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Gefangene und Behinderte schaffen Milliardenwerte / Von Michael Mönninger

Der Schlosser Daniel B. schweißt in der Rüsselsheimer "Rhein-Main-Werkstatt" täglich bis zu fünfhundert feuerfeste Kettenglieder, die als Spezialanfertigungen für den Ofenbau größte Präzision verlangen. Für seine gefragte Handarbeit, die kein Industrieroboter übernehmen könnte, bekommt Daniel B. 230 Mark netto im Monat. Ähnlich geht es dem Elektroschweißer Bernhard K., der in einer Butzbacher Schlosserei schmiedeeiserne Gitter und Tore anfertigt. Trotz der teuer verkauften Einzelstücke sind jeden Moder nur 150 Mark in seiner Lohntüte.

Gemeinsam haben die beiden hessischen Metallwerker nur eines: ihre Hongkong-Löhne. Sie sind in keiner Gewerkschaft organisiert, das Arbeits- und Tarifrecht gilt nicht für sie. Sie würden sich trotzdem verbitten, in einem Atemzug genannt zu werden: Der Epileptiker Daniel B. ist einer von bundesweit 75 000 Beschäftigten in den Werkstätten für Behinderte (WfB), der Einbrecher Bernhard K. gehört zu den 45 000 zur Arbeit verpflichteten Strafgefangenen in Justizvollzugsanstalten (JVA). Schwerbehinderten- und Strafvollzugsgesetz haben eine gleichlautende Forderung: "Wirtschaftlich ergiebige Arbeit." Auch Rehabilitation oder Resozialisierung sollen möglichst rentabel sein.

Schwerbehinderte schreiben in Köln die Rechnungen der Gebühreneinzugszentrale, Spastiker nähen sämtliche Schwestern- und Ärztekittel für Hamburger Krankenhäuser, Mongoloide verfilmen in Frankfurt Büroakten auf Mikrofiches, Epileptiker sortieren in München jährlich Millionen Werbepostkarten von Firmenpreisausschreiben. Ihre Arbeitgeber sind bundesweit 350 staatlich anerkannte, von Wohlfahrtsverbänden und Arbeitsämtern getragene Werkstätten für Behinderte. Neben der Eigenproduktion meist hochwertiger Holzspielwaren und Kleinmöbel arbeiten sie zu achtzig Prozent als Subunternehmer für Handel, Verwaltung und Industrie. Mit ihrem gleichermaßen betriebswirtschaftlichen wie sozialpädagogischen Auftrag brachte es die Reha-Wirtschaft im vergangenen Jahr auf über 500 Millionen Mark Umsatz.

Komplette Industriebetriebe

Mindestens ebensoviel wird hinter Gittern produziert. Gefangene bauen in Straubing Turbinenteile für die Motoren- und Turbinen-Union (MTU), sie pflegen die Parks der Stadt Kassel, montieren in Butzbach Meßgeräte für die VDO und schreinern in Werl und Bremen für Möbelkonzerne. Rund zwei Drittel aller Gefängniswerkstätten sind sogenannte Unternehmerbetriebe von privaten Firmen, die in den Anstalten Werkbänke und Maschinen aufstellen und sich vom Gefängnis die Arbeitskräfte mieten. In den übrigen JVA-Eigenbetrieben bauen Gefangene Justizmöbel für Gerichte und Anwälte, fertigen sämtliche Justizdrucksachen, schneidern, bauen, kochen und reparieren für Anstalt und Beamte.

"Höchstens ein Drittel der realen Gefangenenarbeit läßt sich in Mark-Beträgen ausweisen", erklärt Günter Klotz, Verwaltungsleiter der JVA Kassel. 300 arbeitende Kasseler Häftlinge setzten im vergangenen Jahr vier Millionen Mark um, wegen der nicht bewerteten Eigenarbeit lediglich eine buchhalterische Restgröße der gesamten Gefangenenleistung. So bilden 120 000 Bundesbürger als Lückenbüßer der offiziellen Ökonomie ein industrielles Reserveheer im arbeitsrechtlichen Abseits. Daß Milliardenwerte auf diesem grauen Arbeitsmarkt geschaffen werden, für Stundenlöhne zwischen 0,90 und 1,50 Mark, wissen die Betroffenen meist nicht.

