Koblenz

Im vergangenen Juli wurde ein Stück europäische Idee in die Tat umgesetzt: Autofahrer aus den EG-Ländern, so beschlossen François Mitterrand und Helmut Kohl, sollten an der deutschfranzösischen Grenze nicht mehr routinemäßig kontrolliert werden; nur Stichproben seien erlaubt. Ein großes grünes E an der Windschutzscheibe sollte fortan den Zöllnern signalisieren, daß sich nur EG-Bürger im Wagen befinden, die zudem nichts zu verzollen haben. Viele aber ließen sich für ein solches Europa der Bürger nicht erwärmen, so zum Beispiel Grenzschützer, Sicherheitsbeamte und vor allem Kohls eigene Parteifreunde. Sie fürchteten, daß Kriminelle unbemerkt die Grenze passieren könnten.

Seit gut vier Monaten gilt die neue Regelung. Selbst die anfangs skeptischen Grenzschützer geben nun zu, daß ein "Manko an Sicherheit" nicht entstanden sei. Zwar gingen den Beamten viele Bagatelldelikte durch die Lappen, sagte ein Sprecher der Grenzschutzdirektion Koblenz, doch im "sicherheitsrelevanten Bereich" habe sich so gut wie nichts geändert.

An den 29 Übergängen zwischen Rhein und Mosel etwa, die dem Grenzschutzamt Saarbrücken untergeordnet sind, sieht die Lage so aus: Im August dieses Jahres wurden knapp 1200 Einreisende zurückgewiesen, weil sie zum Beispiel kein Visum hatten, oder weil ihr! Paß abgelaufen war. Ein Jahr zuvor waren es noch rund 2100, ein Rückgang mithin von fast 60 Prozent. Vermutlich haben also viele von den neuen Bestimmungen profitiert, um illegal in die Bundesrepublik einzureisen. Auch Kleinschmuggler, Leute, die eine Stange Zigaretten zuviel oder eine Flasche Calvados mehr als erlaubt mit sich führen, haben heute leichteres Spiel. Doch nicht einmal die Zöllner behaupten, die Sicherheit der Nation sei dadurch aufs Spiel gesetzt.

Entscheidend ist die Zahl der Festnahmen, und die ist nach amtlichen Erhebungen nicht kleiner geworden. Im August 1984 sind fast genauso viele Rauschgifthändler, Diebe und Extremisten an den Grenzen gestellt worden, wie im August 1983, als die europa-freundliche Regelung noch nicht galt. Auch Waffenschmuggler und Urkundenfälscher haben es laut Statistik heute nicht leichter als vor einem Jahr.

Über die Höhe der Dunkelziffer gibt es keine verläßlichen Schätzungen, doch deutet nichts darauf hin, daß sie gestiegen ist. Den Erfolg, mit Stichproben das gleiche Maß an Sicherheit zu bieten, schreiben die Grenzschützer ihrer "Nase" zu, jenem Gespür, das besser als jeder Personalausweise lesende Computer Verdächtige wittert. "Wenn ich einen jungen Spund in einem dicken Mercedes sehe, ist das schon verdächtig", beschreibt Ulrich Kobschätzki, Leiter des Grenzschutzamtes Saarbrücken, sein Rezept. Der Vorteil der neuen Bestimmung liege darin, daß seine Leute sorgfältiger suchen könnten, da sie mehr Zeit hätten. Michel Chaouli