Mailand, Ende Juni

Welche Noten der Mailänder Gipfel auch immer verdienen mag, in einer Hinsicht überragt er alle seine Vorgänger: So viel Konfliktbereitschaft wie bei diesem hat es noch bei keinem Europäischen Rat gegeben. Ob Mut oder Tollkühnheit, ob Überlegung oder Augenblicksideen die Zuspitzung beflügelten, bleibt offen. Festzuhalten ist nur, daß diesmal statt Kommunique-Eintracht und schwülstiger Wortlawinen zum Schluß offene Zwietracht geboten wurde. Die schrillen Dissonanzen mögen erschrecken, aber sie entsprechen dem Zustand Europas mehr als die gewohnte, künstliche Gipfelharmonie.

Mit dieser Feststellung erschöpft sich die klare Gewißheit, die die Konferenz verbreitete. Das Ende von „Paralyse und Nabelschau“ in der Gemeinschaft, das der italienische Ministerpräsident Craxi frohgemut als Ergebnis verkündete, kam jedenfalls nicht in Sicht. Dagegen sprechen auch die Reaktionen seiner Amtskollegen. Sie gaben am Schluß mehr Beklommenheit als Begeisterung und mehr Zorn als Zuversicht zu erkennen. Der Atem Europäischer Geschichte, das läßt sich trotz aller vollmundigen Bilanzen konstatieren, ging nicht aus vom Gipfel in der Poebene. Eher war nationalistische Zugluft zu verspüren, wie sie beim Streiten der Europäer schon oft entstand.

Wenn jetzt die Enttäuschung überwiegt, so liegt das auch an übersteigerten Erwartungen beim Gipfelanstieg. Wieder einmal hatten die Regierungschefs mehr versprochen als sie halten konnten. Mailand sollte die Wende zur Besserung, den Durchbruch zu einer beweglichen und tatkräftigeren Gemeinschaft bringen. Der Anspruch schien nicht einmal überzogen, denn selten war ein Gipfel länger und mit größerem Fleiß vorbereitet worden. Es gab viele Papiere, die konkreten Fortschritt versprachen. Im Dooge- und Andonnino-Ausschuß hatte alles zur Debatte gestanden, was in Europa im Argen liegt. Die schriftlich fixierten Anregungen an den Gipfel verhießen, wenn auch mit manchen Fußnoten, in einem Fall geschmeidigere Entscheidungsprozesse in den europäischen Machtinstitutionen, im anderen spürbare Erleichterungen für die Gemeinschaftsbürger.

Doch wie sooft trog auch diesmal die Hoffnung auf die Gipfelkonferenz als letzte Instanz. Statt Entscheidungen mit Brief und Siegel zu versehen, delegierten die Regierungschefs an andere Gremien; statt Probleme abzuhaken, schuf er für ihre Behandlung neue Gesprächsrunden. Die wichtigste wird die Regierungskonferenz sein. Sie soll den Weg zum Nirwana aller Europagläubigen weisen. Unter dem Stichwort Europäische Union hat sie alle die Reizworte zum Thema, die seit Jahren die europäische Tagesordnung beschweren: die Aufwertung des Europäischen Parlaments wie die Machterweiterung für die Brüsseler Kommission, die Verbesserung der Beschlußverfahren in den Ministerräten wie die Stärkung der politischen Zusammenarbeit (EPZ) unter Einschluß der Sicherheitspolitik.

Das anspruchsvolle Programm läßt sich mit dem eines Verfassungskonvents vergleichen. Und wie sich Nationen schwertun, wenn sie ihre Grundrechte ändern, wird auch die Gemeinschaft ihr Wunder bei der Überarbeitung und Ausweitung der Römischen Verträge erleben. Dafür spricht nicht bloß der Zeitdruck, der die Außenminister verpflichtet, bis Ende Oktober Reformvorschläge zu unterbreiten. Mühsal garantiert vor allem die Uneinigkeit der EG-Regierungen, die auf dem Gipfel erbittert darüber stritten, ob die Verträge überhaupt geändert werden müssen oder nicht.

