Die Regierung findet kein Rezept gegen die atemberaubende Inflation

Von Henryk M. Broder

Was er wirklich dachte, sagte der Finanzminister nicht dem Kabinett, sondern der Presse. Die von der israelischen Regierung soeben beschlossenen Maßnahmen zur Inflationsbekämpfung seien von politischen Überlegungen bestimmt gewesen, verkündete Yitzhak Moda’i. Hätte sich die Regierung von wirtschaftlicher Vernunft leiten lassen, hätte es nur zwei Maßnahmen gegeben: Entweder den Schekel, die israelische Landeswährung, an den US-Dollar zu koppeln, oder das System der Indexierung, unter dem Löhne und Lebenshaltungskosten in Israel parallel steigen, abzuschaffen. Beides, so der Finanzminister, wäre ökonomisch richtig, aber aus sozialen und regierungspolitischen Gründen nicht machbar gewesen.

Die Erklärung liegt auf der Hand: Eine von den Sozialdemokraten geführte Regierung kann in Israel die Staatsfinanzen nicht mit drakonischen Maßnahmen sanieren, auch wenn sie weiß, daß ein Zusammenbruch des Wirtschaftssystems nur mit einer einschneidenden Operation zu verhindern ist.

Allein im April nahmen die Lebenshaltungskosten in Israel um knapp zwanzig Prozent zu, in den ersten vier Monaten dieses Jahres um fast sechzig Prozent. Die bisherige israelische Politik der kleinen Schritte, die auf eine allmähliche Senkung der Inflationsrate zielte, hatte wenig Erfolg. Doch auch unter Handlungszwang entschloß sich das Kabinett jetzt nicht zur erwarteten Roßkur. Nach einer zwölfstündigen Sitzung, die von den Teilnehmern als "dramatisch" beschrieben wurde, beschloß man nur über ein Dutzend Einzelindikationen: Erhöhung der Mehrwertsteuer von 15 auf 17 Prozent, Anhebung der Ausreisesteuer von 150 auf 300 Dollar pro Person, eine Zusatzsteuer zwischen zehn und 25 Prozent auf einen Teil der Importwaren, Verdoppelung der Mieten in Häusern der staatseigenen Wohnungsbaugesellschaften, eine einmalige Abgabe auf private Autos. Das Maßnahmenbündel wird zu einer noch stärkeren Belastung der ohnehin schon arg geschröpften Verbraucher und Steuerzahler führen. Und auch der fiskalische Apparat wird weiter aufgebläht, ohne daß die Schwindsucht, an der die israelische Wirtschaft leidet, geheilt oder auch nur gemildert würde.

Am Abgrund

Seit Jahren schon steht – oder besser gesagt – wankt die Ökonomie des Landes am Rande eines Abgrunds. Daß es so wie bisher nicht weitergehen könne, daß der große Knall unmittelbar bevorstehe, war immer eine verbreitete Redensart. Doch irgendwie ging es bisher weiter, die Lage wurde zwar von Monat zu Monat schlechter, aber der täglich, erwartete Zusammenbruch blieb aus. Ein Wunder: Kein Fachmann kann es erklären, aber auch kein Laie will sich auf die Dauer darauf verlassen. Irgendwann muß diese Mischung aus Sorglosigkeit, Improvisationstalent und Vertrauen auf Hilfe von außen versagen.