Nördlingen

Es hat sich ja mittlerweile herumgesprochen, daß die im schönen Bayernland beheimatete Christlich-Soziale Union eine Partei ist, in der die Moral hoch im Kurs steht. Gelegentliche Verstöße gegen dieselbe werden mitunter übersehen, wenn der Missetäter ein beliebter Politiker ist, der um Wahlerfolge nicht zu bangen braucht. Wehe aber, es tut einer, der peinlicherweise mal eine wichtige Wahl verloren hat. Verlierer mag man in der CSU nicht leiden.

Und schon richtet sich der Blick auf den vom Pech verfolgten CSU-Kommunalpolitiker Hans Schneider. Der Mann sollte die Wähler bei den letzten Kommunalwahlen davon überzeugen, daß er der beste Kandidat für das vakante Amt des Landrats im beschaulichen Landkreis Donau-Ries sei. Der neue Landrat hieß dann aber Alfons Braun und hat – aus Sicht der CSU – den Nachteil, Mitglied der SPD zu sein. Das Donau-Ries ist eine Domäne der CSU, sie hat die Mehrheit im Kreistag. Schlimmer noch: Der bayerische Wirtschaftsminister Anton Jaumann, natürlich auch CSU, hat hier seinen Wahlkreis.

So also ist es verständlich, wenn die Kreis-CSU auf ihren Parteifreund Hans Schneider nicht mehr gut zu sprechen ist. Wobei nicht unerwähnt bleiben sollte, daß Schneider, als er noch Bürgermeister des Städtchens Harburg war, wegen eines umstrittenen Grundstücksgeschäfts heftig ins Gerede gekommen war. Und nun wollen die eigenen Parteikollegen dem langgedienten, 55 Jahre alten Schneider den Garaus machen. Da traf es sich gut, daß Hans Schneider selbst den Anlaß lieferte.

Im März dieses Jahres nämlich wurde er – inzwischen Stellvertreter des SPD-Landrats – dabei ertappt, wie er Klebefilm, Reißbrett- und Metallstifte im bescheidenen Wert von 11,38 Mark an der Kasse eines Kaufhauses in Nördlingen vorbeischmuggeln wollte. Dem Kaufhausdetektiv und später auch der Augsburger Staatsanwaltschaft erzählte Schneider, er habe mit dem Kaufhaus einen Beratervertrag, der ausdrücklich Testdiebstähle vorsehe, um die Aufmerksamkeit des Personals auf die Probe zu stellen. Der Staatsanwalt war nicht zufrieden, er bot dem Politiker an, das Verfahren gegen die Zahlung einer Geldbuße von 150 Mark einzustellen. Schneider zahlte und ließ die Partei wissen, er habe mitnichten irgendeine Schuld eingestanden, sondern lediglich das Verfahren beenden wollen, weil seine Familie und er unter „einem Telephonterror rund um die Uhr“ wegen dieser Angelegenheit zu leiden hätten.

Der CSU-Kreisvorsitzende Ludwig Schwarm sah es ganz anders: Die Parteien und Politiker seien wegen der Parteispenden-Affären im fernen Bonn schon genug in Mißkredit geraten. Gerade an der Basis könne man es sich nicht erlauben, einen stellvertretenden Landrat und Kreistagspolitiker zu halten, dem der Makel anhafte, lange Finger gemacht zu haben. Hans Schneider aber betont, zum Ärger seiner Partei, immer wieder seine Unschuld und will bis heute gar nicht daran denken, seine Ämter zur Verfügung zu stellen, obwohl die Affäre um ihn in der lokalen Presse schon ganze Seiten füllte und entsprechendes Aufsehen erregte.

Es konnte nicht anders kommen: Vor wenigen Tagen brachte die CSU-Fraktion im Kreistag den Antrag ein, Hans Schneider solle zum Rücktritt aufgefordert werden, was die überwältigende Mehrheit, die Stimmen der SPD und der Parteifreien eingeschlossen, dann auch tat. Seither ist Hans Schneider auf Tauchstation. Sein schon seit langem angekündigtes Gespräch unter Männern mit den CSU-Parteifreunden fand nie statt. Für Journalisten ist er sowieso nicht mehr zu sprechen.

Die Geduld des CSU-Vorsitzenden Ludwig Schwarm steht derweil kurz vor dem Ende. Wenn Hans Schneider innerhalb der nächsten drei Wochen nicht von sich aus den Rücktritt erkläre, dann, so deutet Schwarm an, stünden die Chancen wirklich nicht schlecht, den störrisch an seinem Amt festhaltenden stellvertretenden Landrat aus der CSU auszuschließen. – Man wäre einen Verlierer los, die Moral gerettet. Rolf Thym