Der Trend ist gegen die Genossen

Von Joachim Nawrocki

Berlin, im November

Ein wenig weht Hans Apel der Wind schon ins Gesicht, hier in Berlin, wo er als Spitzenkandidat der SPD zu den Abgeordnetenhauswahlen am 10. März antritt. Aber es ist nicht so sehr das Berliner Wahlvolk, das Apel irritiert, denn bei den Berlinern kommt seine direkte, offene, unkomplizierte Art gut an. Seine eigene Partei erweist sich als störrisch. Manche verwirrende Aussage des Neuberliners Apel – etwa zur Dauer seines Berlin-Engagements oder zur angeblich nicht mehr offenen deutschen Frage – konnte an der weitverbreiteten Sympathie für Apel wenig ändern. Denn noch wird ihm zugute gehalten, daß er sich mit den politischen Fallstricken der Stadt und der sensiblen Seele ihrer Bewohner ja erst vertraut machen mußte. Apel: "Ich habe viel gelernt. Aber viel zu lernen heißt nicht unbedingt schon alles zu wissen. Nach sieben Monaten Berlin wäre es vermessen zu behaupten, ich kennte auch alles praktisch."

Apels Genossen sehen darin eher einen Nachteil. Sie vermissen programmatische Aussagen zur Zukunft der Stadt. "Apel ist aus der Phase des Händeschüttelns noch nicht heraus. Nur weil die Leute ihn vom Fernsehen kennen, wählen sie ihn noch lange nicht. Damit, daß er hier Hans Albers spielt, ist diese komplizierte Stadt noch nicht aufzumischen", sagt ein prominenter Parteifreund.

Ganz so abgeschlagen, wie es die Umfragen zeigen, wähnt sich die SPD nicht. Die von Demoskopen errechneten 46 Prozent für die CDU, 35 Prozent für die SPD, 4 Prozent für die FDP und 14 Prozent für die Alternative Liste sind eine Momentaufnahme. Inzwischen gab es die Barzel-Affäre in Bonn, und es gibt das weitverbreitete Unbehagen über die Pannen und Schwächen der Bundesregierung. "Noch ist das Rennen nicht gelaufen", heißt es deshalb in der SPD, "das von Barzel ausgelöste .reinigende Gewitter’ hat auch in Berlin reingehagelt."

Nach der Sommerpause, die nach Apels Geschmack zu lange dauerte, sei die Partei jetzt voll da, versichert der Berliner Landesvorsitzende Peter Ulrich: "Das funktioniert jetzt; es gibt keine Klagen mehr." Die SPD habe ein deutschlandpolitisches Papier, ein Wirtschaftsprogramm und sozialpolitische Maßnahmen diskutiert. Am kommenden Wochenende will sie auf einem Landesparteitag ein umfangreiches Wahlprogramm verabschieden, dessen Schwerpunkte Deutschlandpolitik, Beschäftigungspolitik, Umweltschutz, Abwehr des "Sozialabbaus" und die Schaffung ausreichenden preiswerten Wohnraums sind.

Der Spitzenkandidat ist gleichwohl nicht zufrieden mit den Möglichkeiten einer Partei, die zum ersten Mal aus der Opposition heraus in Berlin Wahlkampf machen muß. "Über die Hilfestellung bei Vorwahlkampfeinsätzen kann ich keine Klagen mehr führen, das läuft vorzüglich. Aber die Vorbereitung der eigenen Wahlkampfeinsätze muß ich zum größten Teil selber machen. Die Abgeordnetenhausfraktion hat noch nicht einmal ein halbes Dutzend Assistenten. Da bin ich auch künftig angewiesen auf Bonner Unterstützung und mein eigenes Wissen."

Der Trend ist gegen die Genossen

Daß die SPD so geschlossen hinter Apel steht wie die CDU hinter dem Regierenden Bürgermeister Diepgen, wird niemand behaupten können. Da liegt Apels eigentliches Problem. Seit Jahrzehnten gehörte es zur Kunst von Berliner SPD-Vorsitzenden und Regierungschefs, die Flügel der Partei miteinander zu versöhnen, die Kräfteverhältnisse auszubalancieren und Unruheherde zu neutralisieren. Das erforderte neben viel Überzeugungskraft und Basisarbeit auch taktisches Geschick und gelegentlich sogar Selbstverleugnung. Apels Sache ist beides nicht. Er sagt unverblümt, was er denkt, daß der Nato-Doppelbeschluß richtig war, daß Berlin auf die Freundschaft mit den USA angewiesen ist, und daß eine Koalition oder eine Duldungsabsprache mit der Alternativen Liste (AL) für ihn nicht in Frage kommt.

Da denken linke Genossen anders, und sie lassen es ihren Spitzenmann deutlich spüren. In manchen SPD-Bezirksblättchen kommt Apel überhaupt nicht vor. Aber Apel fordert den Schulterschluß der ganzen Partei. "So kann man mit mir nicht umspringen", wetterte er, als die Kreisverbände Zehlendorf und Schöneberg sowie die Jungsozialisten gemeinsam mit der kommunistischen SEW und etwa hundert anderen Gruppen einen Aufruf zu einer Anti-Reagan-Demonstration am Vorabend der amerikanischen Wahlen unterschrieben, ohne Apel auch nur zu informieren. Für Apel ist das eine "Schweinerei" und ein Mangel an Solidarität. Er findet es schlimm, wenn SPD-Mitglieder an einer solchen Demonstration teilnehmen. Die linken Genossen fanden das nicht schlimm und gingen am vergangenen Montag mit einigen tausend anderen Demonstranten auf die Straße. "Stoppt Reagans Kriegskurs", rief die Menge, und zum ersten Mal seit über einem Jahr wurden von militanten Demonstrationsteilnehmern wieder Schaufenster eingeworfen und Bauwagen umgestürzt.

Der Riß in der Berliner SPD ist ein Stück größer geworden. Ein Sozialdemokrat aus dem linken Bezirk Zehlendorf meint: "Unter Stobbe waren die Fronten verwischt. Vogel hat da angeknüpft, und er hatte viel mehr professionelle Kompetenz als Apel. Die Rechte hatte praktisch keinen Führer mehr; auch Ulrich ist ja ein Mann der Mitte und des Ausgleichs. Jetzt erlebt die Parteirechte unter Apel eine Renaissance, die man nicht mehr für möglich gehalten hatte."

Das ist sicher etwas überzogen. Aber sicher ist, daß Apel, der mehr aus Pflicht denn aus Neigung nach Berlin kam, bei Teilen seiner Partei auf Vorbehalte und Aversionen stößt. Wie wird er mit diesem Handicap fertig? "Für mich gibt es keine Vorbehalte und Aversionen. Ich will hier die Wahlen gewinnen. Wenn Harry Ristock Spitzenkandidat geblieben wäre, hätte er auch nicht um das Thema AL herumreden können. Ich kann niemanden daran hindern, hier seine Vorurteile zu pflegen. Und was hier links und rechts ist, entzieht sich derzeit sowieso meiner Kenntnis. In der Mietenfrage, in der Frage der Renten, der Sozialpolitik, der Spekulation mit Boden und Wohnraum gibt es für mich Positionen, die dann eher links sind. Wichtig ist, daß wir jetzt gemeinsam Wahlkampf machen. Ich will in meiner Parteitagsrede klarmachen, daß der politische Gegner nicht innerhalb, sondern außerhalb der SPD steht. Aber einen Politiker, der konturenlos ist, kann man von mir nicht haben."

Am deutlichsten scheiden sich die Geister in der SPD am Verhältnis zur Alternativen Liste. Eine rot-grüne Koalition kann sich zwar kaum jemand in der Partei vorstellen. Aber ein Tolerierungs- oder Duldungsmodell gilt vielen nicht als von vornherein undenkbar. Und wenn bei den Wahlen die FDP unter die fünf Prozent rutscht, was durchaus denkbar ist, dann wird es Apel schwer haben, an seiner kompromißlosen Haltung zur AL festzuhalten.

Linke Sozialdemokraten kritisieren Apels Einstellung als phantasielos und taktisch ungeschickt. Sie meinen, man könne die AL zwar nicht aufsaugen, aber doch Teile von ihr integrieren, so wie die SPD 1968 die Apo-Generation integriert habe. Und zur Absage Apels an die AL heißt es: "Wir müssen die AL in die Verantwortung nehmen, um sie zu zähmen."