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Die Rüsselsheimer Rhein-Main-Werkstatt-GmbH gehört zu den leistungsfähigsten unter den Behindertenbetrieben. Jede dritte WfB hat sich mittlerweile als GmbH organisiert, um jährlich Gewinne und Verluste auszuweisen. Hier erinnert nichts mehr an das herkömmliche Bild der "Krüppelkrippe", wo beschäftigungstherapeutisch Topflappen gehäkelt und Kochlöffel für Weihnachtsbasare geschnitzt werden. In der 1600 Quadratmeter großen Fabrikhalle am Rand von Rüsselsheim arbeiten 170 geistig Behinderte in sieben verschiedenen Produktionsbereichen – ein kompletter Industriehof mit stolzen vier Millionen Mark Jahresumsatz. Auch stumpfsinnige Arbeiten gehören zum Alltag. Eine Gruppe von Mongoloiden konfektioniert zum Beispiel geduldig Beutel mit Elektrozubehör für die Massa-Großmärkte. Denn obwohl Werkstattleiter Jonny Brandt gern die hohe Qualifikation seiner Mitarbeiter hervorhebt, "die können sich oft nicht die Schuhe zubinden, aber beherrschen moderne Schutzgas-Schweißverfahren perfekt", muß er auch anspruchslose Arbeiten annehmen.

"Wir wollen nicht nur Geld wechseln, sondern auch verdienen", betont Werkstattchef Brandt. Um die Vollbeschäftigung zu halten, muß der studierte Volkswirt und Sozialarbeiter ständig nach Produktionslücken in der freien Wirtschaft suchen: "Wir machen vor allem Kleinserienfertigungen, bei denen Vollautomaten zu kostspielig sind." Für das Gleichgewicht von Profit und Pädagogik, meint Brandt, sorge schon das betriebswirtschaftliche Naturgesetz: "Mehr Milch von glücklichen Kühen." Trotzdem sind auch die ermüdendsten Wiege-, Sortier- und Verpackungsarbeiten in Rüsselsheim willkommen, damit der Schornstein weiter raucht. Nur bei Firmen, die mit Dumping-Forderungen die Behindertenlöhne "in den Keller drücken", will Brandt nicht mitziehen: "Wir sind zwar ein gemeinnütziger Verein, aber nicht zur Subventionierung der freien Wirtschaft da." Zwanzig bis dreißig Prozent ihres Bruttoerlöses muß jede WfB als Refinanzierung an die öffentlichen Wohlfahrtsträger zurückzahlen, zwanzig Prozent behält die Werkstatt als Finanzierungspolster ein, den Rest von 120 bis 380 Mark monatlich erhalten die Behinderten als leistungsbezogene Entlohnung.

Gefangene bekommen hingegen nicht einmal einen Bruchteil ihres Arbeitswertes ausbezahlt. Das 1977 reformierte Strafgesetzbuch weist ihnen fünf Prozent des Durchschnittslohnes der rentenversicherten Arbeitnehmer zu: derzeit 6,66 Mark pro Tag, die je nach Arbeitsanforderung um zwanzig Prozent erhöht oder reduziert werden.

Akkord bringt mehr. Wer beispielsweise in der JVA Straubing für den Sportartikelhersteller Völkl täglich fünfzehn Tennisschläger bespannt oder Skibretter leimt, bekommt bis zu dreißig Prozent Zulage. Die Haftanstalt kassiert dafür beim Auftraggeber den gesetzlich vorgeschriebenen Tariflohn für Heimarbeiter – rund vierzig Mark pro Tag –, der dem Unternehmer noch um maximal ein Viertel erlassen werden kann. Da die Firmen keinerlei Sozialabgaben, Gratifikationen und Personalverwaltungskosten zahlen müssen, verursacht ein Gefangenenarbeiter nicht einmal ein Viertel der Kosten eines regulären Arbeitnehmers.

Was Wunder, wenn nach siebeneinhalb Stunden am VDO-Montageband oder BMW-Packtisch gerade der Gegenwert eines Päckchens Drehtabak oder von fünf Granny-Smith-Äpfeln geschaffen ist. "Ich arbeite, weil ich arbeiten muß und auf diese paar Mark zum Einkaufen angewiesen bin, um meine minimalsten Bedürfnisse zu decken", sagt der Häftling Heinz K. in Straubing.

