Eindrücke von einem neuen Außenminister

Von Rolf Zundel

Bonn, im Juli

Die Umstände hätten verschiedener kaum sein können: Einmal über dem Inselgewirr der Philippinen, Flughöhe 30 000 Fuß, zwischen der Aufwartung beim Sultan von Brunei und den Gesprächen in Tokio; das andere Mal eine gute Woche später in der Landesvertretung von Baden-Württemberg, wo Genscher bei Brezeln und Landjägern sein neues Buch über Außenpolitik vorstellte. Die Sätze aber, die Genscher einfielen, waren die gleichen. Sie stammen von Arnold Duckwitz, einem der großen Bürgermeister Bremens im 19. Jahrhundert, und lauten: "Ein kleiner Staat wie Bremen darf nie als ein Hindernis des Wohlergehens der Gesamtheit der Nation erscheinen. Vielmehr soll er seine Stellung in solcher Weise nehmen, daß seine Selbständigkeit als ein Glück für das Ganze, seine Existenz als eine Notwendigkeit angesehen wird. Darin liegt die sicherste Bürgschaft seines Bestehens." Eine weise außenpolitische Maxime.

Die Sätze liefern einen Schlüssel zum Verständnis der Politik Genschers, die von der Erfahrung ausgeht, daß die Bundesrepublik ungewöhnlich verletzbar und deshalb auf die Unterstützung ihrer nationalen Interessen durch andere angewiesen ist. Ihr "oberster Grundsatz" heißt: "Konfrontation vermeiden." Es ist ein Grundsatz, der manchen Kritikern seiner Politik nicht sonderlich schmeckt. Sie hatten von der Wende anderes erwartet und würden zu gerne – teils in Gesinnungsfundamentalismus, teils in lautstarker Verfolgung innenpolitischer Interessen oder auch einfach, weil sie sich zu kurz gekommen fühlen – in die Außenpolitik hineinregieren. Das Feindbild soll wieder stimmen, nicht zuletzt für den Wahlkampf. Das alte Spannungsverhältnis zwischen Innenpolitik und Außenpolitik scheint hier durch. Es hat Tradition, besonders in jenen Koalitionen, an denen die Christdemokraten beteiligt waren.

Gespür für Veränderungen

Ganz so schön, so harmonisch wie in den Maximen des Bremer Bürgermeisters war freilich die kleine Welt von damals schon nicht. Die Welt von heute ist es erst recht nicht mehr. Und immerhin hat Genscher als FDP-Vorsitzender gelernt, daß eine Partei ebenso wie ein Staat schon etwas dafür tun muß, damit ihre Existenz und Politik wenn schon nicht als Glück, so doch als Notwendigkeit angesehen wird. Vermutlich ist diese Schule gar nicht so schlecht für einen Außenminister. Gefühl für Machtpositionen, die Allianzpflege, Risikobegrenzung, vielfältige Absicherung, sorgfältig kalkuliertes Risiko – all dies (und es sind die klassischen Handlungsmuster der Außenpolitik) findet sich auch bei Genscher wieder.