Von Jes Rau

Seltsam, wie verhalten sich Ronald Reagan gab nach seinem erdrutschartigen Wahlsieg. Als er auf der ersten Pressekonferenz nach der Wahl gefragt wurde, ob ihm die Wähler ein "Mandat" gegeben hätten, antwortete er ausweichend: "Die Wähler haben offensichtlich dem zugestimmt, was wir machen." Das Wort "Mandat" nahm Reagan nicht in den Mund – wohl um die Frage zu vermeiden, wozu ihm die Wähler ein Mandat gegeben hätten.

Anders als vor vier Jahren hat der Präsident kein festes Programm, das er in seiner zweiten Amtszeit durchziehen will. Er bekundete zwar im Wahlkampf sein Interesse an einer Reform zur Vereinfachung des Einkommenssteuer-Systems. Und er plädierte dafür, das Wachstum der Staatsausgaben einzudämmen. Aber auf irgendwelche Details hat sich Reagan nicht festlegen lassen. Politisches Kapital hat er dabei nicht investiert.

Man gewinnt den Eindruck, als habe es Reagan im wesentlichen darauf abgesehen, den Status quo zu erhalten und die von ihm durchgesetzte Senkung der Einkommenssteuersätze zu verteidigen. "Reagan fühlt sich wie der Mann, der die Gans entdeckt hat, die goldene Eier legt", meinte ein Beobachter. Diese Selbstbeurteilung ist verstandlich, denn die wirtschaftliche Lage des Landes sieht erfreulicher aus als seit vielen, vielen Jahren. Was die Inflationsrate anbelangt, herrschen in den USA mittlerweile Schweizer Verhältnisse. Statt der von Pessimisten vorausgesagten Zinsexplosion haben die Zinsen derzeit fallende Tendenz. Die Wirtschaft wird deshalb zum Jahresende voraussichtlich wieder auf den Wachstumspfad zurückkehren, nachdem sie die von der US-Zentralbank verordneten Abkühlungsphasen durchlaufen hat.

Wenn sich diese Vorhersage erfüllen sollte, hadürfte die Regierung Reagan zur Formulierung einer Wirtschaftspolitik veranlassen. Was immer der Präsident vor hat – er muß schnell zu Werke gehen, wenn er etwas bewegen will. Denn die Erfahrung, die die meisten Präsidenten der Nachkriegszeit gemacht haben, zeigt, daß die Autorität des jeweiligen Bewohners des Weißen Hauses so etwa nach achtzehn Monaten weitgehend verbraucht zu sein pflegt. Da die Republikaner im Repräsentantenhaus nicht viele Stimmen dazugewonnen haben und ihre Mehrheit im Senat um zwei Stimmen geschrumpft ist, muß sich Reagan wiederum um die Kooperation mit den Demokraten bemühen. Die verschiedenen Flügel der Republikaner bei der Stange zu halten, wird auch nicht so einfach sein. Denn Reagan ist ja jetzt ein lame duck (lahme Ente), wie es im Amerikanischen heißt. Womit gemeint ist, daß er nicht wiedergewählt werden kann und deshalb an Macht verliert, je näher das Ende seiner Amtszeit rückt.

Ein Teil der Macht wächst dann den Leuten zu, denen die besten Chancen eingeräumt werden, seine Nachfolger zu werden. Nach einer Anstandsfrist von einem Jahr werden die ersten – mehr oder minder unmißverständlich – ihren Anspruch auf das Reagan-Erbe anmelden. Als die aussichtsreichsten Kandidaten im Lager der Republikaner für Reagan kein Problem dar, weil dieser sich zu beflissener Loyalität verpflichtet zu fühlen scheint. Sowohl Dole als auch Kemp könnten unter Umständen Geschmack an einem Kollisions-Kurs finden, um an eigenem Profil zu gewinnen. Beide sind Männer, die im Kongreß beträchtlichen Einfluß haben.

Dole gehört zum traditionell-konservativen Flügel der Republikaner, für den die hohen Haushaltsdefizite Washingtons ein untragbarer Zustand sind. Dole räumt deren Beseitigung oberste Priorität ein und hält deswegen Steuererhöhungen in Verbindung mit Ausgabenkürzungen für unumgänglich.