Sieg der Matadore

Von Jörg Bischoff

Stuttgart

Bei Gertrud J., Besitzerin eines kleinen Ladens in einer kleinen Gemeinde in Baden-Württemberg, wird Kommunalpolitik gemacht. Wenn bei ihr die Männer schwere Stumpen kaufen und die Frauen Strampelhosen, geht es hin und her. SPD-Politik wird vor allem gemacht, denn Gertrud J. ist Genossin seit vier Jahrzehnten und seit Jahren Gemeinderätin. Doch seit der Kommunalwahl vom 28. Oktober ist die Welt der SPD in ihrem Dorf nicht mehr in Ordnung. Junge Leute, "Auswärtige" zumal, waren im Frühjahr gekommen und hatten die alten Sozialdemokraten kurzerhand von der Nominierungsliste für die Wahl gestrichen. Sie setzten sich selbst an deren Stelle, die Leute mit dem "gehobenen Bewußtsein": der Mann der Pfarrerin, eine "Lehrerin mit gestrickte Strümpf", eine Erzieherin. Wer bisher für die SPD auf dem Rathaus wirkte, sei "Ballast" verkündeten die Jungen.

Der Schuß auf die Alt-Genossen ist nach hinten losgegangen. Denn die Abgesägten gründeten kurzerhand eine "Bürgerliste" und wurden, obwohl ihnen der Parteiausschluß drohte, mit vier Sitzen in den Gemeinderat gewählt. Die SPD, die ehedem sechs Räte stellte, hat jetzt nur noch zwei. Selbst mit den zwei Grünen zusammen reicht es nur noch für ein kommunalpolitisches Kümmerdasein.

Das ist nur eine von vielen Episoden aus einer Kommunalwahl, die mit den üblichen Maßstäben der politischen Metrik kaum zu messen ist. Die Lokalmatadore beherrschen im deutschen Südwesten das Feld. Und wo sie fehlen, oder wo sie – wie beschrieben – gestürzt werden, stimmen auch die alten Mehrheitsverhältnisse nicht mehr.

Das Wahlrecht, das wie kaum ein anderes die Personenwahl erlaubt, macht es möglich: Bis zu drei Stimmen kann der baden-württembergische Wähler auf einen Kandidaten "häufeln" (kumulieren), darüber hinaus aber auch Kandidaten von einer Liste auf eine andere schreiben (Panaschieren). Davon profitieren die Lokalgrößen, die Ärzte, Apotheker und Tankstellenbesitzer, weniger die Lehrer. "Stimmenkönige" werden in der Lokalpresse groß herausgestellt. Es kommt nicht selten vor, daß in Gemeinden mit 6000 Wahlberechtigten ein einziger Kandidat 5000 Stimmen und mehr auf sich vereinigt. Die Partei spielt da keine Rolle.

Nur so ist es auch zu erklären, daß in der Wahlnacht die baden-württembergischen Grünen zunächst als die alles beherrschenden Sieger dastanden. In Großstädten wie Stuttgart, vor allem aber in Universitätsstädten wie Tübingen, Freiburg und Heidelberg schienen sie noch die 25-Prozent-Ergebnisse von der Europawahl zu übertreffen, die mit 10,1 Prozent im ganzen Land den vorläufigen Höhepunkt der "grünen" Entwicklung in Baden-Württemberg markiert hatte. Je länger aber Tausende von Wahlhelfern die mehr als 100 Millionen Stimmen der 6,5 Millionen Wahlberechtigten sortierten, desto bescheidener wurde der Gewinn.

Sieg der Matadore

Die Städte nämlich hatten zuerst die Stimmzettel gezählt und erst danach die Stimmen. Ein Zettel der Grünen wurde beispielsweise in Stuttgart, wo der Wähler 60 Stimmen hat, voll auf das Konto der Grünen geschrieben, auch wenn CDU-Leute, Freie Wähler oder andere herüber-"panaschiert" worden waren. Und da die Sitzverteilung der Listen im Gemeinderat sich exakt nach den Stimmen richtet, die die einzelnen Kandidaten erhalten haben, profitieren davon wiederum die Lokalmatadore. Die "Freien Wählervereinigungen" in Baden-Württemberg, die traditionell die führende Kraft in der südwestdeutschen Kommunalpolitik sind, wären ohne Panaschieren überhaupt nicht denkbar. Sie haben nur etwa ein Viertel der Stimmen bekommen, besetzen aber jetzt ein Drittel aller Gemeinderatssitze, vor allem auf dem Land.

