Von Rudolf Herlt

Staatspräsident François Mitterrand hat sich in Bonn als einziger nicht an die geheiligte Regel gehalten, nach der die Teilnehmer von Weltwirtschaftsgipfeln nett zueinander sein müssen. Er gefiel sich in der Rolle des Außenseiters. Wegen seiner obstinaten Haltung ist es nicht gelungen, eine neue Verhandlungsrunde zur Befreiung des Welthandels von Fesseln aller Art einzuläuten.

Niemand braucht allerdings zu befürchten, daß es jetzt zu der von den meisten Teilnehmern ersehnten neuen Liberalisierungsrunde im Rahmen des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (Gatt) nicht kommen wird. Da hat Bundeskanzler Helmut Kohl sicher recht: Der Zug ist inzwischen trotz Mitterrand in Fahrt gekommen.

Die mangelnde Übereinstimmung zwischen Bonn und Paris in dieser wichtigen Frage wird jedoch die Arbeit in der Europäischen Gemeinschaft (EG) erschweren. Die Deutschen gehen in Brüssel schwierigen Zeiten entgegen, gleichgültig, ob dort die gemeinsame Agrarpolitik auf der Tagesordnung steht oder das Thema Handelspolitik, für die die Gemeinschaft zuständig ist. Es wird nicht einfach sein, den Themenkatalog für eine neue Gatt-Runde einstimmig zu verabschieden. Das ist jedoch nötig, damit die EG-Kommission mit einem Mandat des Ministerrats in die Verhandlungen geschickt werden kann.

Was waren die Gründe für Mitterrands Nein? Zuerst die echten: Mitterrand fühlte sich von Kohl bei der Vertretung eines europäischen Standpunkts allein gelassen. Er sah den Bundeskanzler mit fliegenden Fahnen an die Seite Reagans eilen – und war verstimmt. Die Franzosen fürchten, die Amerikaner könnten in einer neuen Handelsrunde ihre Absicht durchsetzen, auch den Handel mit Agrarprodukten aus dem Korsett bürokratischer Regulierungen zu befreien. Gelänge ihnen das, wäre die gemeinsame Agrarpolitik, die für die Franzosen das Kernstück der EG ist, in ihrer gegenwärtigen Form nicht aufrechtzuerhalten. Mitterrand schwant Schlimmes für die französischen Bauern. Er müßte erhebliche innenpolitische Schwierigkeiten befürchten.

Mit diesen Argumenten operierte Mitterrand freilich offiziell nicht. Er gab vor, für die Interessen der Entwicklungsländer einzutreten. Außerdem hat er auch in Bonn wieder erklärt, Frankreich könne einer neuen Handelsrunde nur zustimmen, wenn parallel dazu auf einer Währungskonferenz insbesondere über stabilere Wechselkurse gesprochen wird. Die Verknüpfung hat viel für sich. Schwankungen des Dollarkurses, wie sie die Welt seit 1981 erlebt, lassen sich nur mildern, wenn die Amerikaner mit ihrer Wirtschafts- und Finanzpolitik den Dollarkurs beruhigen. Das hat Washington bis vor kurzem immer abgelehnt, und auch für eine Währungskonferenz war Amerika nicht zu erwärmen. Als wahrer Grund für Mitterrands Haltung schält sich freilich die alte Erfahrung heraus, daß die Franzosen den Freihandel ohnehin nicht mögen.

Das Nein Mitterrands hat Ronald Reagan noch mehr geschmerzt als Helmut Kohl. Reagan wäre gern mit der eindeutigen Rückendeckung des Gipfels für eine neue Liberalisierungsrunde nach Washington zurückgekehrt. Ohne sie hat er es nun im Kongreß schwer, die immer stärker aufflammenden Schutzwünsche einzelner Industrien abzuwehren.