Streit in der AL: Soll sie mit der SPD den nächsten Senat bilden?

Von Klaus Pokatzky

West-Berlin

Eigentlich ist die Publizistik-Studentin Cordula Schulz, 27 Jahre alt, eine ausgesprochen attraktive Erscheinung. Aber in diesen Tagen macht sie einen erschöpften und abgeschlafften Eindruck, hat tiefe Ränder unter den Augen. Sie ist Vorsitzende der Fraktion der Alternativen Liste (AL) im Berliner Abgeordnetenhaus und kämpft erbittert darum, daß das Parlament einen Untersuchungsausschuß einsetzt, der Berichte über Zwangssterilisationen und Elektroschocks in den psychiatrischen Anstalten der Stadt unter die Lupe nehmen soll. Und jetzt, am Wochenende, muß sie ihre Energie auf einem anderen Kriegsschauplatz der Berliner Polit-Szene einsetzen: Ihre AL bringt gerade ihren "MVV-Marathon" hinter sich, die auf vier Wochenenden ausgedehnte Mitgliedervollversammlung als Vorbereitung auf die Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 10. März.

Die heutige dritte Etappe ist die wichtigste. Es geht um das Verhältnis der Alternativen zur derzeit noch oppositionellen Sozialdemokratie, die mit Hilfe der AL, zumindest theoretisch, nach dem 10. März in die Regierungsverantwortung gehievt werden könnte. Die arithmetischen Chancen dafür stehen nicht schlecht; kaum einer rechnet damit, daß die FDP wieder den Sprung ins Parlament schafft, kaum einer setzt auf eine absolute Mehrheit der regierenden Christdemokraten.

Koalieren? Tolerieren!

Die AL also als Zünglein an der Waage? Cordula Schulz möchte die AL auf eine solche Situation rechtzeitig vorbereitet wissen. Gemeinsam mit ihren Fraktionskollegen Bernd Köppl, Dieter Kunzelmann und Christiane Zieger sowie dem Soziologen Helmut Asche, einem Mitbegründer der Liste, hat sie daher einen Antrag "zum Verhältnis von AL und SPD" formuliert. Eine Koalition wird darin "ausgeschlossen"; aber öffentliche Verhandlungen mit den Sozialdemokraten über einen umfangreichen Forderungskatalog angeboten. Deren Ergebnisse solle dann eine erneute MVV, sprich Emmvauvau, diskutieren und "darüber entscheiden, ob ein SPD-Minderheitssenat parlamentarisch toleriert werden kann".