Das Meinungsbild, das die italienische Präsidentschaft am Konferenztisch provozierte, kennzeichnete die Kluft in der Gemeinschaft. Doch selbst ohne den Einspruch der Briten, Dänen und Griechen führte keine Direttissima von Mailand zur Europäischen Union. Erschwerend kommt vielmehr hinzu, daß auch die sieben Verfechter der finalité nicht gefeit sind gegen die Angst vor einem supranationalen Europa und den Verlust von Eigenständigkeit. Oder ist etwa Paris entschlossen, ein mächtigeres Parlament zu akzeptieren? Wäre der Geldgeber Bonn bereit, sich bei Finanzentscheidungen in der Gemeinschaft dem Mehrheitsvolumen zu beugen? Ist ein Rom denkbar, das den Anweisungen einer durchsetzungsfähigeren Kommisssion aufs Wort gehorcht?

So eindeutig wie der französische Präsident behauptet, ist jedenfalls auch nach Mailand nicht, daß die einen „auf ein starkes, vereintes Europa“ setzen und die anderen einen EG-Schwächling wollen. Die Nagelprobe wird erst kommen, wenn statt hehrer Bekenntnisse detaillierte Zugeständnisse zur Debatte stehen und statt großartiger Rhetorik schmerzhafte Opfer verlangt werden. Erst dann wird sich auch zeigen, ob Mailand die Wasserscheide war, die die europäischen Überzeugungstäter von den lauen EG-Mitgliedern trennte oder ob dort letztlich nur um neue Methoden gerungen wurde, mit denen der Gemeinschaft am besten auf die Beine geholfen werden kann.

Um diese Gewißheit zu erbringen, hat die von Bonn so gewünschte „Stunde der Wahrheit“ auf dem Gipfel nicht deutlich genug geschlagen. Die Vorbehalte des griechisch-britisch-dänischen Neinsager-Trios gegen eine allzu feste Einbindung in die Gemeinschaft standen auch schon nach vielen früheren Grundsatzdebatten im Protokoll. Aber waren dennoch nicht gerade die Briten in Mailand mit einem Konzept erschienen, das schnelle Abhilfe für manches europäische Übel versprach? Ihr Plädoyer für einen Binnenmarkt ohne Barrieren und für mehr Zusammenarbeit in der Technologie, für eine Festigung der politischen Zusammenarbeit und stromlinienförmigere Entscheidungsprozeduren unterscheidet sich so sehr nicht von den Ideen der bekennenden Europäer. Es hatte nur den Nachteil, für Pragmatismus zu werben, wo es die Mehrheit nach Schwüren verlangte, und eine Vereinbarung unter gentlemen anzubieten, wo die anderen vertragliche Festschreibungen unter Gläubigern forderten.

Beim Lackmustest der Gesinnungen konnten die Briten mit dieser Nüchternheit nicht gewinnen. Dafür stellten sich die Deutschen in ein um so besseres Licht. Zumal der Kanzler setzte auf die Chance zu beweisen, daß mit ihm noch zu rechnen sei. Im Konferenzsaal und vor der Presse präsentierte er sich als ein Europäer, der weder Zweifel noch Zögern gelten läßt: „Wo simmer denn eigentlich“, war seine rhetorische Frage, wenn es galt, europäische Ungereimtheiten anzuprangern. Die Überzeugung und Tatkraft, die Kohl verströmte, standen jedoch mit dem Bild nicht völlig im Einklang, das Bonn selber seit kurzem den europäischen Partnern bietet. Aber die Dickfelligkeit, die zu Hause Ungemach abprallen läßt, bewahrte den Kanzler auch in Mailand vor einer Büßerhaltung. Das deutsche Veto gegen die Senkung der Getreidepreise? „Da habe ich gar kein schlechtes Gewissen.“

Ob die anderen ein ähnlich schlechtes Gedächtnis haben, blieb indes ungeklärt. Bonns jüngste Sünden in der Gemeinschaft boten dem Gipfel zumindest Gesprächsstoff. Und zumal die Mitglieder, die jetzt in der Ecke stehen, verweisen bereits mit Genuß auf den Widerspruch zwischen dem deutschen Anspruch in Europa (Kohl: „Wir sind die Speerspitze.“) und dem Bonner Handeln während der vergangenen Wochen.

