Europa: Ansatz zum Neubeginn

Von Dieter Buhl

Der Rückblick könnte Anlaß geben, mit großen Erwartungen in die europäische Zukunft zu sehen. Die Gemeinschaft hat im vergangenen Jahr manches Geröll beiseite geschafft und den Weg zu neuen Zielen freigeschaufelt. Die Erweiterung um die iberischen Länder wurde nach langen Mühen unter Dach und Fach gebracht; die seit langem überfällige Reform der Entscheidungsprozeduren ist ebenso beschlossen wie die Ausweitung der Römischen Verträge auf neue Bereiche der Politik; schließlich, und das böte zusätzlichen Grund zu Optimismus, haben die Herausforderungen von draußen die EG-Mitglieder in der Einsicht bestärkt, daß Westeuropa sich nur gemeinsam behaupten kann.

Wenn sich trotz der erfreulichen Bilanz beim Ausblick der Konjunktiv anbietet, dann gibt es dafür Gründe. Auf dem Papier hat die Europäische Gemeinschaft schon oft viel versprochen. In der rauhen Wirklichkeit hingegen erwiesen sich Vorsätze und Vertragsentwürfe meist schnell als Makulatur. Auch jetzt ist nicht sicher, ob der "Kompromiß in Richtung Fortschritt", den Kommissionspräsident Jacques Delors als Jahresergebnis lobte, im europäischen Tagesgeschäft überlebt und die Entwicklung des Zwölfer-Europas beflügelt.

Wie brüchig der Gemeinschaftskonsens immer noch ist, hat sich erst beim Luxemburger Gipfel Anfang Dezember gezeigt. Zwar herrschte allgemeine Genugtuung über die geleistete Arbeit, aber das Ergebnis wurde sehr unterschiedlich interpretiert. Die Bandbreite der Meinungen markierten die Italiener und die Dänen. Den einen reichten die Reformanstrengungen nicht aus, den anderen gingen sie zu weit. Dennoch werden sich der italienische wie der dänische Regierungschef zu Hause um Zustimmung zu den Luxemburger Beschlüssen bemühen. Bettino Craxi wird sie in seinem Parlament als Ansatz zu einer neuen europäischen Ägide schmackhaft machen. Poul Schlüter wiederum wird gegenüber den mächtigen EG-Gegnern im Kopenhagener Folketing mit dem Urteil abwiegeln, das schon sein Außenminister zur Beruhigung benutzte: "Im Grunde bleibt alles beim alten."

Ob die italienischen Antreiber oder die dänischen Bremser recht behalten, ist offen. Nur, sie sind nicht die einzigen Faktoren in der europäischen Kalkulation. Die Gemeinschaft ist eine Rechnung mit vielen Unbekannten. Wer ihre Entwicklung vorhersagen will, muß neben Begeisterung und Ablehnung auch Halbherzigkeit, Zögern, Desinteresse berücksichtigen.

Zur Jahreswende läßt sich nur eines mathematisch präzise feststellen: Mit 320 Millionen Konsumenten und Produzenten ist die Europäische Gemeinschaft der größte Wirtschaftsraum der Welt. Nirgendwo sonst sind soviel Wissen und Können, Reichtum und Erfahrung versammelt wie in der EG. Das Potential ist beeindruckend. Aber kommt es auch zum Tragen? Wird Europa im Dutzend besser, tatkräftiger, erfolgreicher sein, als das bisher der Fall war?