Von Michael Jungblut

Er heiße Blüm, nicht Herkules, antwortete der Hausherr im Bonner Arbeits- und Sozialministerium einmal, als er zu Beginn seiner Amtszeit mit Fragen bestürmt wurde, wann und wie er die vielen Aufgaben anpacken wolle, die dort auf ihn warteten. Seither kämpft Norbert Blüm einen mutigen, aber auch ziemlich einsamen Kampf darum, die Leistungsfähigkeit des Norbert Sicherheitsnetzes in der Bundesrepublik zu erhalten. Zumindest hier ähnelt er dann doch Herkules beim Kampf mit der Hydra, jenem Fabelwesen, dem stets zwei neue Köpfe wuchsen, sobald ihm einer abgeschlagen war.

Kaum scheint die Rentenversicherung fürs erste wieder finanzierbar, da kommt die Hiobsbotschaft: Die Versicherungsträger müssen einen Kredit aufnehmen, um die Renten zahlen zu können. Gleichzeitig muß wieder einmal die Kostenflut im Gesundheitswesen eingedämmt werden. Gerade sind die Finanzen der Bundesanstalt für Arbeit halbwegs geordnet, da schlagen die Gemeinden Alarm, weil sie die finanziellen Lasten der Sozialhilfe nicht mehr tragen können. Kaum wurde eine weitere Erhöhung der sozialen Abgaben durch eine trickreiche Verschiebung der Beitragszahlungen von der Arbeitslosen- zur Rentenversicherung vermieden, da muß schon wieder über die Einführung einer neuen Pflichtversicherung debattiert werden, aus deren Einnahmen die beängstigend rasch steigenden Kosten für die Betreuung pflegebedürftigter Personen bezahlt werden sollen. Und kaum hat Norbert Blüm in schwierigen Verhandlungen mit Franz Josef Strauß einen Teil seiner Pläne zur Reform der Krankenhausfinanzierung gerettet, da rütteln einige der um ihre Wahlchancen bangenden CDU-Landesfürsten schon wieder an dem Beitrag der Rentner zur Krankenversicherung.

Nach dem jüngsten Machtwechsel, in Bonn wurden soziale Leistungsversprechen des Staates gekürzt und gestrichen wie noch nie zuvor in der Geschichte der Republik. Dennoch sind die Regierenden keineswegs Herren der Entwicklung, Sie werden auch so lange von einer Krise in die nächste stolpern, bis sie den Grundirrtum der modernen Sozialpolitik erkennen und korrigieren. Immer höhere. Beiträge helfen ebensowenig wie periodisch wiederkehrende Kürzungen, die dann fatalerweise auch noch jene am härtesten treffen, die am meisten auf die Hilfe der Allgemeinheit angewiesen sind. Die Wahrheit ist: Unser System der sozialen Sicherheit ist zu einer gigantischen Fehlkonstruktion mißraten, gut gemeint zwar, aber schlecht durchdacht.

Jede dritte Mark, die in unserem Land erarbeitet wird, muß heute zur Finanzierung sozialer Leistungen verwendet werden. Im Bundeshaushalt 1985, der in dieser Woche in Bonn beraten wird, nimmt das Budget des Sozialministeriums mit 56,8 Milliarden Mark die Spitzenstellung ein. Von 1960 bis heute sind die jährlichen Sozialausgaben von 63 Milliarden auf über eine halbe Billion Mark gestiegen. Reichten damals noch knapp neun Milliarden Mark zur Finanzierung der Krankenversicherung, so braucht sie heute weit über hundert. Die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, für die 1960 drei Milliarden aufgewendet werden mußten, kostet inzwischen 23, die Aufwendungen für Sozialhilfe stiegen von 1,6 auf 18 Milliarden.

Dennoch reichen die Mittel bei weitem nicht aus. Sie werden auch nie ausreichen. Das liegt daran, daß der Sozialstaat seine Bürger erst einmal ärmer macht, indem er ihnen immer höhere Abgabenlasten auferlegt, ehe er sie dann wieder mit Wohlfahrtsleistungen unterstützen kann.

Die "soziale Marktwirtschaft", die angeblich in den vergangenen drei Jahrzehnten in der Bundesrepublik geschaffen wurde, gibt es gar nicht. In Wirklichkeit bestehen nebeneinander eine Sozialwirtschaft und eine Marktwirtschaft, die nach höchst unterschiedlichen Prinzipien konstruiert sind und sich deshalb gegenseitig mehr behindern als ergänzen: