Von Marie-Luise Heusmann

Es war so gut gemeint: Die Sozialdemokraten wollten in ihrer Regierungszeit dem Schicksal des Spitzwegschen Poeten, der im Alter auf Almosen angewiesen ist, ein für allemal ein Ende bereiten. Heute sind es eher die Beamten der 1983 geschaffenen Künstlersozialkasse (KSK), die Mitleid erwecken. Auch KSK-Geschäftsführer Jürgen Eisenträger hat keine Freude mehr an der Position, die ihn vor zwei Jahren von der Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg in den hohen Norden verschlagen hat. Seine Mitarbeiter haben nicht einmal annähernd die Chance, die Probleme der Künstlersozialversicherung in den Griff zu bekommen.

Ihre Notwendigkeit unterstrich damals ein von der Regierung in Auftrag gegebener Bericht mit alarmierenden Daten über die soziale Lage der Künstler und Publizisten. Der so schlecht versorgten Berufsgruppe sollte deshalb ein gesetzlicher Kranken- und Rentenversicherungsschutz gewährt werden.

Doch die Sozialdemokraten hatten nicht nur das Wohl der Künstler im Auge: Der damalige Bundeskanzler Helmut Schmidt bat unmittelbar vor der Bundestagswahl 1976 in einem offenen Brief alle Publizisten und Poeten, Maler und Musiker nicht nur um ihre Stimme, sondern auch um aktive Unterstützung – nicht ohne Erfolg.

Nach der Wahl herrschte erst einmal Funkstille. Dann aber hatte es die Regierung um so eiliger, ihr Wahlversprechen zu verwirklichen – gegen alle Widerstände. Die Kritiker in Koalition und Opposition wehrten sich nicht gegen die Idee der Sozialversicherung, sondern gegen die im Gesetzentwurf geplante praktische Umsetzung. Selbst Bundesjustizminister Hans-Jochen Vogel meldete verfassungsrechtliche Bedenken an.

Doch alle Einwände fruchteten nichts: Der Entwurf trat nahezu unverändert in Kraft. Seit Januar 1983 sind Künstler nun bei der Sozialkasse in Wilhelmshaven pflichtversichert. SPD-Mitglied Peter Zombig, Geschäftsführer des Bundesverbandes der Phonographischen Wirtschaft und einer der Kritiker von einst, urteilt heute: „Es ist außerordentlich schmerzhaft, mit unseren Bedenken recht behalten zu haben.“ Wie erwartet, hagelte es Verfassungsbeschwerden gegen das Gesetz; sie sind bis jetzt noch nicht entschieden.

In der Künstlersozialversicherung sind Künstler regulären Arbeitnehmern gleichgesetzt. Die Arbeitgeberanteile werden als pauschale Umlage von den Vermarktern ihrer Leistung, also Verlagen, Galerien, Museen, Theatern, Werbeagenturen, Zirkusunternehmen oder Rundfunkanstalten eingezogen. Für sämtliche Honorare, die von ihnen gezahlt werden, sind fünf Prozent an die Wilhelmshavener Kasse zu entrichten – obwohl längst nicht alle ihrer Honorarempfänger von dort Leistungen beziehen. Nur mit dieser Pauschalabgabe sahen die Sozialdemokraten die freien Künstler vor Wettbewerbsnachteilen geschützt.