Auch die Schatten über der deutsch-französischen Zusammenarbeit in der Gemeinschaft sind nach dem Gipfel nicht völlig verschwunden. Ab Treibsatz für die Bemühungen um eine Europäische Union hat das Zweier-Bündnis nur auf den ersten Blick reibungslos funktioniert. Wer deutlich hinhörte, konnte auch Fehlzündungen ausmachen, und französisches Zaudern war nicht die geringste Ursache dafür.

Wie gut Bonn und Paris noch zusammenarbeiten, aber auch was in Europa möglich ist, wird schon bald deutlicher werden. Der Prüfstand ist Eureka, das von Frankreich lancierte Projekt für gemeinsame Anstrengungen in der Hochtechnologie. Bereits in der ersten Hälfte dieses Monats sollen Forschungsminister der EG-Länder und interessierter Nachbarstaaten laut Auftrag von Mailand den viel diskutierten Begriff mit Inhalt füllen. Ob es ihnen gelingt, einen gemeinsamen Rahmen für wichtige Technologieprojekte zu entwerfen, ob sie bereit sind, anstelle von Einzelaktionen geschlossen die japanische und amerikanische Herausforderung anzunehmen, das wird auch Auskunft geben über die Erreichbarkeit noch weiter gesteckter Ziele der Europäer.

Auf dem Weg zur Europäischen Union war Mailand jedenfalls nur die erste Etappe. Die Zustimmung zur Regierungskonferenz verlangte noch keine Konzessionen. Die Ablehnung verschließt noch keine Hintertüren. Beim kommenden Ringen um die Reformvorhaben könnten sich die Befürworter der Union leicht als halbherzig oder die Gegner sich als einsichtig erweisen. Erst bei der Formulierung der Vertragsänderungen wird sich die Spreu vom Weizen trennen. Auf jeden Fall wird die Regierungskonferenz über die Europäische Union mühsam verlaufen. Wer jetzt schon auf Erfolg setzt, sollte sich daran erinnern, wie oft die Gemeinschaft schon an weitaus niedrigeren Hürden gescheitert ist. Diesmal jedoch müssen sich die Regierungen nicht nur auf weitreichende Grundsätze einigen, sie müßten schließlich auch noch die nationalen Parlamente für mehr Gemeinsamkeit der Europäer gewinnen.

Der bevorstehende mühsame Prozeß verleitet nicht zu europäischer Euphorie. Es wird Europa nicht leichtfallen, „die Kraft und Entschlossenheit seiner Anfänge zurückzugewinnen“, wie es der Dooge-Bericht verlangt. Der Geist von Messina, der einst die europäischen Gründerväter beflügelte, läßt sich nicht mehr beschwören. Inzwischen ist die Gemeinschaft 27 Jahre alt geworden. Die Aufbruchstimmung ist längst; verflogen, und die Sehnsucht nach Einheit hat weitgehend dem Beharren auf den eigenen Vorteil Platz gemacht.

Selbst die „Kerntruppe“ (Genscher) der Unionisten ist nicht so geschlossen, daß sie die Zögernden schwungvoll mitreißen könnte. Ihr Alleingang bietet sich ebenfalls nicht an. Mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten kann Europa im Währungssystem oder bei der politischen Zusammenarbeit fahren. Wenn es um den Gemeinschaftsvertrag geht, ist gleiches Tempo für alle verlangt. Mit dem Startschuß von Mailand beginnt deshalb kein Sprint, sondern ein Marathonrennen zum europäischen Endziel. Bis es erreicht ist, wird von den Europäern noch viel Geduld verlangt.