Von Christian Schmidt-Häuer

Michail Gorbatschow ist drei Monate im Amt – und zum dritten Mal in knapp drei Jahren erscheint bereits die Chance verspielt, daß ein neuer sowjetischer Parteichef auch einen neuen Zugang zum amerikanischen Präsidenten findet. In Genf geht vorerst nichts. Ein Gipfel der beiden Großen ist in diesem Jahr wenig wahrscheinlich. Statt die Rüstungen zu reduzieren, rechnen Sowjets und Amerikaner nur noch die Todsünden der Gegenseite hoch: Militarisierung des Weltraums und Mobilmachung gegenüber Mittelamerika die einen, Raketenproduktion am Fließband und fortgesetzte Barbarei in Afghanistan die anderen.

Ist die Außenpolitik des erst 54jährigen Kremlchefs schon in die Flaute geraten? Läßt sich nach zwölf Wochen einer Amtszeit, die möglicherweise bis zu zwanzig Jahren dauern kann, bereits dieses Urteil festschreiben: Gorbatschow kann die Sowjetdiplomatie ebenso wenig flottmachen wie seine Vorgänger? Die Entwicklung zeigt eher das Gegenteil: Der neue Steuermann versteht es bisher relativ geschickt, die aufkommenden Windregungen in der Weltpolitik für seinen Kurs zu nutzen.

Das gilt vor allem für das Weltraum-Programm Präsident Reagans. In noch ungewisser Zukunft kann die "Strategische Verteidigungs-Initiative" (SDI) zu einer militärischen und technologischen Herausforderung für die Sowjetunion werden. Gegenwärtig aber ist sie ein Geschenk für den Generalsekretär. Es kommt ihm doppelt zupaß, weil er ohnehin stärker als seine Vorgänger an Europa interessiert ist. Während Breschnjew und Andropow vergeblich Amerikaner und Europäer auseinanderzuaividieren versuchten, um die Nachrüstung zu verhindern, hat Gorbatschow auf dem alten Kontinent wieder Fuß fassen und Verständnis finden können. Seit seinem spektakulären London-Besuch im Dezember 1984 ist aus Moskaus bloßer Propaganda gegen SDI ein nahezu respektiertes Einwirken auf das atlantische Spannungsfeld um Reagans Weltraumpläne geworden.

Gorbatschow kann seine diplomatische Initiativen zudem recht gelassen demonstrieren (er empfing kurz hintereinander Indiens Premier Rajiv Gandhi und den amerikanischen Handelsminister Baldrige, den SPD-Vorsitzenden Brandt und Italiens Ministerpräsidenten Craxi), weil beide Supermächte gegenwärtig zwar einen kalten Krieg führen, aber keine heißen Kontroversen in den klassischen Spannungsgebieten austragen. Weder in Afrika noch im Nahen Osten oder in Asien stehen sie einander in zugespitzten Konflikten gegenüber. Nutzt der neue Parteichef also nur die Gunst der Stunde, um Ronald Reagan auf der Weltbühne mit dessen eigenen Waffen zu bekämpfen: mit Charme, Show und Visionen – hinter denen jedoch unverändert starre Konzeptionen stecken?

Manches spricht dafür, daß der Bauernsohn aus Stawropol im Ansatz seiner Außenpolitik mehr zu bieten hat als die meisten seiner Vorgänger im alten wie im heutigen Imperium – den jüngeren Stalin ausgenommen, von dessen Methoden Gorbatschow zum Glück um Welten entfernt ist. Wer seine Reden genau liest, gewinnt den Eindruck, daß die Sowjetunion ein Menschenalter nach der Oktoberrevolution einen Parteichef besitzt, den Erfahrung und Erkenntnis gelehrt haben, daß der letzte Garant der nationalen Sicherheit nicht die militärische, sondern die wirtschaftliche Stärke der Sowjetunion ist. Eine andere Frage ist freilich, ob Gorbatschow diese Einsicht gegen seine Widersacher im Kreml und im Weißen Haus, gegen den Rüstungsautomatismus auf beiden Seiten langfristig in eine Politik umsetzen kann, die das Sicherheitsinteresse der Supermacht mit den Sicherheitsbedürfnissen der übrigen Welt besser als bisher ausbalancieren kann. Die Chancen dafür sind gering.

Gorbatschow hat schon vor seinem Amtsantritt vorsichtig neue Akzente zu setzen versucht. Weit entfernt vom weltrevolutionären – sprich: imperialen – Pathos der alten Garde erklärte er in seiner Rede vor Ideologie-Funktionären im Dezember 1984 in Moskau: "Der Sozialismus beeinflußte und beeinflußt die Weltentwicklung am stärksten durch seine Wirtschaftspolitik, durch Erfolge im sozio-ökonomischen Bereich."