Von Rolf Zundel

Ein zweiter Fall Flick? Vor ein paar Jahren hatten die Listen des Chefbuchhalters Diehl, von der Staatsanwaltschaft in einem Bankschließfach aufgespürt, die Affäre Flick ins Rollen gebracht. Jetzt scheint der Inhalt eines Schweizer Banksafes, angemietet von Hans-Otto Scholl, dem ehemaligen Geschäftsführer des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie, den Stoff für die neueste Folge des alten Spiels um Geld und Politik zu liefern. So jedenfalls vermutet Der Spiegel, der einen Teil der dort gefundenen Unterlagen veröffentlichte: "Die milliardenschwere Branche ... hat quasi die Gesetzgebung gekauft."

Der Bundesverband hat die Behauptung als absurd und lächerlich zurückgewiesen. Es seien nur normale Wahlspenden gezahlt worden, für "Schmiergelder" seien die Summen "viel zu klein". Und wenn es je "fallweise" Unsauberkeiten gegeben haben sollte, müsse man sich an Scholl halten. Diese Figur ist kein schlechter Blitzableiter. Wie es sich so trifft, ist er des Überfalls auf ein Juweliergeschäft verdächtig. Schon 1980 war er vom Verband entlassen worden; er war eigenwillig mit dessen Geldern umgegangen.

Früher hatte die Pharmaindustrie allerdings mehr von Scholl gehalten. Er konnte ziemlich großzügig über die Gelder verfügen, die zur Pflege der politischen Landschaft in Bonn eingesetzt wurden. Und früher galt er, lange Jahre Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz, auch einiges in der FDP – ein Mann jedenfalls, der in Politik und Wirtschaft zu Hause war, der viele kannte und vieles wußte.

Da sind wieder einmal alle Ingredienzen für einen Politik-Krimi zusammen: eine dubiose Figur, die schmutzige Politik, das große Geld, diesmal auch noch von der Gesundheitsindustrie, deren Geschäfte ohnehin mit geschärftem Mißtrauen verfolgt werden. Und die Landschaftspflege Scholls hat ja, folgt man der Darstellung des Spiegel, einige Ähnlichkeit mit den Bemühungen des Flick-Konzerns. Zwar ging es nicht um Steuerbefreiung, sondern um die Entschärfung des Arzneimittelgesetzes, die Summen sind wesentlich kleiner, und sie sind gezielter eingesetzt worden, aber in beiden Fällen handelt es sich darum, politische Entscheidungen zu beeinflussen.

Solcher Einfluß ist in pluralistischen Demokratien nicht nur erlaubt, sondern normal. Aber er muß sich an gewisse Regeln halten. Im Fall Scholl werden zwei Arten zweifelhafter Einflußnahme erkennbar. Zum einen Zuwendungen und Honorare für Beamte. Solche Einkünfte sind meldepflichtig, und sie können, falls sie während eines laufenden Gesetzgebungsverfahrens die Adressaten erreichen, den Tatbestand der Vorteilsnahme oder der Bestechlichkeit erfüllen. Es sieht so aus, als seien da einige Beamte reichlich fahrlässig mit ihren Pflichten umgegangen.

Zum anderen haben Abgeordnete profitiert, durch Wahlkampfspenden oder andere Gefälligkeiten. Bei ihnen liegt der Fall komplizierter. Wo. ist die Grenze zwischen strafwürdiger, unzulässiger Einflußnahme und der erlaubten, in einer pluralistischen Demokratie sogar notwendigen Vertretung von Interessen? An der Unmöglichkeit, diese Grenzen genau und zweifelsfrei zu beschreiben, sind bisher alle Versuche gescheitert, den Tatbestand der Abgeordnetenbestechung zu definieren.