Nur so ist es auch zu erklären, daß zwei Gruppen die Gewinner der Wahlen waren, die nicht viel mehr gemein haben als Feuer und Wasser: die Grünen und die Freien Wählergruppen. Die Verdrossenheit über die Bonner Affären oder über den Kriechgang im Umweltschutz traf sich mit der uralten schwäbischen These, wonach die Parteien auf dem Rathaus nichts zu suchen hätten. Es gebe schließlich auch keine SPD-Turnhallen oder CDU-Kanalröhren, heißt es. Diese Haltung war von 1969 an im Gefolge des sozial-liberalen Aufbruchs etwas undeutlicher geworden, ist jetzt aber wieder klar erkennbar. Es war eine Wahl der Partei-Verdrossenheit.

Der Verdruß traf auch die SPD. Was Grüne und Freie Wählervereinigungen an Prozentanteilen holten, ging CDU, SPD und FDP zu ungefähr gleichen Teilen verloren.

Vor allem dort, wo die SPD stark links orientiert ist, waren die Einbrüche groß, in Stuttgart mit acht Prozent der Stimmen am größten. Der glücklose SPD-Landesvorsitzende Ulrich Lang, der seit der Bonner Wende vergebens auf einen Aufschwung seiner Partei im Ländle hofft, könnte über den Ausgang der Kommunalwahl verzagen, hätte er nicht auch Glück im Unglück gehabt. Denn die Verluste der SPD waren gerade in den Kreisverbänden besonders hoch, wo Langs Kritiker sitzen. Der Stuttgarter SPD-Bundestagsabgeordnete Peter Conradi etwa, der schon seit Monaten an dem neuen Profil der schwäbischen SPD herumnörgelt, muß jetzt still sein. Zwar kann man ihm den Zustand der Stuttgarter SPD nicht anlasten; aber seine Auffassung, mit einem betont linken Kurs der SPD im Land ließen sich Wahlen gewinnen, hat an Überzeugungskraft verloren. Im Gegenteil: Dort wo die SPD den bürgerlichen Kurs Langs steuert, in Mannheim oder Freiburg, hat sich die Partei erstaunlich gut gehalten.

Lothar Späth, der baden-württembergische CDU-Vorsitzende und Hans-Dampf-in-allen Gassen, hat auch diesmal erfahren müssen, wie schwer es für die Mehrheitspartei in Baden-Württemberg ist, die außerordentlich hohen Wahlerfolge des Vorgängers Hans Filbinger zu verteidigen. Die CDU, die einmal 34 Prozent aller Gemeinderatssitze hielt, ist inzwischen auf knapp 33 Prozent zurückgefallen. Die Freien Wähler haben mit 35,7 Prozent wieder die Spitzenposition zurückgewonnen, die sie fast 26 Jahre lang hatten verteidigen können. Für den Normalverbraucher ist dies die Rückkehr zur kommunalpolitischen Normalität. Für einen CDU-Mann dagegen muß es wie ein langsamer, aber stetiger Abstieg aussehen.

Selbst die Grünen, die jetzt mit 540 Gemeinderäten in etwa 150 Rathäusern sitzen, hatten sich mehr von der Wahl erwartet. 1000 Räte – so lautete das Wahlziel, von dem heute niemand mehr spricht. In der Tat ist der rauschende Erfolg kein steiler Aufstieg, sondern eine Konsolidierung auf dem bisher erreichten Niveau. Dort, wo die Grünen schon bei Bundestags-, Landtags- und der Europawahl hohe Anteile einfuhren, haben sie fast nur noch von der niedrigen Wahlbeteiligung profitiert. In Tübingen, wo sie mit 20,9 Prozent der Stimmen ihren Landesrekord erzielten und gar die örtliche SPD überflügelten (20 Prozent), liegen sie unter dem Ergebnis der Landtagswahl von 1984 und der Europawahl. In Karlsruhe erreichten sie zwar einen größeren Anteil (12 Prozent), aber die Zahl der Wähler stagnierte, ähnlich in Freiburg und Heidelberg.

In Brühl im Rhein-Neckar-Kreis hatte ein Grüner darüber hinaus einfach Pech. Gerd Staufer schaffte zwar die für den Einzug in den Gemeinderat erforderliche Stimmenzahl, aber er darf trotzdem nicht "regieren": Sein Bruder Thomas hatte für die CDU kandidiert und wurde ebenfalls gewählt. Die Gemeindeordnung aber bestimmt, daß Brüder nicht gleichzeitig im Rat sitzen dürfen. Jetzt muß Gerd Staufer einem anderen Grünen den Platz abtreten. In Baden-Württemberg ist eben alles anders.