Das Comecon möchte Beziehungen zur Brüsseler Gemeinschaft aufnehmen

Der Sekretär der kommunistischen Wirtschaftsgemeinschaft Comecon hat der Kommission der Europäischen Gemeinschaft in Brüssel die Aufnahme gegenseitiger Beziehungen und ein „Treffen auf hohem Niveau“ vorgeschlagen. Das ist neu, aber der Brief aus dem Osten kam dennoch nicht überraschend. Ende Mai hatte der sowjetische Parteichef Michail Gorbatschow seinem italienischen Gast Bettino Craxi in Moskau einen Vorstoß des Comecon zur Regelung der Beziehungen zur EG angekündigt.

Gespräche zwischen Vertretern der beiden größten Wirtschaftszusammenschlüsse der Welt gab es auch schon früher. Von 1973 bis 1980 verhandelten EG-Beamte aus Brüssel mit ihren Kollegen aus Moskau. Die weltpolitische Eiszeit nach dem sowjetischen Einmarsch in Afghanistan ließ die schleppenden Verhandlungen zwischen EG und Comecon völlig zum Stillstand kommen.

Damals wie heute möchte die Sowjetunion, die stets als Sprecher für ihre neun kleinen Partnerstaaten auftritt, über eine gemeinsame Grundsatzerklärung die Anerkennung des Comecon als alleinigem Verhandlungspartner der EG in multilateralen Wirtschaftsangelegenheiten erreichen. Dies ist auch einer der Gründe für die, trotz der geographischen Nähe kaum existenten Beziehungen zwischen den beiden Wirtschaftsblöcken.

Die EG-Kommission in Brüssel spricht ihrem östlichen Pendant bisher jedoch die Kompetenz zum Abschluß von Handelsverträgen ab und will mit jedem Comecon-Mitgliedstaat einzeln verhandeln. Von diesem Weg möchten die EG-Politiker auch in Zukunft nicht abweichen, wie erste Stellungnahmen zu dem Brief aus Moskau bewiesen.

In den osteuropäischen Hauptstädten ist die europäische Initiative Gorbatschows mit gemischten Gefühlen aufgenommen worden. Denn der energische Parteichef aus Stawropol profiliert sich zusehends als starker Mann, der nicht nur zu Hause sondern auch innerhalb des sowjetischen Machtbereichs die Zügel wieder stärker anziehen will. Gorbatschows kränkelnde Vorgänger im Kreml erlaubten es den Ost-Staaten ihre eigene ökonomische Suppe zu kochen. Die Dosierung der westlichen Ingredienzen blieb dabei den jeweiligen KP-Führungen überlassen. Das Ergebnis ist ein osteuropäischer Fleckerlteppich:

  • Die Prager Regierung setzt auf Abschottung von westlichem Kapital und westlicher Technologie, • Rumänien geht seinen eigenwilligen Weg der nationalen Autarkie,
  • die DDR dagegen vergißt bei aller östlichen Integrationsrhetorik nicht die lebenswichtigen Kanäle in den Westen,
  • Polen wird durch westliche Embargos und eigenes Unvermögen in die Arme Moskaus getrieben,
  • Ungarn kokettiert mit westlichem Know-how und kapitalistischen Marktmodellen.