Als meine Katze Ramses mich vor kurzem mit dem roten Heft der Neuen Juristischen kommen sah, begann sie zu zischen, die Haare sträubten sich ihr, und dann rannte sie weg - in Nachbars Garten, um dort für ihre Geschäfte die Erde aufzuwühlen und Vögeln aufzulauern. Als ich das Heft der angesehenen Fachzeitschrift aufschlug, fand ich drei Beiträge über Katzen in Nachbars Garten und wunderte mich über den juristischen Spürsinn von Ramses.

Leider sind die Juristen im Gegenzug kätzisch nicht ganz so versiert. Das rote Heft weist es aus. Es enthält zwei Katzen Gerichtsentscheidungen und einen Katzenartikel von Professor Albrecht Dieckmann aus Freiburg. Es ist übrigens schon das dritte Heft der NJW innerhalb kurzer Zeit, das Publikationen zum überaus wichtigen Katzenthema veröffentlicht und das offenbart, wie sehr sich die Juristen mit den Katzen quälen. Es fing alles an mit einer katzentragischen Entscheidung des Amtsgerichts Passau. Die Weh kennt diesen Fall. Es handelte sich um den Kater Bubu, der einem Ehepaar am Passauer Margarithenweg gehörte und einem Nachbarn Anlaß zur Klage gab, weil Bubu dessen "Blumenbeete ständig als Toilette benutzte und beim Auf- und Abspringen mit den nassen Pfoten die Gartenmauer verdreckt". Diese Untaten ahndete der Passauer Amtsrichter unter dem Aktenzeichen 11 C 70882 mit dem Leitsatz: "Bereits das bloße Betreten eines Grundstücks durch Katzen bildet einen störenden Eingriff in das Grundeigentum. Der Grundstückseigentümer ist zur Duldung einer solchen Störung nicht verpflichtet "

Der Amtsrichter schildert den Sachverhalt, indem er Bubu und einer anderen Katze der beklagten Katzenbesitzer, wahrscheinlich Bubus Freundin, anlastet: "Dort jagen sie Vögel, verschmutzen die Terrasse des Klägers mit Kot, zerkratzen beim Übersteigen der Umfriedungsmauer des Grundstücks den dortigen Verputz und dringen durch die Terrassentür in die Wohnung des Klägers ein " Der Passauer Amtsrichter muß Hundefreund sein. Bubu, der jagt, zerkratzt und eindringt, könnt nicht zur Berufung ans Landgericht Passau gehen, weil dieses den Streitwert drückte und dadurch das Verdikt des Amtsgerichts rechtskräftig machte. Der Katzenjammer um das "Lebenslänglich" für Katze Bubu (Süddeutsche Zeitung) war groß. Vom Bayerischen Tierschutzbund bis zur rheinischen Katzenmutter meldeten sich entrüstete Tierfreunde.

Die hätten schon wenige Monate später aufgeatmet, hätten sie die NJW gelesen. Das Landgericht Augsburg brachte die Welt wieder ins Lot. Aus einem Urteil vom 24. August 1984 filterte die NW Redaktion folgende Leitsätze: "In einem Wohnvorort hat der Grundstücksbesitzer Katzenbesuch von Nachbargrundstücken in seinem Garten zu dulden. Das gilt auch dann, wenn die Katze an einer im Garten angelegten Vogeltränke Vögel jagt und zweimal in mehreren Monaten kurz einige Meter in das Haus eingedrungen ist. Man beachte das freundliche Wort "Katzenbesuch" und die vorsichtige Zeitangabe. Auch hier ist - wie im Passauer Fall - der Kläger nicht unmittelbarer Nachbar. Die Katzenfeinde machen sich auch über große Entfernungen mausig. Die Landrichter von Augsburg legen ihrem Bescheid das nachbarrechtliche Gemeinschaftsverdie kleine Besitzstörungen, wie es Besuche von Bubu und Ramses sind, als zumutbar erscheinen läßt. Die Augsburger Katze wurde, als sie "zwei bis drei Meter in das Schlafzimmer hereingelaufen war", von der Klägerin verscheucht. Das Landgericht merkt es mit Genugtuung an. Einfach verscheuchen, das ist besser als vors Gericht ziehen bedeutet das.

Freilich schießt das katzenfreundliche Augsburger Gericht ein wenig übers Ziel hinaus, jedenfalls so weit, daß ein deutscher Zivilrechtsprofessor die Augenbrauen hochzieht. Der Kläger orachte vor, "die Katze lauere an seiner Vogeltränke auf Vögel und beeinträchtige ihn so im Genüsse seines Besitzes".

Das Landgericht meint dazu: "Frei fliegende Vögel sind nicht Bestandteil seines Grundstücks und werden es auch nicht, wenn sie seine Vogeltränke aufsuchen. Er erlangt keinerlei tatsächliche Gewalt über die Vögel. Diese Tiere kommen und gehen wie sie wollen und sind deshalb herWenn die Katze diesen absolut herrenlosen Vögeln nachstelle, werde das Besitzrecht des Klägers also nicht beeinträchtigt, sagt das Landgericht, Und wenn die inkriminierte Katze innerhalb eines halben Jahres zweimal zwei bis drei Meter in das Schlafzimmer der Kläger gelaufen sei, so sei dies keine Besitzstörung im rechtlichen Sinne. Dafür die Katze nämlich einen Zustand der müsse Rechtsunsicherheit auslösen, eine "andauernde Beeinträchtigung". Davon könne bei so sporadischen Besuchen nicht die Rede sein. Alles klar: "In Wohngegenden wie der streitgegenständlichen" (Reihenhäuser mit Gärten) "gehört die Katzenhaltung mit freiem Auslauf zur Lebensführung vieler Familien Dürften die Katzen nämlich nicht herumspazieren, so laufe das darauf hinaus, "daß ein einziger Bewohner eines Vorstadtviertels weitgehend die Katzenhaltung Dritter beeinflussen könnte".

Juraprofessor Dieckmann, Bewohner eines Freiburger Vorstadtviertels, las das mit gerunzelter Stirn und schrieb einen Aufsatz. Es gehe ihm nicht darum, alle Fragen in nachbarrechtlichen Katzenstreitigkeiten zu Wären, und er wolle auch nicht "das Ergebnis im Augsburger Streitfall als schlechthin unannehmbar verwerfen". Aber die Begründung des Landgerichts, vor der wolle er warnen! Albrecht Dieckmann hatten es die herrenlosen Vögel, die nicht Bestandteile des Grundstücks seien, angetan; und außerdem irritierten ihn die "andauernden Beeinträchtigungen", die das Gericht verneint hatte, und die "Katzenhaltung mit freiem Auslauf", die zur Lebenshaltung vieler Familien gehöre. Das paßt alles nicht präzise in die zivilistische Dogmatik. Dieckmann führt es deshalb mit folgendem Beispiel ad absurdum: