Die SDI-Entscheidung ist auf das Jahresende verschoben worden

Von Rolf Zundel

Bonn, im Oktober

Wenn in Bonn wirklich tiefgehende Kontroversen ausgetragen werden, kommt irgendwann einmal der Augenblick, wo Regierungssprecher in dickbramsiger Unschuld und Berichterstatter in stiller Verzweiflung fragen: War was? Ein, zwei Tage lang sah es so aus, als ob in Bonn die Entscheidung über die Beteiligung der Bundesrepublik an der amerikanischen Verteidigungsinitiative SDI gefallen wäre – gegen die vermuteten Wünsche des Außenministers und mit Begründungen, die dem Urteil des Forschungsministers widersprechen. Am Ende der Woche aber, nach mancherlei Schadensbegrenzungs- und Goodwill-Missionen – der Kanzler hatte mit dem Außenminister gesprochen, sein Abteilungsleiter Teltschik mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Mischnick, der den "Beamten" vorher öffentlich gerüffelt hatte – war alles wieder offen.

Nach der Sitzung des Bundessicherheitsrats (ein Kabinettsausschuß der Minister, die mit Sicherheitsfragen befaßt sind) erging die Botschaft: Es wird weiter geprüft. Entschieden werden soll am Ende des Jahres, wenn überhaupt. Vielleicht, so erfährt man ungefragt von vielen Experten, wird das Genfer Treffen Reagan/Gorbatschow die ganze Sache in einem anderen Licht erscheinen lassen. Und was heißt schon Entscheidung über SDI, so lautet die zweite Botschaft, zur Debatte stehe ja nur, unter welchen Bedingungen sich einige Firmen an der Grundlagenforschung der Amerikaner für ihr Weltraum-Verteidigungsprogramm beteiligen. Über Entwicklung, Produktion, gar über Strategie habe niemand verhandelt. Allenfalls gehe es darum, den Firmen gesetzestechnische Hilfe zu geben, nichts da von großer Politik.

Das mindestens einigt die Kontrahenten in diesem Streit, den Abteilungsleiter im Kanzleramt, Teltschik, der kürzlich bei seinem Vortrag über SDI mit der Bemerkung vorgestellt wurde, die Amtsbezeichnung gebe seine politische Bedeutung nur ungenügend wieder, und den Außenminister: Beide wollen entdramatisieren. Genscher verkündet überall: Kein Öl ins Feuer gießen; Teltschik sieht sich als SDI-Fan mißverstanden. War nichts?

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