Von Hans Jakob Ginsburg

Wie gerissen ist Augusto Pinochet? Hat der Diktator selbst das gescheiterte Attentat am Tage nach dem letzten Proteststreik der linken Opposition inszeniert? Pinochet eröffnete gerade eine Handelsmesse in Santiago, als in zweihundert Metern Entfernung die Bombe hochging. Niemand wurde verletzt, ein paar Eisenbahnschienen wurden beschädigt, und eine Woche später verwandelte Pinochet den Ausnahmezustand, der so alt war wie sein Regime, in den "Belagerungszustand": Auch ganz offiziell darf die Regierung nun die Post ihrer Bürger öffnen, mißliebige Personen unter Hausarrest stellen, sie in abgelegene Landesteile oder gleich ins Ausland verbannen und die Gerichte herumkommandieren. Sechs oppositionelle Zeitungen wurden unmittelbar verboten, über die Hauptstadt Santiago eine nächtliche Ausgangssperre verhängt.

Am nächsten Tag stürmte die Polizei Gewerkschaftsbüros und die Wohnungen linker Politiker. Linksradikalen Bombenlegern galten alle diese Maßnahmen gewiß nicht; sie zielten gegen die linke und mittelbar auch gegen die bürgerliche politische Opposition. Die Bombenanschläge hatten dem Präsidenten einen so gelegenen Vorwand für seine neue, harte Politik geliefert, daß viele Chilenen sicher sind, der ultrarechte Geheimdienst stecke hinter dem Pinochet-Attentat und einigen anderen ungeklärten Mordanschlägen der letzten Zeit. Eine solche großangelegte Kabale des Regimes – mit dem Zweck, den Belagerungszustand zu rechtfertigen – kann keiner nachweisen; noch unwahrscheinlicher wäre freilich, daß Pinochet wieder einen scharfen Kurs einschlägt, weil er sich zu schwach fühlt, die Politik des Dialogs mit zivilen Oppositionspolitikern politisch zu überleben.

Pinochet hat nach sieben Jahren der unverhüllten Diktatur 1980 eine Politik der vorsichtigen Öffnung begonnen: Eine relativ liberale Verfassung – die wegen des fortwährenden Ausnahmezustandes allerdings nicht beim Wort zu nehmen war – gab der Presse, den nichtkommunistischen Parteien und den Gewerkschaften neuen Spielraum und versprach vor allem die Rückkehr des Landes zu einer zivilen Regierungsform, allerdings erst 1989. Einen großen Teil der Militärführung zog es offenbar zurück in die Kasernen, den Machtgelüsten des Präsidenten zum Trotz. Und viele Offiziere wollten, als die Konjunktur fast über Nacht zusammenbrach, den Druck der ständig schlimmeren wirtschaftlichen Lage des Landes nicht mehr allein ertragen. Die Armee handelte in ihren Augen nur klug, wenn sie die Verantwortung für die ökonomischen Mißstände mit Zivilisten konservativer oder gemäßigter Couleur teilte, vielleicht sogar ganz auf die Vorherrschaft verzichtete. Pinochet mußte einem Dialog mit der Opposition zustimmen, und nach den ersten "Nationalen Protesttagen" schien seine Stellung zu wanken.

Die Bereitschaft des Regimes, den Weg aus der Verkrustung zu erörtern, konnte die Spaltungen im Lager der Pinochet-Gegner nur vertiefen. Die großen politischen. Gruppen, Konservative, Christdemokraten und Linke, waren sich seit den turbulenten Tagen des sozialistischen Präsidenten Salvador Allende spinnefeind. Das gemeinsame Schicksal der Unterdrückung seit 1973 – die Linken hatten freilich ungleich mehr zu leiden als die bürgerlichen Politiker – hätte vielleicht die alten Gräben überwinden helfen, wenn nicht die wirtschaftliche Entwicklung Chiles neue Konflikte geschaffen hätte: Die Klientel der Sozialisten und Kommunisten in den Elendsvierteln und Bergbaugebieten litt Not – und die Angst vor deren Zorn trieb die bürgerlichen Anhänger der Christdemokraten auf die Seite des Militärregimes, das wenigstens Sicherheit, Ordnung und Schutz vor der roten Gefahr versprach. Darum gewann Pinochets Verfassungsentwurf im Volksentscheid von 1980 die Mehrheit, darum auch blieb die Christlich-Demokratische Partei, Repräsentantin des Mittelstandes, zwischen Auflehnung und Zusammenarbeit hinund hergerissen. Am deutlichsten zeigte sich das bei der Frage, wie 1982 die Opposition geeint werden sollte: mit den Kommunisten und der nicht gewalttätigen Linken, was Pinochet aufbringen würde – oder ohne sie in der Hoffnung, den Diktator kompromißbereiter zu stimmen? Die Entscheidung fiel gegen die Linke, die Opposition zersplitterte sich und verlor an Stoßkraft. Parteiinterne Wahlen, die Klarheit in den christdemokratischen Kurs bringen sollten, wurden unterbrochen, als Pinochet den Belagerungszustand verkündete.

Pinochet hatte einen konservativen Zivilisten 1983 zum Innenminister gemacht: Sergio Jarpa, früher Chef der Nationalen Partei, sollte den Dialog mit der gemäßigten Opposition führen. Ein fehlgeschlagener Dialog, wenn an seinem Ende der friedliche Übergang von der Militärdiktatur zu einem konservativ-gemäßigten Zivilregime stehen sollte; ein sehr erfolgreicher Dialog freilich aus der Sicht des Präsidenten, wenn der von Anfang an nur die Opposition schwächen wollte. Jarpa selbst mußte zurücktreten, als Pinochet den Belagerungszustand verkündete, und sprach vom Scheitern seiner Politik der "Öffnung", die nur den – mittlerweile wieder sehr aktiven – Terroristen genutzt habe. Am nächsten Tag stellte Pinochet sein neues Kabinett vor – wiederum mit Jarpa als Innenminister, der nun eilfertig versicherte, am alten Zeitplan des Übergangs zur Zivilherrschaft bis 1989 habe sich nichts geändert.

Geändert hat sich die Aggressivität des Regimes gegen seine radikalen Gegner auf der Linken. Polizei und Militär durchkämmten am ersten Wochenende unter dem Belagerungszustand eine Elendssiedlung im Süden Santiagos und verhafteten alle dreitausend männlichen Slumbewohner über 15 Jahre – mehr als 300 blieben eingesperrt. Pinochet kehrt zu den Herrschaftspraktiken der ersten Jahre nach Allendes Sturz zurück; die Proteste des bürgerlichen Lagers und der katholischen Kirche, die ihre neutrale Haltung aufgegeben und sich für den sozialen Protest erklärt hat, ignoriert er.

Der Dialog der politischen Mitte mit dem Regime ist zusammengebrochen, die Chancen eines Umsturzes der Linken sind so klein wie zuvor. Der Diktator hat wieder zu sich selbst gefunden; mit den Worten des Christdemokraten Ricardo Lagos: "Pinochet glaubt an die Logik der Gewalt; damit aber kann er die Probleme des Hungers, der Arbeitslosigkeit und des Mangels an Freiheit nicht aus der Welt schaffen."