Die Wirtschaftspolitik des Landes, und was die Opposition ändern will

Von Heinz-Gunter Kemmer

Christa Thoben ist zutiefst davon überzeugt, daß der Kernspruch ihrer Partei im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf richtig ist: „Aufschwung nur mit uns“ hat die oppositionelle CDU überall plakatiert.

Glaubt man hingegen den nordrhein-westfälischen Industrie- und Handelskammern, dann hätte auch eine CDU-geführte Landesregierung wenig Möglichkeiten, dem Land eine Sonderkonjunktur zu verschaffen. „Entscheidende ökonomische Weichen werden nicht im Lande selbst gestellt. Bundesgesetzgeber, Tarifparteien, Devisenmarkt und Bundesbank setzen kursbestimmende Daten.“

Aber die Kammern sagen in einer Schrift über „Wirtschaftspolitik für Nordrhein-Westfalen“ auch: „Daneben werden die unternehmerischen Entscheidungen maßgeblich von dem im Lande herrschenden wirtschaftspolitischen Klima mitgeprägt.“

Genau da hakt Christa Thoben ein, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion und aussichtsreiche Kandidatin für das Amt des Landeswirtschaftsministers im Falle eines CDU-Wahlsieges. Sie will das Klima im größten deutschen Bundesland verändern.

Wer sie nach dem Wie fragt, der erhält eine einfache Antwort: „Wie in Berlin.“ Denn sie blickt voller Bewunderung auf das, was ihr Parteifreund Elmar Pieroth in der alten Reichshauptstadt geschafft hat: „Berlin ist ein Beispiel für das, was man mit Wirtschaftspolitik machen kann. Man kann schon in wenigen Jahren eine Aufbruchstimmung erzeugen.“