang – in die Freude der Grünen mischt sich auch ein wenig Beklommenheit. Von den Veränderungen können sie selber am allerwenigsten verschont bleiben. Sie sind ja nicht der Urheber des Wandels von Stimmung, Themen und Problemen, sondern selber dessen Produkt. Nachdenklichen Gemütern drängen sich deshalb zwei profane Einsichten auf: Zunächst kann man nicht ungestraft Wahlen gewinnen und dann so tun, als sei nichts gewesen. Außerdem schmälert der Erfolg die Handlungsfreiheit; Radikalität ist der Vorzug des Ohnmächtigen, doch wer manches ändern will, muß anderes akzeptieren.

Zum Teil haben sich die Grünen schon gewandelt. Ihren Anfängen nach waren sie eine Anschauungspartei mit Bastionen im "hedonistischen Milieu", wie die Wahlforscher sagen: fast ausschließlich jungen Leuten, die an der Arbeitswelt leiden, traurig in die Zukunft schauen und auf ihren Individualismus pochen. Die Wechselwähler aus den etablierten Parteien lassen die Grünen derzeit eher als kleinste Volkspartei erscheinen Die Extreme: Hier Bauern, die gegen EG-Politik und Waldsterben protestieren; dazu Gefühlsgrund mit Liebe zur Heimat und Erinnerung an die Jugendbewegung. Dort Linke aus Subkultur und alten kommunistischen Sekten, die sich zumindest ein abstraktes Verständnis für die "Rote Armee Fraktion" und ihren Terrorismus nicht nehmen lassen. Die grüne Partei von heute – das ist wie ein Lumpensammler, der die außerparlamentarischen Oppositionen der Nach-Studentenbewegung eingefangen hat und zu dem nun ganz andere Leute kommen, die sich versuchsweise anschließen.

Die Grünen sind derzeit bunter, als ihnen selber lieb ist. Den Puristen ist denn auch die Aussicht gar nicht unlieb, daß der Trend sich als kurzfristige Mode entpuppen könnte. Petra Kelly hat mit ihrem Wunsch, die Grünen mögen niemals über 15 Prozent kommen, manchem aus der Seele gesprochen. Klein und rein zu sein, hülfe Debatten zu vermeiden, die nun unumgänglich sind. Aber der Erfolg hat eine eigene Dynamik.

Vom eigenen Erfolg überwältigt

Manches erledigt sich gleichsam von selber.

Rotation: Die Grünen haben nach wie vor viele Anhänger und wenige Mitglieder. Sie müssen so viele Mandatsträger stellen, daß mancherorts kein Ersatz mehr für die eingespielten Parlamentarier da ist. Im übrigen kann nicht zum Verzicht gezwungen werden, wer nicht freiwillig sein Mandat abgibt.

Professionalität: Im großen und ganzen gelten grüne Politiker als emsig, lernwillig und von dem Motiv beseelt, besser sein zu müssen als ihre Konkurrenz. Überdies gelingt es ihnen, neue Talente anzuziehen. Das wird zum Problem, wo Begabung und Professionalität wie im Fall Otto Schilys zusammenkommen.

Struktur Die Grünen bestehen im Grunde aus vielen einzelnen Fraktionen auf vielen politischen Ebenen. Jede einzelne Fraktion bestimmt mehr oder weniger über sich selber, weil die Partei als Zentrale und Apparat gar nicht existiert. Es gibt zwar Parteisprecher, doch sie schweben frei im Raum. Vielfalt ist die Stärke der Grünen. Improvisation ihre besondere Kunst. Ein sarkastischer Betrachter hat diese Eigenheiten auf den Nenner gebracht: Die Grünen brauchen keinen Apparat, weil sie vom Staat ausgehalten werden. Ihre Plakate und Prospekte werden in staatlichen Hochschulen von grünen Studenten auf staatlichem Papier entworfen. Termine und Organisation werden von grünen Lehrern im Dienstzimmer auf Matrize geschrieben oder per Schultelephon verbreitet. Deshalb können die Grünen all die Gelder auf die hohe Kante legen, die ihnen von Staats wegen nach den gewonnenen Wahlen zukommen.

Strömungen Das verwirrende Innenleben führt jedoch zu Orientierungsschwierigkeiten bei weniger Eingeweihten. Die Grünen müssen schon langsam sagen, wohin die Reise geht. Ihrem Charakter nach sind sie heute, da hat Heiner Geißler schon recht, eine linke Ökologenpartei. Wer ihre Entstehungsgeschichte verfolgt, kann darüber nicht erstaunt sein.

Die unbehauste Linke, von der SPD in der Nach-Brandt-Ära enttäuscht und mit allerlei Lebens- wie Parteienexperimenten böse gescheitert, fand hier endlich eine Heimstatt. Diese "Altlinken" haben Feldvorteile in den Großstädten. Sie sind weniger an Natur und Umwelt interessiert als an der Machtfrage. Sie unterscheiden sich kraft ihrer Haltung zur SPD: Die Frankfurter um Joschka Fischer und Daniel Cohn-Bendit sind fasziniert von der Idee einer linken Mehrheit und bemühen sich eher erfolgreich, die Grünen darauf zu trimmen. Die Hamburger Rainer Trampert und Thomas Ebermann machen den "hündischen SPD-Bezug" verächtlich. Sie würden zu gerne erst die Produktionsverhältnisse ändern, wenn sie nicht überhaupt der Revolution den Vorzug geben.