Die Anstalt kassiert mit

Ein Drittel des Verdienstes behält die Anstalt als späteres Überbrückungsgeld zurück, zwei Drittel – rund hundert Mark monatlich – bleiben für Hauseinkauf, bei dem die Anstalt nicht einmal Großhandelsrabatte weitergibt. Demgegenüber erwirtschafteten die 780 Gefangenenarbeiter in Straubinger Werkhof, der bundesweit einer der rentabelsten ist, eine beträchtliche Summe: Über vier Millionen Mark betrug im vergangenen Jahr der Nettobetriebsgewinn. Der Leistungsanspruch ist lediglich auf sechzig bis siebzig Prozent dessen reduziert, was ein Arbeitnehmer in Freiheit erbringt. Trotzdem schweigen sich jene Unternehmen, die nach dem Prinzip der verlängerten Werkbank im Knast arbeiten lassen, entweder aus, oder sie klagen sogar. "Wir haben den Gefängnissen in Höchst und Aschaffenburg Aufträge gegeben und nur draufgezahlt", berichtet Produktionsleiter Gerhard Dietz von der Frankfurter Elektronikfirma Emmerich. Erst seitdem er in der JVA Butzbach Telephonapparate montieren läßt, für die er monatlich knapp zehntausend Mark an die Anstalt zahlt, ist er zufrieden: "Nur die wenigsten Anstalten haben eine gute Arbeitsverwaltung." Auch Wolfgang Schäfers, Vorstandsvorsitzender der Honsel AG in Meschede, die seit 22 Jahren zu den größten Unternehmerbetrieben in nordrheinwestfälischen Haftanstalten zählt, erklärt: "Wir lassen bei den JVA auf besondere Bitte des Justizministeriums arbeiten, um die Resozialisierung der Gefangenen zu unterstützen. Der Vorteil für uns liegt in einer besonderen Flexibilität zur Spitzenabdeckung, ökonomische Vorteile sind unbedeutend."

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Derart selbstlos gibt sich nicht einmal der Computergigant IBM, der seit sechs Jahren in wachsendem Umfang Behindertenaufträge vergibt. "Das hat mit sozialer Einstellung überhaupt nichts zu tun", gibt IBM-Direktor Franz Frey in Stuttgart zu, "die müssen mindestens genauso konkurrenzfähig sein wie normale Zulieferer." Genau das wird allerdings immer schwieriger. Denn jeder Behinderte und Gefangene konkurriert heute mit zwanzig Arbeitslosen auf dem freien Markt. Die ärgsten Feinde auf dem Arbeitsmarkt der Unterprivilegierten sind jedoch Industrieroboter, weil das Gros der Aufträge – einfache manuelle Arbeiten und Halbfertigproduktionen – für rechnergesteuerte Automaten geradezu prädestiniert ist. Vollends ruinös aber wird der wachsende Konkurrenzkampf zwischen Gefängnisbetrieben und Behindertenwerkstätten.

"Wir mußten erst kürzlich wieder einen VW-Auftrag an die Behindertenwerkstatt in Baunatal abgeben", bedauert Günter Klotz von der JVA Kassel. Bereits jeder vierte hessische Häftling sitzt heute mangels Arbeit den ganzen Tag in seiner Zelle. Umgekehrt konstatiert Dietrich Anders von der Hamburger Bundesarbeitsgemeinschaft der WfB: "Gefängnisse sind als Billiganbieter unsere größte Konkurrenz." Als eiserne Reserve können sich die Behindertenbetriebe zumindest immer noch auf die Ausgleichsabgabe verlassen: Firmen, die gemessen an der Zahl der Gesamtbelegschaft weniger als sechs Prozent Behinderte beschäftigen, müssen für jeden unbesetzten Platz monatlich entweder hundert Mark zahlen oder für dreihundert Mark bei Werkstätten kaufen. Gefängnissen bleibt hingegen nur eine Alternative: "Wir müssen noch einfachere Arbeiten zu noch schlechteren Konditionen annehmen", erklärt Bremens Justizsprecher Horst Isola.