So ähnlich argumentierte auch der frühere Regierende Bürgermeister Stobbe, der nun gewiß nicht am linken Rand der SPD anzusiedeln ist; nur kommt er zu anderen Schlußfolgerungen. "Wir brauchen eine intelligente und nicht nur taktische Auseinandersetzung mit der AL. Wir müssen sie nach ihrer Verantwortung im demokratischen Staat fragen. Ist die AL bereit, auch zu handeln und nicht nur zu fordern, steht sie wirklich zur Verfügung? Wenn wir diese Fragen stellen, dann wird sich zeigen, daß es nicht gehen wird mit den Grünen. Aber das muß man belegen und sie nicht von vornherein ablehnen." Hans Apel ist, wie sich zeigt, der gleichen Meinung. Aber er will niemanden ausgrenzen und sucht die politische Auseinandersetzung mit der AL.

Der Trend ist gegen die Genossen

Die Elite der Grünen sehen rechte wie linke Genossen im akademischen Mittelbau, in den wissenschaftlichen Instituten, bei den Lehrern, Soziologen, Sozialarbeitern, Theologen. Die Arbeiterpartei SPD hat es bislang nicht verstanden, sie anzusprechen, ebensowenig wie die junge Generation. Die Zahl der jungen SPD-Mitglieder schrumpft ebenso wie die der jungen SPD-Wähler. "SPD braucht die Jugend, aber was braucht die Tugend?" fragte kritisch das Berliner SPD-Blatt Berliner Stimme. Versäumt es die Partei, an den Rändern Wähler zu gewinnen, auch verlorene Wähler zurückzuholen? Setzt sie in Berlin nur auf ein Elefantenrennen mit der CDU?

Hans Apel meint dazu: "Von der CDU müssen wir Wähler zurückholen. Die sozial Schwächeren begehren gegen die Bonner Politik auf. Da müssen wir auch das Doppelspiel von Herrn Diepgen entlarven, der immer so tut, als hätte er mit der Bonner Politik nichts zu tun. Dann müssen wir mit unseren Stammwählern, den Arbeitnehmern, ins Gespräch kommen. Aber die verlangen eigentlich eine noch härtere Abgrenzung von der AL, als ich bereit bin zu leisten. Der Stamm der AL-Wähler ist nicht zu bewegen. Sorgen machen mir die jungen Menschen, die aus Protest AL wählen, ohne zu wissen, was sie damit anstellen. Der Flirt der SPD mit den Grünen ist in Bonn und Aachen schlimm bestraft worden. Es ist noch viel zu tun. Wir müssen kräftig arbeiten."

Die SPD wird es nicht leicht haben, und ihr Spitzenkandidat Apel auch nicht. Der Berliner CDU-Innensenator hat einmal seinen Parteifreunden warnend erklärt, die CDU habe in Berlin keine strukturelle, sondern nur eine konjunkturelle Mehrheit, die auch wieder verlorengehen könnte. Professionelle Wahlstrategen sehen das anders. Nicht nur die Altersstruktur, auch die Sozialstruktur hat sich in Berlin verändert. Es gibt mehr Jungwähler, die zur Hälfte zur AL neigen und vor allem der SPD verlorengehen, und es gibt durch den rapiden Arbeitsplatzabbau weniger Industriearbeiter.

Berlin ist also keine klassische SPD-Stadt mehr; mit mehr als 40 bis 45 Prozent der Wählerstimmen werden die Sozialdemokraten auch unter günstigsten Bedingungen vorerst nicht rechnen können. Da die FDP kein denkbarer Koalitionspartner ist, wird die SPD, wenn sie denn wieder mitregieren will, zwischen einer Zusammenarbeit mit der AL oder einer großen Koalition – wie sie angeblich Willy Brandt vorziehen würde – zu wollen haben. Ist das eine Wahl, die für die SPD zur Zerreißprobe werden kann? "Ich finde die große Koalition rundherum schlecht", sagt Apel. "Am Ende wird dann die Partei entscheiden, wobei ich nicht sehe, daß es eine Mehrheit gibt, die ein irgendwie geartetes Bündnis mit der AL will."