Mit diesem kompromißlosen Teil der Altlinken stimmen die Gründungsgrünen um Petra Kelly aus eigenen Überlegungen überein: Keine Koalition mit niemanden. Und Rudolf Bahro ergänzt, erst einmal müsse das Bewußtsein revolutioniert werden, der Rest folge dann schon von selber.

Vom eigenen Erfolg überwältigt

Eine dritte Strömung bilden die Ökolibertären, die vor allem in Baden-Württemberg beheimatet sind. Sie favorisieren eine Partei, die sich als linke FDP institutionalisieren würde: sehr bürgerlich, nach allen Seiten offen und von der Idee einer postindustriellen Dienstleistungsgesellschaft ohne große, übermächtige Organisationen überaus angetan.

Wer behält die Oberhand? Schwer zu sagen, zumal die Erfahrung lehrt, daß die Grünen Klärungsprozesse verschleppen und sich dagegen wehren, sich von einer Fraktion dominieren zu lassen.

Einen Anhaltspunkt, wohin die Reise geht, könnte das rot-grüne Hessen-Bündnis geben. An dessen Anfang stand die nackte Existenzangst: Nach der Märzwahl 1983 war die Zukunft für die junge Partei ungewiß; die Kampfthemen Startbahn West, Brokdorf, Nachrüstung erledigten sich unnachgiebig wie von selber; die "neuen sozialen Bewegungen" liefen auseinander. Das Experiment bot sich an, die SPD-Minderheitsregierung von Holger Börner in Hessen zu dulden.

Die Grünen entwarfen ein mäßvolles Bild von sich selber: liberal, so weit es die Ausländerpolitik betraf; links, das heißt Amnestie für Startbahnkämpfer und keine neuen Gefängnisse; eine Partei mit Zugang zu den Minderheiten, von Frauen über alternative Lehrlinge bis zum Ökobauern. Als Bindeglied fungiert die Ökologie. Alles in allem ein Reformismus, mit dem Holger Börner leben kann.

Die hessischen Landtagsgrünen sind fasziniert von ihren Erfahrungen. Sie haben Zugang zum Herrschaftswissen, sie verstehen mehr und mehr, wie die Wirklichkeit funktioniert. Umgekehrt zieht sie die normative Kraft des Faktischen stärker ins Geschäft, als sie zugeben wollen. Weil sie Wirkung erzielen, sind sie auch verliebt ins Gelingen.

Gewachsenes Selbstbewußtsein

Von Zeit zu Zeit halten die Grünen inne, um zu schauen, ob das Experiment recht ist. Es ist nicht recht, befand die vorerst letzte Rundumbetrachtung. Grund: die anstehende Entscheidung der Landesregierung über die "Hanauer Nuklearbetriebe". Die sind den Grünen ein Dorn im Auge, weil sie Brennelemente für fast alle Atommeiler des Landes liefern. Aus dem Hanauer Plutonium, so behaupten die Grünen, ließen sich hier oder anderswo genauso gut Atomwaffen bauen. Wiesbaden liegen nun zwei Anträge aus Hanau vor, noch mehr Plutonium lagern zu dürfen. Das wollen die Grünen mit allen Mitteln verhindern. Die SPD sieht dazu gar keine rechtliche Handhabe. Hanau ist der Knackpunkt für das rot-grüne Bündnis, sagen die Grünen entschieden.

Vom eigenen Erfolg überwältigt

Das objektive Problem ist das eine. Das andere ist, daß die Grünen im letzten Jahr erfolgs- und selbstbewußt geworden sind. Es bietet sich an, die Grenze weiter als vor einem Jahr zu stecken. Die SPD in Hessen kann kaum an Neuwahlen interessiert sein. Die Grünen handeln nach dem Motto: Nur wer seine Grenzen probeweise überschreitet, weiß, wo sie liegen.

Hessen wird in jedem Fall Folgen haben. Dort ist ein grünes Tabu gebrochen worden. Seitdem gilt eine differenzierte Annäherung an die SPD als zweckmäßig. Unausgesprochen fand in Wiesbaden eine Probe aufs Exempel statt. Im Saarland, wo sich ähnliche Machtverhältnisse einstellen könnten, sind nur grüne Minister, aber keine grünen Ministerialräte denkbar. Im Bundestag schließlich müßten 1987 ebenfalls grüne Minister ans Werk, falls sich die linke Mehrheit einstellen würde.

Wenn die Grünen keine eigenwillige Ausgeburt des Zeitgeistes bleiben wollen, dann können sie nicht ewig von Projektionen und von Defiziten der Konkurrenz leben. Auch Kaspar Hauser verlor bald den Charme des Absonderlichen, sein Publikum wandte sich von ihm ab und der Normalität wieder zu.