Gefangenen-Arbeitslosigkeit – zehn Prozent in Bayern und dreißig Prozent im Saarland – bereiten den Justizverwaltungen zunehmend Kopfzerbrechen. Das Justizministerium Baden-Württemberg hat deshalb eine vierköpfige Steuerungs- und Beratungsstelle eingerichtet, die den Personaleinsatz in den Gefängnisbetrieben koordiniert und aktiv Aufträge beschafft. "Wir sprechen Unternehmer an, schalten Anzeigen, erstellen Prospekte und versenden Leistungsbeschreibungen unserer einzelnen Werkhöfe", berichtet der zuständige Arbeitsleiter Walter Sigel im Stuttgarter Ministerium. Die Nase vorn haben allerdings die Behindertenwerkstätten. Neben dem zentralen Warenkatalog gibt es bereits die fünfte Produktmesse, zu der in diesem Jahr sechzig WfB-Aussteller ins hessische Baunatal kamen. Und seit einem halben Jahr arbeitet ein vierköpfiger Marketing-Ausschuß in Hamburg, um für die Behinderten-Wirtschaft neue Absatzmärkte und ein bundesweites Vertriebsnetz aufzubauen.

Mangelnde Arbeitssicherheit

Daß die Planwirtschaft der 120 000 Benachteiligten offensiv auf den Markt drängt, stößt zunehmend auf Widerstand von Handwerk und Industrie. "Mit Sorge" beobachtet Oskar Glaab von der hessischen Maler- und Lackierer-Innung, wie die Rehabilitationsfirmen bei Ausschreibungen Dumping-Angebote machen: "Die Gemeinnützigen beeinträchtigen den Markt." Der Verdacht, daß sich Privatunternehmer mit Behinderten Wettbewerbsvorteile verschaffen, beschäftigte jüngst sogar das Landgericht Frankfurt. Der Friedberger Feinkostfabrikant Copa Bade verklagte den Rehlinger Delikateßhändler Paulus wegen "Wettbewerbs- und sittenwidriger Ausnutzung gesetzlicher Vergünstigungen". Mit 85 Beschäftigten, darunter 75 Schwerbehinderten, sammelt, sortiert und verpackt das privatwirtschaftliche, doch als Reha-Werkstatt anerkannte Unternehmen im Saarland Weinbergschnecken und Muscheln im Wert von jährlich sieben Millionen Mark. Die Behinderten bekommen dafür laut Paulus-Geschäftsführer Alois Tasch einen leistungsbezogenen Monatslohn zwischen 90 und 700 Mark. Das Gericht wies die Klage ab, weil der Marktvorsprung des Unternehmens "vom Gesetz gewollt und nicht als wettbewerbswidrig anzusehen sei.

In den Justizministerien von Hannover und Stuttgart protestierten vor allem Druckunternehmer gegen die "Schmutzkonkurrenz" der Gefängnisbetriebe, die nicht nur die gesamten Druckaufträge der Behörden, sondern gern auch Fremdarbeiten erledigen. "Als Gegenargument führen wir unsere forcierte Lehrlingsausbildung im Jugendgefängnis an, von der wiederum die Unternehmen profitieren", beschwichtige Arbeitsreferent Walter Sigel in Stuttgart. Das Strecken nach der marktwirtschaftlichen Decke hat allerdings weniger ökonomische denn soziale Folgen. Bereits heute fallen zehn Prozent der Schwerbehinderten in Niedersachsen aus den straffer geführten Werkstattbetrieben heraus; in Frankfurt wurden unlängst betreuungsintensive Kleingruppen und psychologisches Sonderpersonal gestrichen. Behinderten-Experte Franz Frey von IBM spricht aus, was die Werkstätten bislang noch abstreiten: "Die müssen auch ihre acht bis zehn Prozent Spitzenkräfte halten, die eigentlich längst wieder auf den freien Arbeitsmarkt zurück könnten." Vor allem die leistungsfähigen psychisch Behinderten, die mit ihren Kontrollarbeiten laut Frey "oft bis zu zwanzig andere Behinderte mitschleppen", bleiben auf Dauer kaserniert.

Die Auswirkungen der Ökonomisierung von Gefängnisbetrieben zeigt sich allein schon daran, daß dringende Verbesserungen der Arbeitsplatzsicherheit unterbleiben. Denn die Gewerbeaufsichtsämter haben immer noch keine rechtliche Handhabe, von den Haftanstalten dieselben Schutzauflagen zu erzwingen wie von jedem anderen Unternehmen. So wundert es nicht, daß jährlich zwölf Prozent der Häftlinge schwere Unfälle erleiden, ein Prozentsatz, der doppelt so hoch liegt wie in der übrigen Wirtschaft.