Das Berliner Experiment mit der Sozialhilfe

Von Michael Jungblut

Eigentlich dürfte der 45jährige Heinz Möller gar nicht so zufrieden sein, denn in den Augen mancher Politiker, Gewerkschafter und Sozialwissenschaftler ist er ein "Zwangsarbeiter", zumindest ein ehemaliger. Und Wolfgang Padrock ist es noch heute. Aber auch er ist darüber gar nicht unglücklich, im Gegenteil. Beiden bestätigt überdies Manfred Rodenkirchen, Geschäftsführer des Kreisverbandes Tiergarten des Deutschen Roten Kreuzes, daß sie "prima Leute" sind, die ihm "unheimlich viel helfen". Ähnlich urteilt sein Kollege Hans Klasen, DRK-Geschäftsführer in Charlottenburg, über einige seiner Mitarbeiter, die ihm das zuständige Berliner Bezirksamt zugewiesen hat.

Es handelt sich um Sozialhilfeempfänger, die von der Behörde aufgefordert wurden, sich für gemeinnützige Arbeiten zur Verfügung zu stellen. So sieht es auch das Bundessozialhilfegesetz vor: Für Hilfesuchende, die keine Arbeit finden können, soll nach Möglichkeit eine Arbeitsgelegenheit geschaffen werden – und zwar eine gemeinnützige und zusätzliche. Denn niemand soll privat von billigen Arbeitskräften profitieren, und keinem anderen soll eine Planstelle weggenommen werden.

Von dieser Möglichkeit wird allerdings nur selten Gebrauch gemacht, denn erstens steht diese Art der Beschäftigung in dem bösen Ruf, eine Art Arbeitsdienst zu sein, und zweitens scheuen die meisten Behörden die Mühe – und auch das Prozeßrisiko –, dem betroffenen Personenkreis geeignete Arbeitsplätze anzubieten. "Wir haben nichts", heißt es deshalb bei vielen der zuständigen Behörden im Bundesgebiet lapidar.

Der Berliner Sozialsenator Ulf Fink war der erste, der den Paragraphen 19 des Bundessozialhilfegesetzes ernst nahm und bei den Berliner Ämtern darauf drängte, nach Beschäftigungsmöglichkeiten für gesundheitlich geeignete Sozialhilfeempfänger zu suchen.

Allerdings sind die Probleme auch in keinem Bundesland so groß wie in der ehemaligen Reichshauptstadt. Die Zahl der Empfängerin Sozialhilfe ist dort zwischen 1971 und 1981 um fünfzig Prozent auf 150 000 gestiegen; die Aufwendungen sind in diesen zehn Jahren sogar um vierhundert Prozent auf 1,2 Milliarden Mark hochgeschnellt. Das bedeutet, daß pro Einwohner in Berlin 650 Mark im Jahr allein für Sozialhilfe aufgebracht werden müssen; in Baden-Württemberg dagegen sind es nur 200 Mark. Selbst das norddeutsche Armenhaus Bremen liegt mit 550 Mark noch deutlich unter dem Berliner Niveau.