Von Kurt Becker

Das Verhältnis zwischen der Bundesregierung und den Medien hat bei allen Kanzlern immer wieder Bauchgrimmen hervorgerufen. Am meisten verbitterte es sie, wenn sich die negativen Schlagzeilen häuften und die öffentliche Meinung nahezu unisono in eine gegen sie gerichtete kritische Grundströmung umkippte, ohne daß sie dem Einhalt gebieten konnten. Helmut Kohl erlebte das nun am eigenen Leibe. Seit der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen reißt seine Pechsträhne nicht mehr ab.

Noch richtet sich die parteiinterne Schuldzuweisung nicht massiv gegen den Kanzler selber, sondern vor allem – gewissermaßen stellvertretend – gegen die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung. Gerade deshalb findet ja der Wechsel im Amte des Regierungssprechers von Peter Boenisch zu Friedhelm Ost soviel Aufmerksamkeit. Da es sich immerhin um Kohls dritten Sprecher in nur zweidreiviertel Regierungsjahren handelt, ist die allgemeine Skepsis beträchtlich. Auf Seiten des Bonner Pressekorps ist sie auch gerechtfertigt, denn unter diesem Bundeskanzler hat sich das Verhältnis zwischen Regierung und Presse spürbar verändert. Es wird zunehmend von beiderseits geübter kritischer Distanz, wenn nicht sogar vom Mißtrauen geprägt. Der Informationsfluß wird viel restriktiver gehandhabt als unter früheren Kanzlern. Die eigenen, wohlklingenden Urteile über Erfolge der Regierungsarbeit aber laufen sich tot, wenn sie nicht durch ein überzeugendes Angebot von Hintergrundinformationen gepolstert werden und wenn sich obendrein die weithin erkennbaren Schwächen häufen.

Kohl findet noch immer kein passables Arbeits- und Sprechverhältnis zur Presse. Exemplarisch für seine kühle Reserviertheit gegenüber den Medien ist die unter ihm eingetretene, arg zusammengeschrumpfte Bedeutung des Sprechers der Bundesregierung. Dabei ist in der Bonner Tradition gerade der Sprecher stets ein Mann des besonderen persönlichen Kanzlervertrauens gewesen. Nicht nur in der Sicht der Regierungsmitglieder, auch in der Einschätzung der Journalisten galt er immer als einer, der am besten informiert war über die Ansichten und Absichten des Kanzlers. Das verlieh den Erklärungen und Mitteilungen des Sprechers Authentizität, sei es in der Öffentlichkeit der Pressekonferenzen, sei es erst recht in der diskreten Atmosphäre von Hintergrundgesprächen im kleinen Kreise.

In den allermeisten Fällen bestand das Vertrauensverhältnis des Kanzlers zu seinem Sprecher schon vor dessen Amtsantritt. Der Öffentlichkeitsarbeiter kannte also schon über längere Zeit hinweg die politische Philosophie seines Prinzipals, er war im Gespräch vertraut geworden mit seinen Ziel- und Wertevorstellungen, er wußte, wie der Kanzler komplizierte Sachverhalte analytisch durchdringt und wie er zu seinen Entschlüssen findet. Kam dann im Amte selber die volle Teilhabe am aktuellen Herrschaftswissen hinzu, konnte sich der Regierungssprecher in aller Regel entweder kompetent äußern – oder wenigstens wissend schweigen.

Diese Bonner Tradition hat Kohl nicht fortgeführt. Seine Sprecher kannte er nur beiläufig, ehe er sie berief. Er ist von Natur aus mißtrauisch. Auch er versammelt regelmäßig vertraute Gesichter zu einer kleinen Gesprächsrunde, wie vor ihm Helmut Schmidt im „Kleeblatt“. Doch in Kohls Küchenkabinett hat der Regierungssprecher normalerweise keinen festen Platz. Aus ureigener und detaillierter Intimkenntnis der Entstehung von politischen Entscheidungen und amtlichen Reaktionen vermochte Peter Boenisch deshalb, nur unzulänglich zu schöpfen. Wenn aber der Regierungssprecher reihum Informationen abfragen muß oder von Spitzenbeamten bloß mit bürokratischen und floskelhaften Spickzetteln ausgerüstet wird, die er vor der Presse lediglich vorlesen kann, dann erlischt das Interesse an ihm. Denn den hellhörigen und gewieften Journalisten bleibt das Manko natürlich nicht verborgen. Sie wenden sich anderen Quellen im Kanzleramt zu.

Im Falle Boenisch gingen sie vor allem zu Eduard Ackermann, der die eigens für ihn geschaffene Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit leitet, und der Kohl seit Jahr und Tag so nahe steht wie kaum jemand sonst. Oder sie befragten Horst Teltschik, den engen und kompetenten außenpolitischen Berater des Kanzlers. Auf diese Weise ist die Bedeutung des Sprechers der Bundesregierung verlorengegangen. Unter Kohl ist er zum Regierungsherold abgesunken.