Von Rolf Zundel

Bonn, im November

Ein Gespenst geht um in der Bundesrepublik: der Abgeordnete mit den gläsernen Taschen, jeder Herzschlag hörbar dem Gewissen verpflichtet, im Kopf nur das Gemeinwohl, und die ganze Figur luftdicht verpackt gegen gesellschaftliche Zugluft, abgeschirmt gegen jegliche Art von Interessen. Scheinbar ist dieses Bild auch im Grundgesetz angelegt, im berühmten Artikel 38, der das freie Mandat postuliert: Abgeordnete "sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen".

Aber die Sätze beschreiben nicht die Normalität parlamentarischen Lebens, sondern die Ausnahme, sie zielen auf den extremen Konfliktfall. Es gibt Situationen, in denen der Abgeordnete diese Traditionsformel in Anspruch nehmen kann: beim Parteiwechsel etwa, wenn ihm die Rückgabe des Mandats abgefordert wird, in seltenen Abstimmungen, in denen er der Fraktionsdisziplin nicht zu folgen vermag. Und daß er sich hinter diese Schutzwehr zurückziehen kann, macht ihn unabhängiger. Tut er es freilich zu oft, wird er in seiner Fraktion zum Außenseiter und muß fürchten, daß er nicht mehr aufgestellt wird.

Die starken Worte – "Aufträge", "Weisungen" – machen deutlich, daß hier eine Grenze markiert wird. Aufträge, Weisungen oder gar Überweisungen sind nicht die typischen Formen der Beeinflussung von Abgeordneten. Diesseits dieser Grenze aber gibt es ein vielfältiges Geflecht von Abhängigkeiten, in denen sich der Abgeordnete bewegt: Abhängigkeiten vom Wahlkreis, von der Basis, von Partei und Fraktion, Zugehörigkeit zu gesellschaftlichen Gruppen, zu Verbänden, deren Interessenlage, deren Problemsicht von dem Abgeordneten geteilt werden, und diese Prägung verschwindet nicht einfach beim Eintritt in das Hohe Haus. Mit der Wahl entsteht nicht plötzlich ein neuer Mensch, der interessenlos auf den lichten Höhen des Gemeinwohls wandelt.

Vielen Parlamentskritikern fällt es immer noch schwer, von jenem utopisch-harmonischen Bild des Gemeinwohls Abschied zu nehmen und von der Vorstellung eines Parlaments, wo gestandene Herren damit beschäftigt sind, die ewigen Gesetze der politischen Vernunft in ihr Recht zu setzen. Immer noch fällt es schwer zu akzeptieren, daß Parteien auch Interessenverbände sind, und sie selber haben ja auch einen unseligen Hang zur Hoheitlichkeit und Staatlichkeit entwickelt. Immer noch wird die parlamentarische Demokratie zu wenig als Mechanismus der Konfliktregelung begriffen, der, wenn alles gutgeht, es erlaubt, einen einigermaßen erträglichen Interessenausgleich zu finden. Immer noch spukt die Vorstellung herum, das Gemeinwohl werde auf dem Wege der Deduktion zweifelsfrei hergestellt. Nicht genug wird begriffen, daß es, mehr oder weniger unvollkommen, in ständiger Auseinandersetzung entsteht, in Korrektur und Gegenkorrektur, im Kampf der Meinungen und Interessen.

Dieses Bild parlamentarischer Demokratie hat praktische Konsequenzen. Der Abgeordnete wird überfordert. Er wird gezwungen, sich als Wesen darzustellen, das Tag und Nacht, mindestens 80 Stunden pro Woche, im Dienst der Politik aufgeht, nie an sich selber denkt, nie an die Interessen, die er vertritt, sondern immer an den Staat. Und wenn dann die Diskrepanz zwischen unrealistischem Ideal und Wirklichkeit sichtbar wird, womöglich in einem Skandal, ist das Entsetzen riesig.