Von Kurt Becker

Die Deutschen haben uns einen bösen Streich gespielt – mit diesem herben Vorwurf hat nun auch der französische Ministerpräsident Laurent Fabius seiner Enttäuschung über den Bundeskanzler freien Lauf gelassen. Die Kritik an Helmut Kohl aus der Pariser Führungsequipe reißt nicht ab. Sie zeigt, wie tief dort die Verstimmung über Bonn sitzt, so sehr sich François Mitterrand und sein Außenminister auch darum bemühen, den Schaden einzudämmen. Sie vor allem rücken die Unentbehrlichkeit des westdeutschen Nachbarn für die europäische Politik energisch in den Vordergrund der Debatte. Zwar wird dadurch kein einziger gegen Bonn erhobener Vorwurf gelöscht, aber die Gefahr eines um sich greifenden, zerstörerischen Dominoeffekts ist erst einmal gebannt.

Die Anlässe für den französischen Unmut sind beliebig austauschbar. Erst war es der Bonner Siebener-Gipfel, wo Kohl sich zum Ärger Mitterrands über Abreden hinwegsetzte und demonstrativ für den amerikanischen Präsidenten Partei ergriff: bei der Mitarbeit an dem SDI-Forschungsprojekt für die Raketenabwehr im Weltraum ebenso wie bei dem Termindruck, der auf Frankreich wegen neuer Verhandlungen über eine Belebung des Welthandels (Gatt) ausgeübt wurde. Zu allem Überfluß folgte dann vergangene Woche die unverhüllte Bonner Androhung eines Vetos wegen des Getreidepreises in der Brüsseler Agrarrunde.

Die außer der Reihe für den kommenden Dienstag angesetzte Begegnung Kohls mit Mitterrand ist zu anstrengenden Aufräumungsarbeiten verdammt. Das Treffen müßte freilich sein Ziel völlig verfehlen, wenn der öffentlichen Wirkung zuliebe der Konflikt bloß mit Zuckerguß überzogen würde. Denn jede deutsch-französische Momentaufnahme ergibt leider, daß der Unterbau der größten europäischen Errungenschaft nach dem Kriege, der engen Partnerschaft Bonn-Paris, von Rissen durchzogen ist. Die Verständigung über operative Ziele und Grundfragen in der europäischen Politik reicht nicht mehr tief genug.

Dabei gilt unbestritten: Ohne eine von Bonn und Paris gemeinsam ausgehende Antriebskraft gibt es in Europa keine Weiterentwicklung. Die angestrebte politische Union bliebe sonst eine Schimäre. Und gerade die Gründung dieser Union proklamiert Kohl ja seit seinem Amtsantritt als die große Herausforderung seiner Generation. Eine historische Chance sagte er noch vor wenigen Wochen für dieses Jahr voraus. Auch Mitterrand stellte sich in die Kontinuität seiner Straßburg-Rede vom Mai vorigen Jahres, in der er beteuerte, er wolle das Unwahrscheinliche möglich machen.

Beide zusammen verpflichteten sich zum Durchbruch auf dem Mailänder Euro-Gipfel Ende Juni. Sie wollten die Europäische Gemeinschaft weit über ihren Vertragsinhalt hinaus ausbauen. Zu einer Regierungskonferenz sollten jene Mitgliedsstaaten eingeladen werden, die schon heute zur Gründung einer politischen Union bereit sind.

Aber was bedeutet jetzt noch, nachdem Bonn in Brüssel mit dem Veto hantierte, der Vorschlag für künftige Mehrheitsentscheidungen Welche Erfolgsaussichten haben nach dem deutsch-französischen Zerwürfnis noch die anvisierten Vorhaben für den Ausbau der EG zu einer Technologie-Gemeinschaft, für die Einführung einer sicherheitspolitischen Zuständigkeit, für die Erweiterung des Währungssystems? Nach dem Eklat verläßt offenbar auch Kohl und Mitterrand ihre Courage. Ist das Kind jetzt im Brunnen?