Von Michael Scholing

Beinahe so spannend und phantastisch wie bei Edgar Allen Poe sind die Kriminalgeschichten, die hier zusammengetragen wurden. Nur brauchte der Autor, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Göttingen, nichts frei zu erfinden, sondern bloß jener "dunklen Spur von Skandalen, Affären, Korruption und Betrügereien" zu folgen, die die bundesdeutschen Parteien bei ihrem täglichen Geschäft, den eigenen Finanzbedarf zu decken, hinterlassen haben:

Peter Lösche: "Wovon leben die Parteien? Über das Geld in der Politik"; unter Mitarbeit von Anna Otto-Hallensleben, Fischer Taschenbuch Verl., Frkf./M. 1984, 144 S., 6,80 DM.

Daß dieser Finanzbedarf steigt, hält Lösche angesichts eines stetig wachsenden Aufgabenkataloges sowie insgesamt erschwerter Handlungsbedingungen der heutigen Volksparteien für selbstverständlich. Er stimmt deshalb auch nicht in das öffentliche Lamento über die "rattenhafte Geldgier der Parteien" (Enzensberger im Spiegel) ein, sondern warnt davor, den berechtigten und notwendigen Verdruß über das kriminelle "Flick-Werk" der Parteien in jenes aus der Tradition des deutschen Obrigkeitsstaates herrührende "Anti-Parteien-Vorurteil" umschlagen zu lassen, gleich ob dies "im linken oder rechten Gewand auftritt".

Zweifellos seien die Parteien für die von ihnen so scheinheilig beklagte "Parteienverdrossenheit" großenteils selbst verantwortlich. Gleichwohl dürfe man das Kind nicht mit dem Bade ausschütten: Zu den Parteien und zur parlamentarischen Demokratie ist "bisher keine bessere Alternative entwickelt worden". Auch daß das Geld im Kampf um politische Machtanteile eine Rolle spielt, in der Regel "interested money" ist, hält Lösche für "völlig legitim". Doch hänge der "Demokratiegehalt unseres politischen Systems nicht zuletzt davon ab, ob die Interessen und Einflüsse, die Art und Weise des Machterwerbs und der Machtausübung offengelegt werden und für den einzelnen Bürger durchschaubar sind – und damit auch kontrolliert werden können". Daran hat es freilich schon immer gehapert. Für die Zeit der Weimarer Republik kann man geradezu von einer "politischen Symbiose" zwischen Interessengruppen und Parteien sprechen: Während es auf der Linken – SPD, KPD – Massenparteien gab, die sich im Treibhaus sozialer Milieus entwickelten und von Mitgliedsbeiträgen sowie Hilfeleistungen befreundeter Organisationen lebten, mußten die bürgerlichen Parteien seinerzeit schon auf Grund ihres ausgeprägten Honoratiorencharakters in finanzielle und damit politische Abhängigkeit von Industriespenden geraten und Großunternehmern wie Stinnes, Vogler und – damals schon – Flick Zugang zu den Schalthebeln der Politik gewähren.

Auf Grund der – übrigens gegen den Widerstand der Privatwirtschaft eingeführten – staatlichen Parteienfinanzierung, später auch auf Grund steigender Mitgliederzahlen und Beitragseinnahmen war es den bürgerlichen Parteien zwar möglich, sich aus der allzu engen Umarmung der Industrie zu lösen. Als Berufsverbände firmierende zentrale Spendensammelstellen, jedem Zeitungsleser als sog. "Staatsbürgerliche Vereinigungen" bekannt, sind aber schon 1952 wieder eingerichtet worden. Unternehmermillionen konnten so bis in die Gegenwart hinein politisch gezielt eingesetzt oder auch entzogen werden.

Lösche unterscheidet und beschreibt aber noch zwölf weitere "Umwege", auf denen hohe Beträge in Parteikassen flossen – wobei meist sowohl gegen das Steuerrecht als auch, beinahe gewohnheitsmäßig, gegen die Offenlegungspflicht des § 25 Parteiengesetz verstoßen wurde. Den gar nicht so "edlen Spendern" gehe es nur selten um konkrete Gegenleistungen; in der Regel dienten Spenden – so jedenfalls der Autor – dazu, Kontakte herzustellen und die politische Landschaft zu pflegen, um notfalls jederzeitigen Zugang zu politischen Entscheidungszentren zu erhalten.