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Von Carl-Christian Kaiser

Wäre es nach der Allparteien-Koalition im Auswärtigen Ausschuß gegangen, so hätte der Bundestag an diesem Donnerstag seinen Blick über den Tellerrand unmittelbarer Aktualitäten gerichtet: auf die Reform des Auswärtigen Dienstes. Aber 48 Stunden vorher ist die Debatte über die Regierungsantworten auf Große Anfragen der Union, der Liberalen und der Sozialdemokraten verschoben worden, denn es geht auch um mehr Geld. Da soll erst noch einmal der mächtige Haushaltsausschuß eingeschaltet werden. Als Bremse? Das muß sich noch zeigen. Findet die Debatte nicht mehr vor der rasch heranrückenden Sommerpause statt, droht die Einmütigkeit der parlamentarischen Außenpolitiker für den Bundesetat des nächsten Jahres folgenlos zu bleiben, obwohl die Probleme drängen und mit dem politischen Gewicht der Bundesrepublik zu tun haben.

Die große weite Welt des Auswärtigen Dienstes ist, wenn es sie je gab, in vieler Hinsicht nur noch ein schöner Schein. Allerhand Abziehbildchen sind ja noch immer verbreitet. Diplomaten sind heute in Rio und morgen in Rom. Man erkennt sie am Homburg und gerolltem Regenschirm. Stets sind sie in geheimer Mission unterwegs. Alle Diplomaten reiten und spielen Tennis. Sie eilen von Galaempfängen zu Gartenpartys, von Cocktails zu intimen Soupers – heute in Rio und morgen in Rom.

Die Realität freilich hat mittlerweile geradezu das Gegenteil entstehen lassen. Aus den Regierungsantworten auf die Großen Anfragen der CDU/CSU, FDP und SPD treten die Konturen eines Diplomaten hervor, der oft überarbeitet ist und von bürokratischen Zwängen eingeengt wird. Auf seinem Schreibtisch finden sich noch Streusandbüchse und Federkiel. In teuren Ländern kann er manchmal seinen Lebensunterhalt nicht mehr bestreiten. In den Tropen hapert es mit der Gesundheitsfürsorge. Und in seiner Ehe kriselt es, weil seine Frau nicht bereit ist, den eigenen Beruf zu opfern, wenn ihr Mann "auf Posten" geschickt wird. Das alles führt dazu, daß sich immer weniger diplomatischer Nachwuchs findet.

Tatsächlich steuert der Auswärtige Dienst der Bundesrepublik auf eine Krise zu; zum Teil steckt er schon mitten darin. Seine Schwierigkeiten stehen bereits seit dem Anfang der siebziger Jahre auf der Tagesordnung, als eine Kommission unter dem Vorsitz des ehemaligen Protokollchefs, Staatssekretärs und Botschafters Hans von Herwarth ein ganzes Bündel von Reform- und Verbesserungsvorschlägen vorlegte. Einiges davon ist Wirklichkeit geworden, anderes in Angriff genommen, aber die aufwendigen Empfehlungen sind in der Regel steckengeblieben.

Der Unmut, der sich deshalb im Außenministerium angestaut hatte, erreichte schließlich auch den Auswärtigen Ausschuß des Parlaments. Die Großen Anfragen waren die erste Folge, ein ausführliches Hearing vor dem Ausschuß in diesem Frühjahr die zweite. Da zeigte sich mit aller Deutlichkeit, was schon versäumt worden ist; der Auswärtige Dienst, das Unterfutter der Bonner Außenpolitik, droht alsbald fadenscheinig zu werden.

Im wesentlichen geht es, was Wunder, dem Amt um eine Vermehrung des Personals. Zwar hat die relative Sparpolitik der letzten Jahre auf den ersten Blick kaum Spuren hinterlassen; die Zahl der rund 6000 Bediensteten des Auswärtigen Amts, davon ein Drittel in der Bonner Zentrale und zwei Drittel im Ausland, ist so gut wie konstant geblieben. Aber gerade diese Konstanz bedeutet Rückschritt. Denn seit 1972 hat die Bundesrepublik nicht nur zu weiteren 41 Staaten diplomatische Beziehungen aufgenommen, verstärkt haben sich vor allem auch die internationale Zusammenarbeit und Diplomatie, im europäischen wie im globalen Rahmen, von den Abrüstungskonferenzen bis zu den Wirtschaftsgipfeln. Die Ostpolitik stellte neue Aufgaben, der Beitritt zu den Vereinten Nationen weitete das Arbeitsfeld erheblich aus, die wachsende wirtschaftliche Kooperation braucht auch zureichende diplomatische Unterstützung.

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Doch der Eintritt der Bundesrepublik in die Weltpolitik blieb ohne entsprechende Konsequenzen. Botschaften wurden nicht verstärkt, sondern im Gegenteil personell ausgedünnt, in einigen Fällen sogar geschlossen; nicht wenige Botschafter sind selbst in Regionen, in denen die Bundesrepublik gewichtige Interessen hat, bei mehreren Staaten gleichzeitig akkreditiert; fast die Hälfte der 199 Auslandsmissionen sind sogenannte Kleinvertretungen, in denen nur zwei Beamte des höheren Dienstes mit einem ganz schmalen Unterbau die Bundesrepublik vertreten.

Der Personalmangel erschwert zugleich die notwendige Rotation zwischen drinnen und draußen. Eine Personalreserve gibt es erst in Ansätzen. Behindert wird der Austausch zudem durch für Inland und Ausland getrennte und verschieden aufgebaute Stellenpläne; manche Stelle draußen läßt sich nicht qualifiziert genug besetzen, weil die Entsendung aus der Zentrale mit einer Besoldungseinbuße einherginge.

Das Außenamt will daher den Personaletat so rasch wie möglich um etwa zehn Prozent aufstocken, um mehr Leute einstellen, Positionen anheben und überhaupt manche Bezüge verbessern zu können. Das würde im Jahr 70 bis 80 Millionen Mark kosten. Einzelheiten, die aber keineswegs nur Einzelfälle sind, machen deutlich, wie grotesk die Lage manchmal schon ist. In den Hochlohnländern kommen die Angehörigen des einfachen und mittleren Dienstes mit ihrem Geld oft nicht mehr aus. Bei dem hohen Dollarkurs bleiben derzeit etwa einem Betriebstechniker an der Botschaft in Washington nach Abzug seiner laufenden Ausgaben wie Miete, Autokosten und Krankenversicherung ganze 72,50 Dollar im Monat für den allgemeinen Lebensunterhalt. Die meisten Zulagen zur Bestreitung von Sonderausgaben sind seit vielen Jahren nicht mehr erhöht worden; die Sprachenzulagen, zwischen 18 und 160 Mark monatlich, haben sich seit 1928 nicht verändert!

Aber es geht nicht nur um direkte Bezüge. Während ihre amerikanischen, englischen, französischen oder japanischen Kollegen Informationen längst mit Computern abrufen, kramen die Bonner Diplomaten noch immer in Karteikästen. Und die quellen über: Der steigende Tourismus selbst in entfernte Länder, die Wiedereinführung von Sichtvermerken gegenüber einer ganzen Reihe von Staaten, Umsiedlung, Asylanten- und Gastarbeiterprobleme haben zu einer beträchtlichen Vermehrung humanitärer und konsularischer Aufgaben geführt. In vielen armen Ländern der Dritten Welt nehmen die Sicherheitsprobleme für die Diplomaten zu, ohne daß ihre Wohnungen hinreichend geschützt wären. Ebenso fehlt es an einer ausreichenden ärztlichen Versorgung, zumindest an Prophylaxe; die fünf Regionalärzte in Afrika und Asien können die zu ihrem Bereich gehörenden Vertretungen nur ein- bis zweimal im Jahr besuchen. Und was schließlich den aus ebenso starren wie umfangreichen Vorschriften herrührenden Papierkrieg angeht – nicht zuletzt eine Folge des auf Einheitlichkeit angelegten, aber von Inlandskriterien bestimmten Dienstrechts so meinen Kenner, daß viele Missionen darauf die Hälfte ihrer Arbeitskapazität verwenden müßten.

Die Litanei der Schwierigkeiten setzt sich noch lange fort – bis hin zu dem einigermaßen neuen, aber wachsenden Problem der Berufstätigkeit von Ehepartnern. Zumal junge Frauen zeigen immer weniger Neigung, die eigene berufliche Erfüllung und zusätzliches Einkommen hintanzustellen, wenn ihr Partner ins Ausland geschickt wird. So verlockend sind einige Jahre in Bolivien oder auf den Philippinen nicht mehr. Und erst recht schwierig wird es, wenn es um die berufliche Wiedereingliederung nach der Rückkehr geht.

Die Ursachen für die ganze Misere reichen weit zurück. Gewiß wird sich Außenminister Hans-Dietrich Genscher, von den Bürden eines Parteivorsitzenden befreit, jetzt auch mehr um Zustand und Zuschnitt seines Hauses kümmern können. Auch schließt die Notlage, die der Katalog der Mängel und Versäumnisse offenbart, nicht aus, auch auf andere Abhilfe als mehr Personal und bessere Ausstattung, also mehr Geld, zu sinnen. Könnte es zum Beispiel bei der Außenvertretung in manchen Regionen der Welt nicht eine europäische Arbeitsteilung geben?

Um eine Notlage, eine drohende Krise des Auswärtigen Dienstes aber handelt es sich in jedem Fall. Seine Verbesserung kann nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden. Sie ist eine politische, nicht nur eine finanzielle Aufgabe.