Von Rudolf Herlt

Anfang nächsten Jahres wird der Zentralbankrat der Deutschen Bundesbank über die Rolle des ECU (European Currency Unit) gründlich diskutieren. Dabei dürfen die Visionen Helmut Schmidts nicht unbeachtet bleiben. Schließlich war er es, der als Bundeskanzler die Idee eines Europäischen Währungssystems (EWS) des damaligen französischen Staatspräsidenten Valerie Giscard d’Estaing zur praktischen Reife weiterentwickelt hat.

Das System hat in den letzten fünf Jahren seine Überlebenskraft bewiesen. Jetzt verstärken sich – aus verschiedenen Motiven – die Wünsche, es zu vervollkommnen. Im Mittelpunkt dieser Überlegungen steht der ECU: Aus einer Recheneinheit soll durch Entscheidungen der am EWS teilnehmenden Regierungen allmählich eine gemeinsame Währung der Europäischen Gemeinschaft (EG) werden.

Der Weg zu diesem Ziel ist umstritten. Manche möchten in ihrem verständlichen Wunsch, die Integration Europas voranzutreiben, den zweiten Sch ritt vor dem ersten tun. So hat Bundeskanzler Helmut Kohl auf dem Gipfeltreffen in Fontainebleau zugesichert, das Prägen von ECU-Münzen zu prüfen, obwohl ihm seine Berater hätten sagen können, daß solche Münzen als Zahlungsmittel bei uns nicht anerkannt werden können. Bundeswirtschaftsminister Martin Bangemann, der ehemalige Europa-Parlamentarier, will nichts auslassen, was nach einer stärkeren Integration aussieht.

Die EG-Kommission hat 1982 dem Ministerrat vorgeschlagen, das EWS weiterzuentwickeln, ohne auf den entscheidenden Schritt in die endgültige – zweite – Phase des Systems zu warten. Der Sprung in diese institutionelle Phase, wie sie Schmidt nennt, war bisher am mangelnden Gleichschritt der Teilnehmerländer in der Wirtschaftspolitik gescheitert.

Die Kommission hatte damals empfohlen, das Volumen von ECU von rationalen Entscheidungen, nicht von den unbeständigen Marktpreisen für Gold und Dollar abhängig zu machen, weiter sollten Gläubigerländer beim Saldenausgleich – nach Interventionen zu Gunsten schwacher Währungen – zur unbegrenzten Annahme von ECU verpflichtet werden. Jetzt liegt die Grenze bei fünfzig Prozent. Der private Gebrauch von ECU sollte nach den Wünschen der Kommission stärker als bisher zugelassen, die wirtschaftspolitische Konvergenz durch Konsultationen und Empfehlungen verbessert und die währungspolitischen Maßnahmen insbesondere gegenüber dem Dollar koordiniert werden. Das alles hält wohl auch Schmidt für notwendig.

Haben die Forderungen Chancen, realisiert zu werden? Der ECU erfüllt im EWS vier Funktionen: