Von Wolfgang Hoffmann

ZEIT: Der Bundesrechnungshof hat vor kurzem erneut festgestellt, daß bei Planung und Durchführung militärischer Beschaffungen erhebliche Mängel bestehen. Sie haben dem Verteidigungsministerium 1982 – damals war Sozialdemokrat Hans Apel Minister – Vorschläge gemacht, wie solche Mängel beseitigt werden könnten. Das hat offenbar nichts gebracht. Hat Ihr Konzept nun auch versagt?

Emcke: Zunächst kann ich mich zu den Vorwürfen des Bundesrechnungshofs nicht äußern, weil ich sie im Detail nicht kenne. Was ich darüber gehört habe, wundert mich allerdings nicht. Schließlich handelt es sich um Mängel, wie ich sie bei meiner Überprüfung der Organisationsstrukturen in erschreckend großem Ausmaß ermittelt hatte. Nur: mein Konzept hat keineswegs versagt. Denn keiner der Vorschläge, die ich 1982 zur Verbesserung des Rüstungsmanagements im Verteidigungsministerium gemacht habe, wurde realisiert.

ZEIT: Abgesehen von der jüngsten Kritik des Rechnungshofes bat es in den drei Jahren unter Verteidigungsminister Manfred Wörner keine großen Rüstungspannen gegeben, obwohl Sie damals gesagt haben, unter den bis dahin geltenden Bedingungen ließe sich das Ministerium – zumindest hinsichtlich der Beschaffungs vorhaben in Milliardenhöhe – gar nicht führen. Irgend etwas muß ja wohl doch anders geworden sein, wenn es keine gravierenden Pannen gab?

Emcke: Ich glaube nicht, daß etwas im Grundsatt anders geworden ist. Wenn der Minister bisher keine großen Pannen bei Rüstungsprojekten einstecken mußte, so hat das andere Gründe: Einmal sind die Kassen gegenwärtig gut gefüllt. Die Beratungen zum Haushalt 1986 haben gezeigt, wie gut der Rüstungsetat gepolstert ist. Schon 1985 konnte nicht alles Geld ausgegeben werden und für 1986 konnten die Ansätze gekürzt werden. Bei so guter finanzieller Polsterung kann wenig passieren. Sie müssen außerdem sehen, daß die großen Beschaffungsvorhaben, die viel Geld gekostet haben, weitgehend gelaufen sind. Gegenwärtig werden neue Waffensysteme konzipiert und definiert, die Beschaffung ist erst in den neunziger Jahren akut. Vergessen Sie auch nicht die augenblicklich niedrigen Inflationsraten und den fallenden Dollar. Zu meiner Zeit entstanden allein 500 Millionen Mark Mehrbelastung durch den steigenden und unverständlicherweise nicht abgesicherten Dollar-Kurs. Die Fehler, die man jetzt bei der Planung macht, werden daher erst aufgedeckt, wenn später die Rechnungen zu begleichen sind. Aus den Pannen der Vergangenheit sind auch insofern Lehren gezogen worden, als man wohl heute höhere Reserven im Etat einplant. Damit lassen sich Fehler einige Zeitlang zudecken. Die schon 1985 im Verteidigungsetat festgestellter Überschüsse zeigen mir, daß sich an der bisherigen Organisation nichts geändert hat. Ein positiver Saldo kann nämlich genauso ein Zeichen für Fehlsteuerung sein wie ein negativer.

ZEIT: Welche Pannen gibt es denn und kann man die überhaupt verschleiern?

Emcke: Ich kenne die gegenwärtigen Situationen natürlich nicht, aber die Tatsache, daß noch immer weiter so gewirtschaftet wird wie früher – die Prüfungsmitteilungen des Bundesrechnungshofes befassen sich ja nur mit einem kleinen Ausschnitt – komme ich zur Schlußfolgerung, daß es sie geben muß. Um Fehlentwicklungen zu verschleiern, gibt es viele Wege. Zum Beispiel ist sehr schwer festzustellen, ob Entwicklung und Konstruktion einer Waffe auf dem Reißbrett zu drei Viertel oder zwei Drittel fertig ist. Wenn die Arbeit aber honoriert wird, als ob sie zu drei Viertel fertig ist, in Wirklichkeit aber nicht einmal ein Fertigstellungsgrad von fünfzig Prozent erreicht ist, ergeben sich Überzahlungen und Zeitverluste, die am Ende wieder Geld kosten. Ein anderes, sehr typisches Beispiel für Unwirtschaftlichkeit und Fehlentwicklungen: Da der jährliche Spritbedarf bei der Luftwaffe nach dem Ist-Verbrauch des Vorjahres bemessen wird, muß der jeweils zuständige Luftwaffenoffizier bei einer Staffel darauf achten, daß im laufenden Betriebsjahr wirklich alles verflogen wird, weil er sonst im kommenden Jahr weniger Sprit bewilligt bekommt. Es ist praktisch gezwungen, sein Soll um jeden Preis zu verfliegen. So ein Beispiel gab es zu meiner Zeit.